Wie die woke Ideologie den Blick auf die Realität versperrt und das moralische Urteil vernebelt
Rede von Sängerin an CSD-Trauerfeier sorgt für Empörung «Hoffentlich ist es eine christliche, weisse Person» >https://www.blick.ch/ausland/rede-von-saengerin-an-csd-trauerfeier-sorgt-fuer-empoerung-hoffentlich-ist-es-eine-christliche-weisse-person-id22139219.html
Man wirft dem politischen Gegner ja gerne vor, Straftaten zu instrumentalisieren. Natürlich ist der schreckliche Einzelfall menschlich einfacher zugänglich als die trockene Kriminalstatistik.
Hier manifestiert sich aber eine Ideologie. Wer schon so eine Hoffnung im Vorfeld eines Anschlages äußert, kann man dessen Urteil in politischen Dingen trauen?
Zitat von Johanes im Beitrag #2050"Die meisten Gefährder in NRW fallen in den Bereich 'religiöse Ideologie'.[...] 166 Personen ordnet die Polizei dem Bereich 'religiöse Ideologie' zu. Dazu zählt vor allem der islamistische Extremismus. Elf Gefährder stammen aus dem rechtsextremistischen Spektrum, vier aus dem Bereich 'ausländische Ideologie'. Eine Person fällt unter 'sonstige Zuordnung'. Linksextremistische Gefährder führt die Polizei derzeit nicht.[...] Der mutmaßliche CSD-Attentäter Abdul Ballout war zwar im Mai zu einer Jugendstrafe verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß."
Wenn unter diesen 11 Gefährdern aus dem rechtsextremistischen Spektrum auch die sechs oder acht Sachsen, der vom Gericht oder den Medien so genannten "Sächsischen Separatisten" gehören, dann weiß man, was man von so einer Schubladisierung halten darf.
Gruß Morn <>< ______________________________________ Socialism in general has a record of failure so blatant that only an intellectual could ignore or evade it. Thomas Sowell
Dass es in NRW bei einer Bevölkerung von 18 Mio. tatsächlich 11 Nazis gibt kann ich mir durchaus vorstellen. Das ist in etwa die Größenordnung, von der ich realistischerweise auch ausgegangen bin.
Problematisch ist da eher die Zahl von 166 gewaltbereiten Islamisten, die bei einer Gesamtzahl von ca. 1,5 Mio. Moslems wohl mindestens eine Zehnerpotenz zu niedrig ausfallen dürfte. Vermutlich sind die Moslems, denen von den Gerichten dann später "psychische Probleme" attestiert werden hier gar nicht erfasst, sondern nur jene, die mit "ich bin Islamist und plane alle Ungläubigen zu töten"-T-Shirts rumlaufen. Dass der Antifa-Mob hier gar nicht erst erfasst wird deutet ja an sich schon auf eine gewisse Blindheit gegenüber politisch korrekter Ideologien hin...
Nachtrag des kleinen Zynikers: Möglicherweise handelt es sich bei den 11 "rechtsextremen Gefährdern" auch um die 11 AfD-Kandidaten, die man aufgrund ihrer Erfolgsaussichten von der Kommunalwahl auszuschließen gedenkt...
Wenn ich auf der einen Seite einen Experten habe, der selbst sagt, dass sich die Szene radikalisiert, und dann bei den Behörden 0 Gefährder auftauchen, welche Schlussfolgerung soll ich dann ziehen?
Vielleicht ist der Unterschied, dass die hauptsächlich Infrastruktur angreifen oder sowas.
"Narren sind Alle, die es scheinen, und die Hälfte derer, die es nicht scheinen" ~ Gracian's Handorakel
Oh, ich muss hier um Entschuldigung bitten. Ich habe den Artikel (#2050), den ich dazu noch zitierte, nicht sorgfältig genug gelesen.
Es geht ja hier um die rechtsextremistischen Gefährder allein in NRW. In ganz Deutschland soll es dagegen 65 geben.
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"Nahezu alle sind nach Marokko zurückgekehrt" >https://www.tagesspiegel.de/internationales/mindestens-67-migranten-starben-sanchez-kritisiert-europaische-reaktionen-zur-ceuta-krise--und-fordert-eu-sondersitzung-15898668.html
Im Artikel, der seine Überschrift inzwischen geändert hat, heißt es: "Sánchez hatte die Ereignisse bei einem Besuch in Ceuta als „Angriff“ auf die territoriale Integrität Spaniens bezeichnet. Er machte von der 'Schleusermafia' verbreitete Gerüchte über eine angeblich geöffnete Grenze für den Ansturm verantwortlich.[...]'nahezu alle, die in Ceuta angekommen waren, (...) wieder nach Marokko zurückgekehrt', schrieb Albares auf X. Dies wurde durch Berichte unabhängiger Medien vor Ort bestätigt."
