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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 78 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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hubersn Offline



Beiträge: 1.342

29.06.2016 20:37
#76 RE: Die Verachtung der Demokratie Antworten

Zitat von nachdenken_schmerzt_nicht im Beitrag #61
Die Befragung war, so wie ich es verstehe, erste einmal eine unverbindliche Befragung des Volkes und nicht, wie zum Beispiel Schweizer Volksentscheide, etwas verfassungsmäßig verbindliches.


Ich kann Ihnen versichern, dass in UK die Politiker und die Wähler vor dem Referendum sich vollkommen bewusst waren, dass es zwar strenggenommen nicht verbindlich, tatsächlich jedoch unbedingt zu befolgen ist. Das Thema "ist ja nicht verbindlich" wurde vorher breit diskutiert und man war sich einig, dass dieser "cop-out" für die unterlegene Seite auf keinen Fall in Frage kommt. Die Politik hat die Entscheidung in die Hände der Wähler gelegt und nicht nur eine "unverbindliche Befragung" angestoßen.

Und aus der EU schallt es zurück: "Selber schuld." Ja, ein großer Tag unter anderem für das Thema "mehr Demokratie für die EU".

Gruß
hubersn

--
Mein Politik-Blog: http://politikblog.huber-net.de/
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Dennis the Menace Offline




Beiträge: 459

29.06.2016 22:54
#77 RE: Die Verachtung der Demokratie Antworten

Zitat von Uwe Richard im Beitrag #60
Auf das diskutierte Austrittsvotum der Wähler übertragen, sollte sich eine Lösung anbahnen, die sich positiv auf alle Bürger der EU auswirken dürfte. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen eine Ernüchterung in GB eintreten, bzw. eine Versachlichung der Diskussion, deren Ergebnis ein Verbleib GBs in der EU zeitigen wird.
Und darauf trinke ich erst mal einen


Sehr gute Idee. Und grad was das Letztere anbetrifft verwette ich einiges an bestem französischen Wein, schottischen Whisky, italienischen Grappa und sonst was darauf, dass man auch die berühmten "zwei Jahre" aus dem EU-Regelwerk gleich mal vergessen kann. Das wird verlängert werden, denn die zu verhandelnden Einzelheiten sind extrem umfangreich und Zahnpasta in die Tube zurückdrücken dauert nun mal eine gewisse Zeit, jedenfalls länger als rausdrücken. Die Erregungskurven beim kleinen Mann, die aus den Social-media- und Tabloid Inszenierungen gewonnen werden, errechnen sich dagegen heutzutage wohl schon in Stunden, unter Berücksichtigung von "breaking news" womöglich in Minuten, indessen arbeiten die Mühlen der Bürokratie nu mal 'n bissle langsamer.

Und im Verlauf werden außerdem alle möglichen Ereignisse eintreten, die heut noch keiner auf dem Radarschirm hat; datt is ja immer so.

Sehr hilfreich ist auch die alte deutsche Beamtenregel, man muss die Dinge nur lang genug liegen lassen, dann erledigen sie sich von selbst. *


Dennis

EDIT: Da fällt mir übrigens noch das 27. Amendment zur US-Verfassung ein, das vom September 1789 bis zum 7.Mai 1992, also läppische 202 Jahre, im Ratifizierungsprozess festgeklemmt war. - okay, vielleicht ein schlechtes Beispiel, denn es wurde ja nicht einfach vergessen.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 13.561

29.06.2016 23:50
#78 RE: Die Verachtung der Demokratie Antworten

Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #77
Zitat von Uwe Richard im Beitrag #60
Auf das diskutierte Austrittsvotum der Wähler übertragen, sollte sich eine Lösung anbahnen, die sich positiv auf alle Bürger der EU auswirken dürfte. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen eine Ernüchterung in GB eintreten, bzw. eine Versachlichung der Diskussion, deren Ergebnis ein Verbleib GBs in der EU zeitigen wird.
Und darauf trinke ich erst mal einen


Sehr gute Idee. Und grad was das Letztere anbetrifft verwette ich einiges an bestem französischen Wein, schottischen Whisky, italienischen Grappa und sonst was darauf, dass man auch die berühmten "zwei Jahre" aus dem EU-Regelwerk gleich mal vergessen kann.
Dennis


Tscha-ha; und wenn ich so ein richtiger oller Inselaf...Tommy wär', dann würde ich geneigt sein, in genau solchen Abwarten-&-Tee-trinken-Attitüden die beste Bestätigung dafür sehen, warum Old England nix id der EU zu suchen hat - weil die Jerrys schlicht niemals verstehen können what makes the English tick & was, hinter all dem Krämergeist, ihnen über die Jahrhunderte, den entscheidenden Antrieb gegeben hat. Und daß solche Einstellungen ein eisernes Jetzt-erst-recht nach sich zu ziehen pflegen. Und wenn ich so ein richtiger Colonel Blimp wär, von Berufung Knobelbecher, straight out of Dad's Army, I'd a say: you thought so twice: we'll play for time and they'll cave in, just you wait and give 'em a good shelling in the meantime, once on them Fields o' Flanders and then again twenty-six years later...an' look what it got you. (... ). Bin ich aber nicht, & deswegen setze ich nur, in guter englischer Tradition, 1 Kiste Single Malt, daß die das durchziehen.



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

30.06.2016 10:29
#79 RE: Die Verachtung der Demokratie Antworten

Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #77
dass man auch die berühmten "zwei Jahre" aus dem EU-Regelwerk gleich mal vergessen kann. Das wird verlängert werden, ...

Was ja auch völlig regelkonform wäre, da im Vertrag schon vorgesehen.

Zitat
... denn die zu verhandelnden Einzelheiten sind extrem umfangreich und Zahnpasta in die Tube zurückdrücken dauert nun mal eine gewisse Zeit, jedenfalls länger als rausdrücken.


Das wäre dann kompliziert, wenn es wirklich nennenswert viele Punkte gäbe, bei denen das UK wirklich etwas Anderes wollte als die EU. M. E. gibt es da aber nicht viel. Den Brexiteers ist es ja auch nie gelungen, ihren allgemeinen Vorwurf, die EU würde das UK mit bösen Regeln knechten, mit irgendwelchen konkreten Beispielen zu unterlegen.

Daher könnten die Verhandlungen auch relativ schnell gehen. Alle einschlägigen EU-Regeln sind ja bereits britisches Recht, die bleiben einfach in Kraft. Und dann wird nur noch der Gesamtpreis verhandelt. Und da ist es dann eine reine Frage des politischen Muskelspiels, ob er über den bisherigen Nettozahlungen liegt oder nicht (darunter wird er bestimmt nicht liegen).

Entgegen den Pressionen von Juncker, Schulz und Steinmeier gibt es aber auf EU-Seite keine Notwendigkeit, das möglichst schnell durchzuziehen. Und auf UK-Seite sowieso nicht.
Umgekehrt ist dagegen die Wahrscheinlichkeit hoch, daß es in GB vorgezogene Neuwahlen geben wird. Und damit ist dann auch das Referendum weitgehend obsolet.

Zitat
Und im Verlauf werden außerdem alle möglichen Ereignisse eintreten, die heut noch keiner auf dem Radarschirm hat; datt is ja immer so.


Richtig. Beispielsweise werden die USA einen neuen Präsidenten haben. Das wird für die Beziehungen der Europäer untereinander große Auswirkungen haben.

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