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ZETTELS KLEINES ZIMMER

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Dieses Thema hat 20 Antworten
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Frank Böhmert Offline




Beiträge: 927

17.04.2015 10:28
TTIP Antworten

Hübsche Randmeldung heute in der FAZ:
"Kaum jemand liest die TTIP-Dokumente"
http://www.faz.net/-i2s-8299f

Nola Offline



Beiträge: 1.719

17.04.2015 14:46
#2 RE: TTIP Antworten

Zitat von Frank Böhmert im Beitrag #1
Hübsche Randmeldung heute in der FAZ:
"Kaum jemand liest die TTIP-Dokumente"
http://www.faz.net/-i2s-8299f



Die Dokumente, lieber Frank Böhmert, sind durchweg in englischer Sprache. Ich habe das ja schon des Öfteren bemängelt. Für ein 80 Millionenvolk hätte die Deutsche Regierung, eine inländische Übersetzung anstreben können/müssen. Tut sie aber nicht.

Sämtliche EU-Bekanntmachungen/Gesetzestexte/Vorschläge usw. münden nach einer kurzen Zusammenfassung wieder ins englische, spanisch oder französische sogar portugiesisch habe ich schon gefunden, aber selten bis gar nicht auf Deutsch. Ich vermute schlicht den Entzug um genauere Informationen. Auch der des "englischen" Mächtige ist mit einer Durchschnittsform in Schrift und Sprache nicht genügend ausgerüstet für diese Texte, denn wie oft haben selbst hier im Forum schon Diskussionen um eine präzise Übersetzung stattgefunden.

Nein, man macht sich in Deutschland einfach nicht die Mühe, das Volk entsprechend zu informieren. Zumal, wen ich das richtig erinnere (wir hatten damals eine Diskussion darüber) ca. ein drittel der EU deutschsprachig ist.

Also geht man auf die Deutsche EU-Kommission-Seite:
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr...es/13072_de.htm

und wollen Dokumente nachlesen, dann landen Sie hier:

" Zu den heute veröffentlichten Texten gelangen Sie über diese Website. Den Verhandlungstext finden Sie hier. Erklärungen hier und hier . Umfassende Informationen zum TTIP auch hier."

Alles auf PDF und unter "hier" ist dann der jeweilige Link hinterlegt in englisch.

Oder hier:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/i...e=793&langId=de

auf dieser Seite kann man oben rechts die Sprache auswählen, als wähle ich "deutsch" News Archive
und dann komme ich genau bis hier her, Latest news
RSS

17 Apr 2015EU Trade policy: Why should European citizens care?
16 Apr 2015Les enjeux du commerce international pour la France
14 Apr 2015Trade, Sustainable Development and Human Rights in EU-Vietnam Relations - Roundtable with EU stakeholders
13 Apr 2015EU to chair the next round of plurilateral talks on Services
07 Apr 20159th Round Transatlantic Trade and Investment Partnership Negotiations
27 Mar 2015EU and Vietnam hold twelfth round of FTA talks27 Mar 2015Speech: TTIP: Why Ireland needs it

also nix mehr in Deutsch.Wie arrogant muß Staatsführung sein, seinem deutschsprechendem Volk Texte in englisch zu servieren. Was wurde schon über Herrn Oettinger gelacht, und diese Leute sollen englische Gesetzestexte kontrollieren und darüber befinden? Wer im EU-Parlament spricht überhaupt fließend englisch? Wer kann daraus Gesetzestexte vollständig geistig übersetzen? Von unseren heimischen Parlamentarier ganz zu schweigen. Wart nicht der Lissabon-Vertrag in englisch ausgegeben? Das auch noch recht knapp vor der Abstimmung, so daß ein intensives Studium gar nicht möglich war.

Keiner wird es zugeben und genau darauf fussen dann Entscheidungen, die man selbst nicht verstanden hat.

In einem Land, wo die Muttersprache zugunsten von Minderheiten verwässert und verschlampt wird, nämlich in Deutschland, ausgerechnet da soll ein ein überwiegender Teil (das würde ich mir ja noch gefallen lassen) der englischen Sprache mächtig sein?

-------------

Ach und so ganz nebenbei hat das Bundeskabinett das umstrittene Fracking-Gesetz beschlossen. Es soll uns unabhängig machen, vom russischen Bären. Ja, nee, is klar. Das es vermutlich Teil des TTIP sein wird und die Amerikaner schon in den Startlöchern stehen, ob wohl es sich in heimischen Gefilden als Flop und Finanzmisere erwiesen hat, ist natürlich auch nirgendwo nachzulesen. Jedenfalls für den normalen Bürger nicht.