Ich stelle fest, dass die sozialistische Regierung die Krise besser abgewandt hat als man es von unserer Regirung erfahrungsgemäß erwarten könnte.
Im Lichte dieses Befundes sollten einige Leute ihre potenzielle Wahlentscheidung überdenken.
Zitat von Johanes im Beitrag #2056Ich stelle fest, dass die sozialistische Regierung die Krise besser abgewandt hat als man es von unserer Regirung erfahrungsgemäß erwarten könnte.
Wohlgemerkt eine Krise, die sie durch die Pullfaktoren ihrer behämmerten Politik erst ausgelöst hat. Und "gelöst" wurde sie offenbar nur zum Teil - die ganzen Schwerverbrecher, denen in Marokko der Prozess droht, oder die von einem Gangster- oder Islamisten-Netzwerk eingeschleust wurden, werden schon lange untergetaucht sein und alsbald die deutsche Kultur bereichern.
So gesehen ist das doch nichts anderes als in Deutschland: Der Bock erschafft in einem gut funktionierenden Land aus ideologischen Gründen neue Probleme, erklärt sich selbst zum Gärtner und löst die Probleme dann teilweise, indem er zehn neue erschafft.
Nachtrag vielleicht noch zum Thema "Rückführungen":
Es gibt beim Tichy aktuell ein Interview mit Sarrazin, in dem er erklärt, wie bekloppt die Rückführungspolitik ist; da werden Leute abgeschoben, die einen Arbeitsplatz haben, weil sie mit dem Behördenkram überfordert sind und nicht auf die Idee kommen, sich durch alle Instanzen zu klagen; gleichzeitig sind das aber genau die, die man bequem einsammeln kann, eben weil sie verlässlich sich, einen festen Wohnsitz haben, nicht gewalttätig sind usw. Wohingegen von den flüchtigen Straftätern niemand ausgewiesen wird, weil die eben untertauchen oder jahrelang gegen ihre Abschiebung klagen. Am Ende wurde dann aber trotzdem eine Quote erfüllt, mit der die Presse gefüttert wird, die nicht so genau nach den Details fragt.
Ich hab die Aussage jetzt selbst nicht überprüft, traue allerdings dem trockenen Analysten Sarrazin schon so weit, dass er sich das nicht einfach ausgedacht hat. Und es deckt sich auch anekdotisch mit meinem entfernten Bekanntenkreis in dem es viele Thai-Migranten gibt, denen das Leben so schwer wie möglich gemacht wird obwohl (oder gerade: weil) sie alle arbeiten und nicht dem Steuerzahler zur Last fallen.
In Deutschland ist der Ehrliche einfach der Dumme, in allen Bereichen. Das ganze, linke System betreibt eigentlich nur noch eine Negativauslese, ob in der Politik, bei der Migration, in der Wirtschaft (durch staatlich subventionierte Marktverzerrungen oder auf dem Arbeitsmarkt), usw...
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #2057Wohlgemerkt eine Krise, die sie durch die Pullfaktoren ihrer behämmerten Politik erst ausgelöst hat.
Der große Unterschied zu Unionsregierungen?
Zitat Und es deckt sich auch anekdotisch mit meinem entfernten Bekanntenkreis in dem es viele Thai-Migranten gibt, denen das Leben so schwer wie möglich gemacht wird obwohl (oder gerade: weil) sie alle arbeiten und nicht dem Steuerzahler zur Last fallen.
Falls dem so sein sollte, ein Versagen der Politik.
Zitat in der Wirtschaft (durch staatlich subventionierte Marktverzerrungen oder auf dem Arbeitsmarkt), usw...
Das ist ein Punkt, der in die öffentliche Debatte gehört.
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Zitat Norbert Bolz@NorbertBolz Guter Satz von Gad Saad: Deutschland hat die selbstmörderische Empathie zur Performance-Kunst entwickelt. 6:52 PM · Aug 1, 2026
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #2057 Wohlgemerkt eine Krise, die sie durch die Pullfaktoren ihrer behämmerten Politik erst ausgelöst hat.
Mit Vorsatz wahrscheinlich. Wir haben die Anleitung in den USA umgesetzt gesehen; die Betrugslawine durch die massenhaft importierten Somalier und die Wahl von Mamdani zum OB von New York sind das sichtbarste Ergebnis. Aktuelles Fundstück dazu:
Zitat Brivael Le Pogam@brivael Translated from French After all these waves of immigration in Spain, I’m going to explain to you by A + B why a part of the left structurally needs continuous flows of irregular arrivals to stay in power.
A. An immigrant who just arrived via Morocco, interviewed on the street by Nate Friedman, responds without beating around the bush: once he gets his papers, he’ll vote socialist his whole life. Not out of deep ideology. Out of simple rationality: the party that regularizes, that gives access to benefits, that talks “rights,” becomes the natural clientele.
