Zitat von Zetteljetzt habe ich den Beitrag gefunden.
sehr schön!
Zitat von ZettelDas gehört eben auch zur parlamentarischen Regierung dazu - daß Ministerien nicht primär nach fachlicher Eignung besetzt werden; sondern es müssen alle möglichen weiteren Gesichstpunkte (Koalitionsproporz, die Berücksichtigung von Landesverbänden, von Strömungen innerhalb der Parteien, sogar inzwischen des Geschlechts! [zu Adenauers Zeiten der Konfession!]) mit einbezogen werden. Das ist systembedingt; es ist in Italien, Spanien, den skandinavischen Ländern usw. nicht anders. Die einzige Abhilfe ist, soweit ich sehe, die Präsidialdemokratie nach amerikanischem und französischem Vorbild.
Ich sehe nicht, warum das systembedingt so sein sollte. Wir könnten bei uns Mindestanforderungen einführen, bspw. einen Abschluß in Ökonomie für den Wirtschaftsminister, soundsoviele Jahre Berufserfahrung usw., da Bundesminister ja nicht MdB sein müssen. D. h., wenn man in seiner Fraktion niemanden mit entsprechender Qualifikation hat, müßte man eben einen Externen nominieren.
Zitat von ZettelDas Dilemma, das Herzog und Gerken herausarbeiten, ist ja der Widerspruch zwischen zwei Arten, wie sich Europa entwickeln könnte: Entweder hin zu mehr parlamentarischer Kontrolle - aber dann muß man mehr Zentralismus, mehr Entmachtung der Nationalstaaten in Kauf nehmen. Am Ende hat man einen Bundesstaat.
Es wäre schon viel gewonnen, übertrüge man die Kompetenzen der Kommission und des Ministerrates auf das Parlament.
Zitat von ZettelMeines Erachtens müßte - aber das ist natürlich absolut unrealistisch - eine europäische Verfassung (die wir ja jetzt nicht haben, nur einen Vertrag) nach dem Prinzip der Subsidiarität konstruiert werden.
Ich habe das Gefühl, es gibt in Europa nicht mehr viele Menschen, die das Subsidiaritätsprinzip noch kennen. Man sollte das Wort dem Neusprechamt (KMK, Rat für deutsche Rechtschreibung) zur ersatzlosen Streichung vorschlagen!
Zitat von ZettelAls ich das vor Jahrzehnten zum ersten Mal gehört habe, hätte ich nicht gedacht, noch zu erleben, daß in Brüssel entschieden wird, wieviele Rollstuhlfahrer in einem städtischen Bus in München sitzen dürfen.
Besonders in den Niederlanden werden die Sektkorken geknallt haben, weil man - dank der EU - nun endlich ein Seilbahngesetz hat!
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