Zitat
Welche Auflagen wird es geben?

Geplant ist ein Fracking-Verbot für folgende Bereiche: Naturschutz-, Wasser- und Heilquellenschutzgebiete; Einzugsgebiete von Talsperren und Seen, die der Wasserversorgung dienen; für die Einzugsgebiete von Wasserentnahmestellen zur Wasserversorgung und im Bereich von Brunnen. Die 16 Bundesländer können das Verbot noch erweitern auf Mineralwasservorkommen und auf Wasserentnahmestellen für die Herstellung von Getränken, zum Beispiel Bier. Außerhalb der Gebiete wird Fracking in einer Tiefe von 0 bis 3000 Metern untersagt, unkonventionelle Gas-Vorkommen liegen meist bei 1000 bis 2000 Metern.



http://berliner-wassertisch.info/hendric...d-gasindustrie/


Zitat
http://www.gegen-gasbohren.de/2015/04/01/frackingverbot-april-april/

Im Kabinettsbeschluss weicht man sogar noch das im Koalitionsvertrag angestrebte Verbot “umwelttoxische” Stoffe einzusetzen auf. Den Phantasiebegriff setzt man nun lediglich mit “wassergefährdend” gleich – und gestattet die Verwendung: Soweit das fertig verdünnte Gemisch noch die Wassergefährdungsklasse 1 erreicht, sind auch gefährliche Zutaten weiter zulässig.

Auch von der betonten Beweislastumkehr bleibt bei Lichte betrachtet nichts mehr übrig. Einen fortschrittlichen Ansatz aus dem Entwurf zur Verbändebeteiligung hat man nun wieder gestrichen. Die Erdbebenschäden fallen gar nicht erst unter die Voraussetzung der ” Senkungen, Hebungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche”. Ebensowenig gilt eine Verursachervermutung bei Umweltschäden und Grundwasserkontaminationen. Es bleiben lediglich langfristige Setzungsschäden als Folge der Förderung. Hier genügt dem Verursacher jedoch schon die bloße Möglichkeit, dass auch ein Dritter den Schaden verursacht haben kann, um sich der Beweislastumkehr zu entziehen. Die Nichtexistenz eines Dritten als Schädiger zu beweisen ist jedoch schon rein logisch unmöglich für den Geschädigten.

♥lich Nola

---------------------------

Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

Martin Offline



Beiträge: 4.129

17.04.2015 15:04
#3 RE: TTIP Antworten

Die Meldung ist lächerlich. Sie vergleicht Zugrifffrequenzen auf TTIP-Dokumente (englisch, Vertragstext auf viele einzelne pdf Dokumente verteilt) mit denen auf Zeitungsartikel (deutsch, kompakt). Schlimmer kann man kaum Äpfel mit Birnen vergleichen. Es kommt hinzu, dass wer auch immer sich durch die 10 Mb Daten durcharbeitet, dies im Bewusstsein macht, dass sich alles nochmal ändern kann, Änderungen aber nicht explizit markiert sind. Für Jemanden, der Vertragstexte studiert, ein Unding.

Ich habe mir auszugsweise das Dokument tradoc_153008.4.5 Medizinprodukte angeschaut: Ich habe den Eindruck, dass wer auch immer das geschrieben hat, keine Ahnung von den unterschiedlichen Regularien und der unterschiedlichen Praxis hat. Die Absichtserklärungen sind entweder nicht nachvollziehbar, oder kein Beitrag in der Praxis. Unspezifisch (bis auf die von der FDA heute schon geforderte Einführung des UDI-Codes), larifari.

Gruß, Martin

PS: Da die EU-Regulierung gerade in Veränderung ist, kann es natürlich sein, dass man diese an die amerikanische so anpasst, dass der Rest trivial wird. Das wäre aber für die Zulassung ein Rückschritt.

Frank Böhmert Offline




Beiträge: 927

17.04.2015 15:05
#4 RE: TTIP Antworten

Zitat von Nola im Beitrag #2
Die Dokumente, lieber Frank Böhmert, sind durchweg in englischer Sprache.

Sämtliche Klickzahlen beziehen sich auch, außer wo das ausdrücklich anders erwähnt worden ist, nicht auf Deutschland, liebe Nola, sondern aufs komplette Europa.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

17.04.2015 15:11
#5 RE: TTIP Antworten

Zitat von Frank Böhmert im Beitrag #4
Zitat von Nola im Beitrag #2
Die Dokumente, lieber Frank Böhmert, sind durchweg in englischer Sprache.