B. Native voters, on the other hand, are starting to see the cost (housing, schools, security, cohesion).
AI is brutally accelerating this awareness. The emotional narratives that worked for 40-50 years (division, permanent victimization, “if you criticize, you’re mean”) are losing their power when everyone can cross-check the data in two clicks.
Mechanical result: the more people understand the deal, the more new loyal voters need to be imported to compensate for those who leave. It’s pure electoral arithmetic. We saw it in the United States despite Trump’s victory. We’re seeing it play out again in Europe.
This isn’t a question of “hatred of foreigners.” Most people who arrive react rationally to the incentives dangled in front of them. The real problem is the political idea that turns immigration into a permanent clientele machine rather than a demanding and selective integration process. Bad ideas don’t just destroy societies. They end up first destroying those who carry them: trust erodes, polarization explodes, crises pile up.
If the European peoples don’t regain control of this dynamic very quickly, we’re heading toward increasingly fragmented societies, low-trust, where the only glue left is clientelist redistribution.
History shows that this kind of trajectory rarely ends well.
But we’re not doomed. AI removes the pillars of opacity. X removes the narrative monopoly. Reversal is always possible.
The 21st century will belong to those who build high-trust societies, not to those who endlessly dilute social capital to save power.
Zitat Brivael Le Pogam@brivael Translated from French Elon Musk just retweeted me on this.
If you want to understand why France 2 is softening the system, downplaying the event in Spain, and why the French state has barely said a word about it… it’s pretty straightforward.
A summary:
A portion of the left structurally needs continuous flows of irregular arrivals to stay in power.
The immigrant who has just gotten their papers rationally votes for the party that regularizes them and opens up benefits.
Native voters, on the other hand, are starting to see the cost (housing, schools, security, cohesion).
AI is brutally accelerating this awareness. The old emotional narratives are losing their power.
Mechanical result: the more people understand the deal, the more new loyal voters need to be imported to offset those who leave. It’s pure electoral arithmetic.
As soon as you see it’s a clientelism issue, you understand everything: the silence, the minimization, the lack of serious debate.
The real problem isn’t the people arriving. It’s the political idea that turns immigration into permanent clientelism rather than a demanding and selective integration process.
Bad ideas always end up destroying first those who carry them.
Zitat von Johanes im Beitrag #2058Falls dem so sein sollte, ein Versagen der Politik.
Dieses Problem der Zweiklassengesellschaft haben wir doch schon sehr, sehr lange, und es ist auch sehr leicht zu erklären:
Das ganze, deutsche Verwaltungsbrimborium, das nach dem Krieg erdacht wurde, wurde auf eine Gesellschaft geflanscht, die an sich gesetzestreu und obrigkeitshörig ist. Das hat funktioniert. Es funktioniert aber in dem Moment nicht mehr, in dem man Millionen Leute ins Land holt, für die deutsche Gesetze nicht mal mehr eine Handlungsempfehlung sind; das hat dann zur Folge, dass die grundsätzlichen Verstöße nicht mehr verfolgt werden können weil es zu viele sind und die Behörden nicht mal dazu in der Lage sind, den Ungehorsam überhaupt zu erfassen, aber bei den braven Bürgern, die sich noch an die Gesetze halten wollen der Amtsschimmel gnadenlos zuschlägt wenn sie vergessen haben ein Scheisshaus für das 83. Geschlecht einzurichten.
Allgemein formuliert: Ein Rechtsstaat kann nur funktionieren, wenn die überwältigende Mehrheit der Menschen das Regelwerk akzeptiert. Das ist schlicht und ergreifend nicht mehr der Fall. Und nicht nur wegen den Migranten, die genau wissen dass sie machen können was sie wollen - auch die Politik, angefangen mit Merkel, hat ja vorgelebt das geschriebenes Recht nichts mehr wert ist wenn der Mob es nicht braucht.
Jetzt erleben wir eben die Konsequenz des Ganzen, spricht den völligen Zerfall einer staatlichen Ordnung.
Zitat von Johanes im Beitrag #2056"Nahezu alle sind nach Marokko zurückgekehrt" >https://www.tagesspiegel.de/internationales/mindestens-67-migranten-starben-sanchez-kritisiert-europaische-reaktionen-zur-ceuta-krise--und-fordert-eu-sondersitzung-15898668.html
Im Artikel, der seine Überschrift inzwischen geändert hat, heißt es: "Sánchez hatte die Ereignisse bei einem Besuch in Ceuta als „Angriff“ auf die territoriale Integrität Spaniens bezeichnet. Er machte von der 'Schleusermafia' verbreitete Gerüchte über eine angeblich geöffnete Grenze für den Ansturm verantwortlich.[...]'nahezu alle, die in Ceuta angekommen waren, (...) wieder nach Marokko zurückgekehrt', schrieb Albares auf X. Dies wurde durch Berichte unabhängiger Medien vor Ort bestätigt."