Sämtliche Klickzahlen beziehen sich auch, außer wo das ausdrücklich anders erwähnt worden ist, nicht auf Deutschland, liebe Nola, sondern aufs komplette Europa.


Wie auch immer, solche Texte sind üblicherweise für kleine Personenkreise. Im Parlament beschäftigen sich auch nur sehr wenige Parlamentarier mit einem speziellen Thema, der Rest verlässt sich auf deren Urteil, ohne jemals in einen Gesetzestext geschaut zu haben. Warum soll das hier anders sein, geringe Click-Raten sagen da also nicht viel. Wichtig ist erst mal, dass die Texte (teilweise) öffentlich sind, und sich spezialisierte Leute damit beschäftigen können.

Gruß, Martin

Fluminist Offline




Beiträge: 2.015

17.04.2015 15:36
#6 RE: TTIP Antworten

Ich habe mir hier den einen oder anderen verlinkten Text einmal kurz angesehen. Die Texte sind nicht sonderlich technisch geschrieben, sondern wohl eher für den Laien verfaßt. Die als "Faktenblätter" bezeichneten Texte sind mitnichten neutrale Faktenblätter, sondern eher Apologien, sprich abwiegelnde Propaganda aus EU-Sicht; die "EU-Positionspapiere" tragen ihren Namen mit größerem Recht, sind aber auch mehr allgemeine Absichtserklärungen und Wunschdefinitionen.
Insgesamt machen sie (auf mich) den Eindruck, man solle eben die EU-Kommission schon machen lassen, die ja (wie wir schon aus Erfahrung längst wissen) immer unser Bestes will und auch immer besser weiß als wir selbst, was gut für uns ist.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 13.527

17.04.2015 18:08
#7 RE: TTIP Antworten

Daß die Texte auf Englisch vorliegen & auf diese Fassung zurückgegriffen wird, ist wohl eher als Vorteil zu sehen. In diesem Fall sind Intepretationsdivergenzen durch mehrsprachige Fassungen ausgeschlossen. Schwierig wird es natürlich, weil solche Verträge oft gewollte Grauzonen enthalten (das muss keine üble Absicht sein, sondern ein Vorbehalt gegen spätere technische Innovationen oder oder bei der Anwendung auftretende Widersprüche). Natürlich haben die Fachleute, die Politiker & das Publikum auf die spezifischen Fallstricke des Juristenenglisch geeicht zu sein, aber das ist deren Bringschuld. Die Politik ist allerdings verpflichtet, den Bürgern hier entgegenzukommen, durch Übersetzungen, da gebe ich Recht (nur ist der Bereich "die Politik vollzieht sich für Bürger/Wähler/Steuerzahler" mit dem Einsetzen des Anthropozäns, ab dem 1.1.2000, komplett entsorgt worden). Historisch war die Vorherrschaft einer Sprache, auf die sich alle Beteiligten bezogen, die Norm: Vor dem Englischen das Französische, davor das Lateinische, davor im östlichen Mittelmeerraum die Koinē, Für Japan war bis 1700 das Chinesische als Bildungssprache selbstverständlich; die Rolle des Arabischen dürfte bekannt sein. Daß unser Bildungssystem sich dieser elementaren Aufgabe verweigert & die Schüler lieber mit dem Ghettoslang pakistanischer Rapper konfrontiert, sollte man zur Abwechslung mal nicht kulturpessimistisch werten, sondern als Signal für aufgeweckte Kids: alles, was brauchbar, nützlich ist, den Horizont erweitert, oder auch nur schlicht Spaß macht, müßt ihr euch selbst erarbeiten. In diesem Laden lernt ihr nichts (außer einigen brauchbaren social skills, evt. die Grundrechenarten & das Alphabet). Das war schon immer so, selbst zu Zeiten, als die Verträge zwischen dem Zweistromland & Pyramidien noch als Altbabylonisch abgefasst wurden.

Dennis the Menace Offline




Beiträge: 459

17.04.2015 20:27
#8 RE: TTIP Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #7
Historisch war die Vorherrschaft einer Sprache, auf die sich alle Beteiligten bezogen, die Norm: Vor dem Englischen das Französische, davor das Lateinische, davor im östlichen Mittelmeerraum die Koinē, Für Japan war bis 1700 das Chinesische als Bildungssprache selbstverständlich; die Rolle des Arabischen dürfte bekannt sein. Daß unser Bildungssystem sich dieser elementaren Aufgabe verweigert & die Schüler lieber mit dem Ghettoslang pakistanischer Rapper konfrontiert, sollte man zur Abwechslung mal nicht kulturpessimistisch werten, sondern als Signal für aufgeweckte Kids: alles, was brauchbar, nützlich ist, den Horizont erweitert, oder auch nur schlicht Spaß macht, müßt ihr euch selbst erarbeiten. In diesem Laden lernt ihr nichts (außer einigen brauchbaren social skills, evt. die Grundrechenarten & das Alphabet). Das war schon immer so, selbst zu Zeiten, als die Verträge zwischen dem Zweistromland & Pyramidien noch als Altbabylonisch abgefasst wurden.