Ich stelle fest, dass die sozialistische Regierung die Krise besser abgewandt hat als man es von unserer Regirung erfahrungsgemäß erwarten könnte.
Im Lichte dieses Befundes sollten einige Leute ihre potenzielle Wahlentscheidung überdenken.
Das dürfte eine Warnung gewesen sein. Es soll ein großer amerikanisch / israelischer Angriff auf den Iran bevorstehen, dann werden wir sehen ob die Warnung beim Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale angekommen ist.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #2061Ein Rechtsstaat kann nur funktionieren, wenn die überwältigende Mehrheit der Menschen das Regelwerk akzeptiert.
Und das gleiche gilt für zivile Organisationen, gilt für Unternehmen und gilt bis zum letzten Verein. Was ich vor 40 Jahren sogar noch an der Uni gelernt habe: Konkurrenz um knappe Ressourcen - und schlicht alles auf dieser Welt ist knapp - kann nicht mit frommen Wünschen und Abwarten gelöst werden.
Aber die Diversitätssekte hat den Menschen eingeredet, man könne beliebig Leute mit immer größeren Unterschieden in den Wünschen und Zielen importieren und das Ergebnis wäre sogar mehr Frieden, Wohlstand und Glück.
Diversität ist prinzipiell immer ein Verteilungsproblem und senkt den Wohlstand. Immer. Zwangsläufig. Da gibt es keine Ausnahme. Nur Homogenität führt zu einem friedlichen Alltag, Effizienzgewinnen und Stabilität. Das ist fast wie ein Naturgesetz.
Nun ist der Mensch ist aus verschiedensten Gründen auch so schon unterschiedlich genug. Angeborene Persönlichkeit, unterschiedliche Sozialisierung der Generationen usw. Das ist Teil der menschlichen Natur und deswegen richtig. Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass ZUSÄTZLICHE Diversität/ Heterogenität immer und unvermeidbar Streit, Konkurrenz und Effizienzverluste erzeugt. Und damit den Wohlstand senkt und auch das Glück.
Ich bin in der Lage, dieses Phänomen einem durchschnittlich intelligenten 10jährigen zu erklären. Aus irgendeinem Grund konnte aber die Diversitätssekte trotzdem die Meinungshoheit erringen und den Wähler überzeugen. Absolut verblüffend.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #2061Ein Rechtsstaat kann nur funktionieren, wenn die überwältigende Mehrheit der Menschen das Regelwerk akzeptiert. Das ist schlicht und ergreifend nicht mehr der Fall.
Und was folgt daraus für die Zukunft?
Zitat von F.Alfonzo ist wenn der Mob es nicht braucht.
Och, wenn sich etwas erst "eingebürgert" hat, dann ist es schwer, es wieder rauszukriegen.
Zitat von moise trumpeter im Beitrag #2062Das dürfte eine Warnung gewesen sein. Es soll ein großer amerikanisch / israelischer Angriff auf den Iran bevorstehen
Das ist mir zu sehr Verschwörungstheorie.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #2063Konkurrenz um knappe Ressourcen - und schlicht alles auf dieser Welt ist knapp - kann nicht mit frommen Wünschen und Abwarten gelöst werden.
Würde zustimmen.
Zitat Diversität ist prinzipiell immer ein Verteilungsproblem und senkt den Wohlstand.
Da bin ich anderer Meinung.
Das Verteilungsproblem wird erst im Zusammenhang mit ausgebauten Sozialstaaten zwangsläufig.
In den USA haben wir weniger Sozialstaat, aber trotzdem Konkurrenz um gewisse Arbeitsplätze usw. Was wahrscheinlich ein echter Interessenkonflikt ist: Die Arbeiter, insbesondere in niedrigen Qualifikationsniveau, wollen, dass Arbeit knapp ist, damit sie ihre Arbeitskraft teuer verkaufen können. Unternehmen wollen prinzipiell preiswerte Arbeitskräfte. Diesen Interessenkonflikt kann man nicht völlig vermeiden, aber meines Erachtens ist die Argumentation über das Saysche Theorem nicht völlig unsinnig. Durch die Migration in die USA entsteht wieder eine Nachfrage, die einen eigenen Dienstleistungs- und Warenmarkt erzeugt. Probleme in dem Zusammenhang dürften eher sein: 1. Kauft der südamerikanische Migrant dann wirklich ein in einem amerikanischen Geschäft oder geht er in den mexikanischen Supermarkt? 2. Sind die Produkte des zusätzlichen Konsums nicht sowieso "Made in China"?
Natürlich gilt diese Überlegung nur unter gewissen Voraussetzungen. Wenn es zum Beispiel um die Verteilung von College-Studienplätzen geht oder in europäischen Sozialstaaten sieht die Sache natürlich anders aus. Hier gibt es wieder begrenzte Ressourcen, die verteilt werden müssen etc.
Zitat Ich bin in der Lage, dieses Phänomen einem durchschnittlich intelligenten 10jährigen zu erklären.
Naja, hier kommt noch die Moral oben drauf.
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Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #2057die ganzen Schwerverbrecher, denen in Marokko der Prozess droht, oder die von einem Gangster- oder Islamisten-Netzwerk eingeschleust wurden, werden schon lange untergetaucht sein und alsbald die deutsche Kultur bereichern
Mein Vorschlag: Alle nach Deutschland schicken, zur grünpädagogischen Umerziehung. Wird zwar nix bringen, aber zumindest hat man damit geschätzten 2-300 Bullshit-Jobbern ihr steuerfinanziertes Einkommen gesichert. Ganz zu schweigen vom ganzen juristischen Komplex, der sich freut, wenn diese 2.000 Leute etwa 100.000 Straftaten pro Jahr begehen...
Zitat Das niedersächsische Innenministerium hat gezielt darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden. Zum Teil mit Erfolg. In wie vielen Fällen es versucht wurde, verrät das SPD-geführte Ministerium nicht. Die Daten seien gelöscht.
Das niedersächsische Innenministerium verweigert die Auskunft darüber, bei wie vielen der auf Verfassungstreue überprüften AfD-Kandidaten es den Ausschluss von den Kommunalwahlen empfohlen hat. Als Grund dafür gibt das von der Sozialdemokratin Daniela Behrens geführte Ministerium gegenüber Apollo News an, dass alle Daten zu den umstrittenen Prüfverfahren gemäß den gesetzlichen Vorschriften gelöscht worden seien.
In einer ersten Auskunft teilte das sowohl für die Kommunalaufsicht als auch für den Verfassungsschutz zuständige Landesinnenministerium Apollo News mit, dass vor den Wahlen am 13. September gegen insgesamt 18 Bewerber ein solches Prüfverfahren eingeleitet wurde. In 17 dieser Fälle ging es um AfD-Kandidaten. Neun Fälle wurden auf Landkreisebene behandelt, acht in der Kommunalaufsicht des Innenministeriums. Diese acht Verfahren, die direkt im Ministerium geführt wurden, „bezogen sich ausschließlich auf Kandidaten der AfD“, hieß es in der ersten Auskunft.
Die entscheidende Frage, in wie vielen Fällen die Kommunalaufsicht als Ergebnis ihrer Prüfung eine Nichtzulassung zur Wahl empfohlen hat, ließ das Ministerium unbeantwortet. Zunächst schrieb die Pressestelle: „Es wird um Verständnis gebeten, dass grundsätzlich zu Verfahrensdetails keine Angaben gemacht werden können.“ Als wir auf unseren presserechtlichen Auskunftsanspruch beharrten und darauf hinwiesen, dass die Prüfergebnisse in öffentlichen Sitzungen der zuständigen Wahlausschüsse behandelt wurden, lieferte das Ministerium eine neue Begründung: Die Daten seien nicht mehr vorhanden.
Der Gesetzgeber habe eine Löschverpflichtung eingeführt, „nach der die im Rahmen des Verfahrens erhobenen personenbezogenen und verfahrensbezogenen Daten nach Abschluss der Entscheidung des jeweiligen Wahlausschusses bei der Kommunalaufsichtsbehörde zu löschen sind“, antwortete das Innenministerium am Dienstag – wenige Tage, nachdem in der Woche zuvor die letzten Wahlausschüsse zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen getagt hatten.
Tja. Bei der Firma Horch + Guck haben im Dezember '89 die Aktenschredder wg. Überlastung reihenwiese den Ungeist aufgegeben und sie haben sich damit begnügt, jede Seite ritschratsch in 4 Fetzen zu reißen. Bis heute hat niemand den Inhalt der Säcke wieder zusammengefügt. Insofern wird der "Fortschritt der Technik" bei Utopisten, die immer noch glauben, bei der Politik handele es sich nicht um die lukrativere und risikolose Variante des organisierten Verbrechens, bei der auch die allerletzten Nieten ihren Schnitt machen können, wie üblich heillos überschätzt.
Mal Klartext: hier geht es um Ausschluß von einer demokratischen Wahl, den Entzug des passiven Wahlrechts. Und die Begründung dafür ist nicht mehr nachvollziehbar, weil die Unterlagen vernichtet wurden.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #2066das von der Sozialdemokratin Daniela Behrens geführte Ministerium
Die Frau ist übrigens vor 9 Jahren wegen erwiesener Korruption gefeuert worden.