Notabene:
In einem kurzen Zeitfenster war's immerhin auch mal teutsch - insofern man bei "alle Beteiligten" an den Wissenschaftsbetrieb denkt, und das is ja schon was. Wir waren mal wer .

Als kleines Beispiel unter vielen dieses Ding mit den mittlerweile jedem Schüler geläufigen Axiomen. Es handelt sich um die Erstausgabe des Autors (1933). Man beachte auch die (aus heutiger Sicht) witzige Transliteration des Namens. Deutsch halt. So isses doch auch richtig - eigentlich, oder?

Die russische Übersetzung, also aus der lingua franca in die Muttersprache, kam drei Jahre später. Die erste englische Ausgabe nach meiner Kenntnis erst 1950.

Das mit Abstand international wichtigste Periodikum, die Mathematischen Annalen, waren selbstverständlich in deutsch und Alan Turings berühmte Publikation anno 1936 hieß selbstverständlich On Computable Numbers, with an Application to the Entscheidungsproblem. Göttingen war halt bis 33 Pinceton. Und ne ordentliche Efeuliga, wenngleich vermutlich ohne Efeu, gab's obendrein auch noch in D. Thanks to Adolf wurde dann Pinceton Pinceton und aus war's mit deutsch - diesbezüglich.

Fluminist Offline




Beiträge: 2.015

17.04.2015 21:29
#9 RE: TTIP Antworten

Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #8
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #7
Historisch war die Vorherrschaft einer Sprache, auf die sich alle Beteiligten bezogen, die Norm: Vor dem Englischen das Französische, davor das Lateinische, davor im östlichen Mittelmeerraum die Koinē, Für Japan war bis 1700 das Chinesische als Bildungssprache selbstverständlich; die Rolle des Arabischen dürfte bekannt sein. Daß unser Bildungssystem sich dieser elementaren Aufgabe verweigert & die Schüler lieber mit dem Ghettoslang pakistanischer Rapper konfrontiert, sollte man zur Abwechslung mal nicht kulturpessimistisch werten, sondern als Signal für aufgeweckte Kids: alles, was brauchbar, nützlich ist, den Horizont erweitert, oder auch nur schlicht Spaß macht, müßt ihr euch selbst erarbeiten. In diesem Laden lernt ihr nichts (außer einigen brauchbaren social skills, evt. die Grundrechenarten & das Alphabet). Das war schon immer so, selbst zu Zeiten, als die Verträge zwischen dem Zweistromland & Pyramidien noch als Altbabylonisch abgefasst wurden.




Notabene:
In einem kurzen Zeitfenster war's immerhin auch mal teutsch - insofern man bei "alle Beteiligten" an den Wissenschaftsbetrieb denkt, und das is ja schon was. Wir waren mal wer .

Als kleines Beispiel unter vielen dieses Ding mit den mittlerweile jedem Schüler geläufigen Axiomen. Es handelt sich um die Erstausgabe des Autors (1933). Man beachte auch die (aus heutiger Sicht) witzige Transliteration des Namens. Deutsch halt. So isses doch auch richtig - eigentlich, oder?

Die russische Übersetzung, also aus der lingua franca in die Muttersprache, kam drei Jahre später. Die erste englische Ausgabe nach meiner Kenntnis erst 1950.

Das mit Abstand international wichtigste Periodikum, die Mathematischen Annalen, waren selbstverständlich in deutsch und Alan Turings berühmte Publikation anno 1936 hieß selbstverständlich On Computable Numbers, with an Application to the Entscheidungsproblem. Göttingen war halt bis 33 Pinceton. Und ne ordentliche Efeuliga, wenngleich vermutlich ohne Efeu, gab's obendrein auch noch in D. Thanks to Adolf wurde dann Pinceton Pinceton und aus war's mit deutsch - diesbezüglich.