Zitat Staatssekretärin tritt zurück - Niedersächsische Mauscheleien
Das Wirtschaftsministerium hat unsaubere Absprachen mit Unternehmen für öffentliche Aufträge getroffen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
18.5.2017
Schon vergangenen Freitag hatte Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) zugegeben, sich in die Ausschreibung für die Umgestaltung der Webseite www.nds.de eingemischt und damit „Wettbewerbsbeschränkungen“ verursacht zu haben. Sie und Mitarbeiter des Ministeriums hatten mit der Agentur Neoskop, die den 180.000 Euro schweren Auftrag später bekam, schon vor der öffentlichen Ausschreibung Gespräche geführt. Neoskop hatte sogar eine Präsentation mit Ideen vorgestellt, die später auf Wunsch der Staatssekretärin zur „Leitlinie“ für die Ausschreibung wurde. Andere Bewerber hatten also von vornherein schlechtere Chancen.
Nun kam heraus, dass das niedersächsische Wirtschaftsministerium in einem weiteren Fall unerlaubte Absprachen getroffen hat. Auch bei einer Veranstaltungsreihe zur Elektromobilität, der sogenannten 7-Städte-Tour, wurde ein Bewerber bevorzugt. Dabei ging es um eine Medienpartnerschaft und Moderation. Das kostengünstigste Angebot sollte den Zuschlag erhalten. Drei Radiosender reichten Angebote ein, einer davon wollte die Moderation umsonst machen. Trotzdem bekam der Sender FFN den Zuschlag, mit dem es vorher Gespräche gegeben hatte und der rund 14.500 Euro verlangte.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #2066 Mal Klartext: hier geht es um Ausschluß von einer demokratischen Wahl, den Entzug des passiven Wahlrechts. Und die Begründung dafür ist nicht mehr nachvollziehbar, weil die Unterlagen vernichtet wurden.
Das ist so absolut krass und nicht rechtsstaatlich.
Wobei die groteske Begründung dann ja auch noch Datenschutz ist. Man löscht die Daten also im angeblichen Interesse des Betroffenen. Eine komplette Perversion des Rechtsstaats.
(Spannend ist dann übrigens, wie man plant, den Wahl-Ausschluss später mal vor Gericht zu verteidigen. "Wir hatten wirklich gute Gründe, Person X das passive Wahlrecht zu entziehen. Ehrenwort. Aber leider haben wir zu den Gründen keine Unterlagen mehr.")
Ich bin sehr gespannt, ob das Gericht den Eilantrag annimmt und dann der Klage statt gibt. Denn das Vorgehen ist so derart krass verfassungsfeindlich, dass in einem Rechtsstaat nur die Zulassung als Kandidat denkbar ist.
Für mich entscheidet diese Klage, ob Deutschland endgültig in den Totalitarismus umschlägt. Ihr wisst schon, Grundgesetz, Recht auf Widerstand und so.
Man muss sich das mal reinziehen: genau für SOLCHE VERFASSUNGSFEINDLICHEN ATTACKEN wurde der Widerstandsparagraph ins Grundgesetz geschrieben. Aber kein Stück Papier schützt meine Rechte. Nur Menschen tun das.
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Zitat Im Fall Sichert bleiben Daniela Behrens nur Rücktritt oder Entlassung
Die TE vorliegenden Unterlagen und der Mitschnitt aus Friesland dokumentieren einen antidemokratischen Skandal: Das Behrens-Ministerium betrieb den Ausschluss Martin Sicherts, der Wahlausschuss vollstreckte ohne eigene Prüfung. Für Daniela Behrens (SPD) wird der Fall zum Bumerang, der nur noch in Rücktritt oder Entlassung enden kann.
Die Quellen, die TE vorliegen, belegen, wie die rotgrüne Regierung, vor allem das Ministerium von Daniela Behrens das Recht gebeugt hat. Will Olaf Lies, dessen Wahlkreis übrigens Friesland ist, demokratisch korrekt handeln, muss er Daniela Behrens zwingend entlassen. Es sei denn, er kann sie deshalb nicht entlassen, weil er auf die eine oder andere Art in die Affäre verwickelt ist. Dann muss er, würde er tatsächlich Schaden vom Land und von der Demokratie abwenden wollen, zurücktreten.
Zitat Vor allem stellt das niedersächsische Verfahren einen juristischen Putsch gegen Grundgesetz und Demokratie dar, weil auf einem dubiosen verwaltungsrechtlichen Weg einem Bürger das passive Wahlrecht entzogen und den Wählern im Landkreis Friesland letztlich per ordre de mufti das aktive Wahlrecht eingeschränkt wird. Wirth verweist darauf, dass das Parteienprivileg „die politische Tätigkeit jeder Partei, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht förmlich vom Bundesverfassungsgericht festgestellt worden“ ist, schützt.
Das Verfahren, das Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens forciert, verhöhnt die Demokratie und erfüllt Ulbrichts Leitlinie, wonach es zwar demokratisch aussehen müsse, dass aber Sozialisten oder Kommunisten alles in der Hand behalten sollten.
Behrens Verfassungsschutz trägt eine völlig willkürliche Zitatensammlung – auch diese liegt Tichys Einblick vor – zusammen, die nichts untersuchen will, sondern in der Art einer politischen Polizei nur belastendes Material für einen operativen Vorgang gegen die AfD zu kompilieren hat.
Mit anderen Worten: Der niedersächsische Verfassungsschutz soll nachweisen, dass die AfD „gesichert rechtsextrem“ ist, reißt Äußerungen aus dem Zusammenhang, inkriminiert Äußerungen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Da er nachweisen soll, dass die AfD „gesichert rechtsextrem“ ist, findet er – oh Wunder – auch das Material, das, allerdings unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, nach Ansicht der Muster-Intellektuellen des niedersächsischen Verfassungsschutzes belegen soll, dass die AfD „gesichert rechtsextrem“ sei. Das nennt man einen Zirkelschluss, einen Zirkelschluss der Willkür.
Durch eine dubiose Änderung des Kommunalgesetzes und durch die Änderung im Kommunalwahlgesetz vom Mai 2026, also kurz vor der Angst, werden die Wahlkreisleiter angehalten, sich bei Zweifeln an der Verfassungstreue der zu wählenden Wahlbeamte an die Kommunalaufsicht zu wenden.
Da der Verfassungsschutz ja bereits festgestellt hat, dass die AfD „gesichert rechtsextrem“ sei, wendet sich der Kreiswahlleiter, ob ermuntert oder in Eigeninitiative, nun im Falle eines Kandidaten, der Mitglied der AfD ist, an die Kommunalaufsicht, da die AfD „gesichert rechtsextrem“ ist. Die Kommunalaufsicht wendet sich wieder an den Verfassungsschutz, der – das Wunder geht in Verlängerung – belegt, dass die Kandidaten nicht die Garantie dafür bieten, immer gemäß auf der Basis des Grundgesetzes zu handeln, dass Zweifel an ihrer Verfassungstreue bestehen. Wer hätte das erwartet?
Darauf teilt die Kommunalaufsicht dem Kreiswahlausschuss in einem Votum mit, dass Zweifel an der Verfassungstreue des Kandidaten bestünden.
Damit die ganze Schmierenkomödie rechtlich nicht angreifbar wird, streicht die Kommunalaufsicht nicht den Kandidaten von der Kandidatenliste, sondern „berät“ nur. Streichen müssen die Parteisoldaten von SPD, Grüne, CDU und FDP die politische Konkurrenz von der AfD in einer Abstimmung im Kreiswahlausschuss schon selbst. Und die Parteisoldaten von der SPD, den Grünen, der CDU und der illiberalen FDP erfüllen ihre Pflicht. Um Spuren zu verwischen, werden ein paar AfD-Kandidaten durchgelassen, nur eben nicht die Hochrangigen: Martin Sichert ist Bundestagsabgeordneter, Stephan Bothe und Thorsten Moriße sind Landtagsabgeordnete, Bothe zudem innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag und mithin parlamentarischer Gegenspieler der Innenministerin Daniela Behrens.
Zitat publicomag.com – Magazin für Gesellschaftsfragen@PublicoMag
Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt eine absolute Sitzmehrheit erringen sollte, dann liegt das nicht an Putin, Musk, X-Algorithmen, den Romulanern und noch nicht einmal in erster Linie an der AfD selbst. Sondern vor allem an den anderen Parteien. Ich beobachte seit 1990 von Berufs wegen Wahlkämpfe (der erste übrigens war der in Sachsen 1990, bei dem Anke Fuchs für die SPD das bisher nie wieder erreichte Ergebnis von 18 Prozent holte). Noch nie, wirklich nie in den mehr als drei Jahrzehnten habe ich eine so grottenschlechte Aufführung gesehen wie die von CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt. Man weigert sich, das überhaupt Wahlkampf zu nennen. SPD und Grüne betteln mit ihren dümmlichen Hampelvideos geradezu darum, hochkant aus dem Landtag zu fliegen.
Ulrich Siegmund müsste gar nicht viel tun, um vor dieser Kulisse professionell zu wirken. Trotzdem liefert er ganz objektiv eine bemerkenswert professionelle Kampagne ab.
Warum kommen mir bei solchen Meldungen mehr und mehr Raspils Vorhersehungen "Das Heerlager der Heiligen" in den Sinn? Als ich das vor vielleicht zwei Jahren las, empfand ich die Story als übertrieben aber für eine Dystopie durchaus lesenswert. Aber nie hätte ich vermutet, dass sowas je Realität werden kann.