Es gibt auch bis dato noch keine brauchbare englische Übersetzung für Ansatz oder Eigenvector. Die englischen Mathematik-Studenten stehen fassungslos und mit verzweifeltem Augenaufschlag vor dem Problem, daß Hermann Weyl, Frigyes Riesz, John von Neumann und etliche andere Größen des früheren 20. Jhdts ihre Papers (vor dem großen Hirnexodus) auf deutsch (oder auch mal französisch) verfaßt haben : na so'n Pech aber auch! - Sie rächen sich dann mit absonderlichen Schreibweisen wie Weirstrauss oder peinlichen Aussprachen, z.B. Min-'cow'-ski. (Daß sie bei der deutschen Aussprache des Namens Cant-or ins Giggeln kommen, ist wieder ne andre Geschichte.)

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 13.527

17.04.2015 23:38
#10 RE: TTIP Antworten

Zitat von Fluminist im Beitrag #9
Sie rächen sich dann mit absonderlichen Schreibweisen wie Weirstrauss oder peinlichen Aussprachen, z.B. Min-'cow'-ski.


Freeman Dyson, "Birds and Frogs", Notices of the AMS, v. 56 no. 2 (2009):


I came to Cambridge University as a student in 1941 and had the tremendous luck to be given the Russian
mathematician Abram Samoilovich Besicovitch as my supervisor. Since this was in the middle of World War Two, there were very few students in Cambridge, and almost no graduate students. Although I was only seventeen years old and Besicovitch was already a famous professor, he gave me a great deal of his time and attention, and
we became life-long friends. He set the style in which I began to work and think about mathematics. He gave wonderful lectures on measure-theory and integration, smiling amiably when we laughed at his glorious abuse of the English language. I remember only one occasion when he was annoyed by our laughter. He remained silent for a while and then said, “Gentlemen. Fifty million English speak English you speak. Hundred and fifty million Russians speak English I speak.” (212)


PS: Bei Dysons Text handelt es sich um die für 2008 (krankheitsbedingt ausgefallene) "Einstein Lecture", der keynote address auf dem Jahrestreffen der American Mathematical Society. Im Abstract des Vortrags von 2011 heißt es:

Gunther Uhlmann*, Department of Mathematics, C-449 Padelford Hall, Box 354350, Seattle,
Washington 98195. Cloaking: science meets science-fiction.

Zitat
Can one make objects invisible? This has been a subject of human fascination for millennia in Greek mythology, movies, science fiction etc including the legend of Perseus versus Medusa and the more recent The Invisible Man, The Invisible Woman, Star Trek and Harry Potter, among many others. In the last decade or so there has been several scientific proposals to achieve invisibility. We will introduce some of these in a non-technical fashion concentrating in the so-called “transformation optics” that have received the most attention in the scientific literature. The advent of “metamaterials”, that is materials that have properties usually not found in nature, has been made possible to make experimental progress in achieving cloaking.



HP? Den hatten wir doch gerade?
https://www.youtube.com/watch?v=piKNV5lcgJw

dirk Offline



Beiträge: 1.538

18.04.2015 01:07
#11 RE: TTIP Antworten

Zitat
Daß sie bei der deutschen Aussprache des Namens Cant-or ins Giggeln kommen, ist wieder ne andre Geschichte



Haha. Die andere (offensive) Bedeutung des Wortes kannzte ich bis neulich gar nicht. Doch dann habe ich einer britischen Freundin von Immanuel Kant erzählt....

Martin Offline



Beiträge: 4.129

19.04.2015 15:35
#12 RE: TTIP Antworten

Zitat von Fluminist im Beitrag #6
Ich habe mir hier den einen oder anderen verlinkten Text einmal kurz angesehen. Die Texte sind nicht sonderlich technisch geschrieben, sondern wohl eher für den Laien verfaßt. Die als "Faktenblätter" bezeichneten Texte sind mitnichten neutrale Faktenblätter, sondern eher Apologien, sprich abwiegelnde Propaganda aus EU-Sicht; die "EU-Positionspapiere" tragen ihren Namen mit größerem Recht, sind aber auch mehr allgemeine Absichtserklärungen und Wunschdefinitionen.
Insgesamt machen sie (auf mich) den Eindruck, man solle eben die EU-Kommission schon machen lassen, die ja (wie wir schon aus Erfahrung längst wissen) immer unser Bestes will und auch immer besser weiß als wir selbst, was gut für uns ist.