Gruß Morn <>< ______________________________________ Socialism in general has a record of failure so blatant that only an intellectual could ignore or evade it. Thomas Sowell
"'Der syrische Vater eines Schülers wollte nicht, dass sein Sohn von einer Frau unterrichtet wird. Es ist für uns sehr schwer, an diese Eltern heranzukommen.' In diesem Schuljahr hätten nach Aussage der Lehrerin etwa 40 Prozent den Hauptschulabschluss nicht geschafft.[...] Die Schilderungen der Lehrkraft deckt sich mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zu Gewalt an Schulen. Demnach stieg die Zahl der Fälle, in denen Lehrkräfte als Opfer vorsätzlicher einfacher Körperverletzung aktenkundig wurden, 2024 auf 1283 Fälle. Zum Vergleich: In den Jahren 2015 bis 2023 meldeten die Polizeibehörden der Länder zwischen 717 und 1017 Fälle an das Bundeskriminalamt.[...]" Quelle: Focus, Lehrerin berichtet von Gewalt und Pr[0]stitution auf dem Klo, 07.08.26 Kommentar: Naja, man stelle sich mal vor, massenhaft Personen aus einem Milieu in dem es ein problem ist, wenn der Sohn durch eine Frau unterrichtet wird, würden in gesellschaftliche Entscheidungspositionen kommen. Das Ergebnis, ist anzunehmen, würde wahrscheinlich nicht unseren Moralvorstellungen entsprechen.
Zwar eine andere Baustelle aber trotzem sei die die Frage gestattet: Ob diesem Schüler wohl auch ein Bußgeld für das Ablehnen der Lehrerin droht wie dem, der sich nicht zur LGB*-Propaganda einfand?
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"Das Kindermädchen schaltet sich im Fall Fernandes-Ulmen ein.[...] Die Nanny behauptete in Bezug darauf bei RTL: 'Das ist für das Kind, für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. (...)Das Kind hat ihre eigene Mutter gebeten, das nicht öffentlich zu machen'.[...] Im Juni entschied das Hanseatische Oberlandesgericht, dass über die Kernvorwürfe gegen Christian Ulmen berichtet werden dürfe. Der Beschuldigte bestreitet weiterhin alle Vorwürfe. Es gilt die Unschuldsvermutung." Quelle: t-online, Kindermädchen teilt Vorwürfe gegen Collien Fernandes von "t-online, dra", 10.08. Kommentar: Es spitzt sich zu.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass speziell der Aspekt des Deepfakes in den Vordergrund gerückt wurde, auch wenn die Geschichte im Prinzip auch völlig ohne Deepfakes denkbar wäre. Das heißt natürlich nicht, dass die Vorwürfe falsch sind.
Zitat von Johanes im Beitrag #2074 Es spitzt sich zu.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass speziell der Aspekt des Deepfakes in den Vordergrund gerückt wurde
Apropos, um mal auf eins meiner Dauerthemen abzubiegen. Zu den lesenswerterten SF-Erzählungen, die diesem Monat erschienen sind, gehört "The Assumption of Maria" von Max Gladstone. Der Autor dürfte bei uns kaum bekannt sein (& wenn, dann als Ko-Autor des Kurzromans "This Is How You Lose the Time War", den er 2019 zusammen mit Amal El-Mohtar veröffentlich hat; & der 2022 auch in dt. Übersetzung erschienen ist; nicht zuletzt, weil das kleine Buch mit einem Hugo Award als bestem Kurzroman bedacht worden ist.) In der Regel verfaßt er Fantasy. Mitunter treibt er sich auch in der Kurzform herum. Dazu zählt "The Assumption of Maria," in der Juli-Ausgabe des Online-Magazins Lightspeed, mit einem Umfang von 10000 Wörtern, das ergäbe gedruckt rund 35 Seiten.
Thema ist das Wiedererstehen der alten Handlung wie in den Hard-Boiled-Krimis der 1930er Jahre bei Dashiell Hammett & Raymond Chandler, in denen der Privatschnüffler in schummrigen Kaschemmen abhängt, auf der Suche nach Tipps an allen Türen klingelt, sich die Hacken krummläuft & zwischendurch von finsteren Gestalten niedergeschlagen wird. Begründung ist, daß in den 2030er *jegliche* Information, die auf dem Netz aufzuttreiben ist, durch KI gefälscht und verzerrt und imitiert sein kann und prinzipiell nicht mehr von der Realität unterscheidbar ist, nicht einmal mehr für die KI.
Zitat So you’re a—what do you call it? A dick?”
“I don’t. Gives people the wrong idea.”
“Do you really work for a robot?”
“I wouldn’t call him that. Robot means worker. Al doesn’t work. Not like people do.”
“And why does he need you?”
“Used to be, things like Al could just read what people wrote, and get . . . better. But then there was nothing left to read, and most of the new stuff out there was written by things like Al. They started getting artifacts. Copies of copies of copies. Train models on that and they go bad fast. Al needs more new writing, so he can get better than the other models. And people need witnesses, because you can’t trust anything anymore unless a human sees it. So clients pay people like me to find things, and Al pays me to tell him stories afterward.” I shrugged. “It’s a living. Few enough of those out there.”
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