So ist es. Die 'Fact Sheets' sind auf einem Niveau geschrieben, auf dessen Basis beispielsweise kaum ein Schiedsgerichtsentscheid stattfinden kann. Nimmt man mal die vieldiskutierten Papiere zum ISDS, Beispiel ein Auszug des ersten Überblickpapiers (Übersetzt für diejenigen, die sich im Englischen nicht so sicher fühlen):

Zitat
Schutz von Investitionen im TTIP
Anlocken von US Investoren und gleichzeitig Schützen der Rechte von EU Regierungen
In diesem Kapitel wollen wir
- Neue Investitionsmöglichkeiten schaffen
- Das Spielfeld für EU Investitionen in den USA ebnen
- Das gegenwärtige Investitionsschutzsystem reformieren
Gründe dafür, Investitionsschutz zu verhandeln
Die EU ist der größte Investor in den USA. Die Investitionen von EU Firmen belaufen sich auf mehr als 1,6 Billionen Euros.

...

Grundprinzipien, die
- Diskriminierung
- Enteignung von fremden Investitionen ohne Kompensation
- Rechtsverweigerung vor Ort für fremde Investoren
- Missbräuchliche oder beliebige Behandlung von EU oder US Investoren auf dem jeweils anderen Territorium
verhindern.

..

Beispiel: 3. ISDS Entscheidungen
Gewisse EU Interessenvertreter sind besorgt, dass ISDS Schiedsgerichte inkonsistente und manchmal parteiische Verfahren haben könnten, und dass ihre Entscheidungen überprüft werden können sollten.
Die EU hat Notwendigkeit signalisiert, dass ISDS Schiedsgerichtsentscheidungen durch einen Appelat-Mechanismus überprüft werden können.




Es fallen verschieden Dinge auf:

Ich würde es nicht Propaganda-Papier, aber zumindest Marketing-Papier der EU bezeichnen. Es adressiert grobe Lösungsansätze, ohne jede Problembeschreibung. 1,6 Bio Investitionen europäischer Unternehmen in den USA lassen erst mal kein grundlegendes Problem erkennen, das Investitionen in den USA bremsen könnte. Ich würde im Gegenteil feststellen, dass es nach diesem Positionspapier keine Probleme gibt, derer sich die EU annehmen müsste. Amerikanische Investitionen in Europa werden leider nicht erwähnt. An anderer Stelle wird darauf verwiesen, dass EU Regierungen bereits 1400 Investitionsschutzvereinbarungen haben. Das scheint also Tagesgeschäft zu sein. Warum also eine EU-weite Regelung?

Das Thema 'Rechtsverweigerung vor Ort' ist ohne umfangreichen Hintergrund gar nicht zu verstehen. Das Thema ist seit über 100 Jahren beackert. 'Verhinderung von Rechtsverweigerung vor Ort' beinhaltet so viele Details, dass man sein Urteil erst dann fällen kann, wenn man den endgültigen Vertragstext liest. Es muss nämlich nicht im Interesse eines Landes sein, wenn beispielsweise identische Investitionsbedingungen (Beispiel Ausschreibung auch in USA?) herrschen.

Die Papiere sind einseitig geschrieben, 'Investorenschutz' und beispielsweise nicht 'heimische Märkteschutz', oder so. Der Schutz heimischer Märkte und Interessen ist eher abhandelt im Sinne von 'wenn's denn sein muss'. Daimler und BMW haben ihre US-Werke nicht aufgebaut, um der heimischen Bevölkerung Arbeitsplätze zu bringen, sondern weil sie sich Vorteile davon versprachen. Nebenbei haben sie sich Garantien geben lassen, die Gewerkschaften außen vor lassen. Soll das etwa in einem EU-Vertrag so festgezurrt werden, oder ist das nicht eher eine von Fall-zu-Fall-Regelung?

Nun haben 'bestimmte EU Interessenvertreter' Sorge, und dafür soll ein Appelat-Verfahren eingesetzt werden. Eine Diskussion solcher Verfahren findet man hier (diesmal nicht übersetzt): http://apps.americanbar.org/intlaw/fall0..._1656_761_0.pdf

Man setzt auf ein Entscheidungsverfahren noch ein weiteres oben drauf, alles wird noch komplizierter, wird teurer, dauert länger, nur um am Ende auch wieder ein paar 'Auserwählte' 'Recht' sprechen zu lassen. Man muss sich mal vorstellen, dass das Schiedsgerichtsverfahren deshalb existiert, weil man der Unparteilichkeit nationaler Gerichte nicht vertraut. Das mag vielleicht berechtigt sein im Verhältnis D zu einem afrikanischen Staat, aber ist das durch die Rechtshistorie von Investitionen in den USA und umgekehrt begründet? Und ist zu erwarten, dass ein Schiedsgericht dies besser macht?

Fazit: Ich frage mich, woher der Handlungsdruck kommt. Dann stelle ich fest, dass die EU Marketingpapiere ins Netz gestellt hat, von teilweise lausiger Qualität. Auf Basis dieser Papiere kann man überhaupt keine qualifizierte Diskussion führen. Hätte der FAZ-Schreiberling sich eingelesen, dann würde er sich nicht über das geringe Interesse wundern. Und zum Thema Investorenschutz EU-USA: So lange es beidseitige hohe Investitionen gibt ist der beste Schutz ein tit for tat: Wenn die eine Seite mit teuren Folgen falsch spielte, dann muss sie dasselbe für sich selbst fürchten.

Gruß, Martin

jh Offline



Beiträge: 17

19.04.2015 16:19
#13 RE: TTIP Antworten

Mein TTipp heute ist die SPON-Fotostory zum Massenevent "TTIP Protest in der Hauptstadt": http://www.spiegel.de/fotostrecke/gesich...cke-125814.html

Hier das Gruppenbild der Teilnehmer ("So sah der Protest in Berlin aus"): http://www.spiegel.de/fotostrecke/gesich...-125814-19.html

Auf welcher anderen Demo bekommt schon jeder Demonstrant und sein Hund ein eigenes Foto und Interview?

Genaue Teilnehmerzahlen, im Stil "ca. 4000 laut Veranstalter, 50 laut Polizei", sind leider nicht angegeben.

Fluminist Offline




Beiträge: 2.015

19.04.2015 17:12
#14 RE: TTIP Antworten

Zitat von jh im Beitrag #13
Hier das Gruppenbild der Teilnehmer ("So sah der Protest in Berlin aus"): http://www.spiegel.de/fotostrecke/gesich...-125814-19.html

Danke für den TTip! Das hier war mal wieder :

Zitat
Kurz vor Schluss trafen wir auf Demonstrantin Melzer, die eine Coca-Cola-Flasche in der Hand hielt. Ist das nicht ein Widerspruch zur TTIP-Kritik? "Versuchen Sie mal, hier einen kleinen Laden mit regionalen Getränken zu finden!", erklärte sie. Das ist tatsächlich schwierig - rund um das Brandenburger Tor gibt es fast ausschließlich große US-Ketten wie Starbucks und Dunkin' Donuts.


Abgesehen davon, daß TTIP nichts damit zu tun hat, ob Coca-Cola in Deutschland ihre gesättigte Phosphorsäure-Zucker-Lösung oder Dunkin' Donuts ihre fettgetränkten Kalorienbomben verkaufen können: bisher ist es mir in Berlin noch immer gelungen, im Supermarkt einen authentischen Berliner und eine Faßbrause aufzutreiben.

jh Offline



Beiträge: 17

19.04.2015 18:47
#15 RE: TTIP Antworten

Lieber Fluminist, ein Supermarkt im Umkreis Brandenburger Tor wird sich wohl kaum als "kleiner Laden" qualifizieren! Da muss ich Sie schon bitten, genauer zu lesen.

Emulgator Offline



Beiträge: 2.827

19.04.2015 18:56
#16 RE: TTIP Antworten

Zitat von Martin im Beitrag #5
Wie auch immer, solche Texte sind üblicherweise für kleine Personenkreise. Im Parlament beschäftigen sich auch nur sehr wenige Parlamentarier mit einem speziellen Thema, der Rest verlässt sich auf deren Urteil, ohne jemals in einen Gesetzestext geschaut zu haben. Warum soll das hier anders sein, geringe Click-Raten sagen da also nicht viel. Wichtig ist erst mal, dass die Texte (teilweise) öffentlich sind, und sich spezialisierte Leute damit beschäftigen können.
Wenn man in einer demokratischen Verfassung diktatorische Vollmachten ausleben will, braucht man sie also nur in hinreichend komplizierte Gesetze zu verpacken.

Fluminist Offline




Beiträge: 2.015

19.04.2015 19:05
#17 RE: TTIP Antworten

Zitat von jh im Beitrag #15
Lieber Fluminist, ein Supermarkt im Umkreis Brandenburger Tor wird sich wohl kaum als "kleiner Laden" qualifizieren! Da muss ich Sie schon bitten, genauer zu lesen.

Das habe ich schon gelesen, aber warum muß es denn unbedingt ein kleiner Laden sein? Wie die Marktlage direkt am Brandenburger Tor aussieht, ist mir zugegeben nicht geläufig, es ist auch schon ein paar Jahre her, seit ich das letzte Mal in Berlin war. (Das einzige wirklich akzeptable Getränk in Berlin gibt es ohnehin nur im Augustiner am Gendarmenmarkt.)

Aber der Hauptpunkt ist doch der, daß durch die Frage und Bildunterschrift impliziert wird, man müsse eine Aversion gegen die USA und gegen amerikanische Produkte haben, um im Hinblick auf die TTIP skeptisch zu sein. Das stimmt aber doch so nicht, oder?

jh Offline



Beiträge: 17

19.04.2015 19:13
#18 RE: TTIP Antworten

Da hätte ich wohl doch einen Smiley setzen sollen. ;)

Zum 2. Absatz:
Ja, anscheinend ist SPON der Meinung, dass TTIP-Protest und Antiamerikanismus/-kapitalismus Hand in Hand gehen. So verstehe ich die Frage jedenfalls.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

20.04.2015 06:50
#19 RE: TTIP Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #16
Wenn man in einer demokratischen Verfassung diktatorische Vollmachten ausleben will, braucht man sie also nur in hinreichend komplizierte Gesetze zu verpacken.


Das scheint inzwischen die Praxis politischer und gesetzgeberischer Arbeit zu sein. Oder aber, was die EU nichtssagend und einlullend als Aufklärung verbreitet, und die Presse und andere sich über Diejenigen lustig machen lässt, die im Dunkeln tappen, dabei möglichst oft ein Chlorhühnchen aus dem Hut zaubern.

Weiteres Beispiel "Geistiges Eigentumsrecht (IPR) und Herkunftsbezeichnungen (GI) im TTIP" (ich habe meine Kommentare kursiv beigefügt)

Zitat


Die EU hat moderne, integrierte Regeln um IPR zu schützen. Diese helfen Wachstum und Arbeitsplätze zu erzeugen.
Sie sichern auch die richtige Balance zwischen den Interessen von
- Denen, die Rechte auf geistiges Eigentum halten und
- Denen, die dieses Eigentum nutzen.
Die USA haben ebenfalls hoch entwickelte Regeln für IPR. Schön zu wissen, das scheint bei der EU neu gewesen zu sein





Zitat
Aber es gibt Platz für Verbesserungen. Mit TTIP wollen wir:
- Das Bewusstsein für die Rolle von IPR erhöhen, um zu Innovation zu ermutigen. (benötigt die EU dafür einen Vertrag?)
- Menschen und Betriebe schützen, die mit neuen Ideen ankommen und hochwertige Produkte erstellen, durch Durchsetzung der IPR Regeln auf eine balancierte Weise. (das funktioniert schon seit Ewigkeiten, was soll daran neu sein?)
- Ermutigen zu Forschung und Entwicklung was neue Ideen hervorbringt, und Markenpolitik von Waren und Dienstleistungen.(s.o.)
EU-Ziele:
In diesem Teil der Vereinbarung wollen wir uns mit den USA einigen auf:
- Eine Liste von internationalen IPR Vereinbarungen, die die EU und die USA unterschrieben haben (einigen auf das worauf man sich schon geeinigt hat?)
- Gemeinsame Grundsätze, die auf bestehenden Regeln und Praxis in der EU und den USA beruhen, und die die Wichtigkeit von IPR in der Erzeugung von Innovation, Wachstum und Arbeitsplätzen betonen (was sollen diese Trivialitäten?)



Man fragt sich beim Lesen, wo denn nun irgendwelche Knackpunkte gelistet werden, aber man findet nichts. Diese stehen dann im Vertrag, und von dem ist weit und breit nichts zu sehen. Die Sorge wegen ACTA durch die Hintertür wird noch mit zwei Beruhigungspillen ohne Aussage bedacht. Eine Marketingaktion für die Dummen, die FAZ Schreiberlinge und wem dies sonst noch gefällt.

Gruß, Martin

Martin Offline



Beiträge: 4.129

10.05.2015 07:06
#20 RE: TTIP Antworten

Es rumort auch in den USA, ein Beispiel: http://likethedew.com/2015/05/07/a-multi...ic-partnership/

Emulgator Offline



Beiträge: 2.827

10.05.2015 18:32
#21 RE: TTIP Antworten

Zitat von Martin im Beitrag #20
Es rumort auch in den USA, ein Beispiel: http://likethedew.com/2015/05/07/a-multi...ic-partnership/
Haben Sie überhaupt gelesen, was Sie da verlinken? "Es rumort" -- ja, patroullieren da jetzt Soldaten in den Straßen, um Aufstände niederzuhalten? Oder haben bloß wieder die üblichen "Kapitalismuskritiker_innen", die in der breiten Bevölkerung sowieso auf kaum Interesse stoßen, einfach etwas gesagt?

 Sprung  



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