Machen die Parteien ihre Sache so gut, wie man das in einem parlamentarischen System von ihnen erwarten kann?
Mmhm. Welche Rolle spielen die Parteien in dem parlamentarischen System? Eine viel größere als das GG vorsieht und hier liegt das Problem. Die Parteien machen in ihrem eienem Sinne ihre Sache besser als das GG vorsieht, denn das sieht Abgeordnete vor, die allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (Artikel 38 GG.)
Zitat von ZettelDas Problem ist die SPD.
Nein, die SPD hat Probleme, allerdings wird dabei überdeckt dass Grüne, FDP und CDU/CSU auch schwere Probleme haben, selbst die Linkspartei hat welche, allerdings sind die gerade in der Champagnerlaune etwas ersoffen.
Die Abgeordneten sind gezwungen sich nicht als Vertreter des ganzen Volkes zu sehen, sondern als Vertreter der Parteien zu ihrem eigenem Wohl und besonders dem wohl exponierter Parteienvertreter. Das Volk spielt lediglich bei der Wahl eine Rolle. Natürlich könnte man einwenden, dass dem Mitwirken in einer Partei nichts entgegensteht. Dagegen spricht allerdings die erlebte Praxis schon in den Parteiniederungen wie den Ortsverbänden, die das urplötzlich aufkeimende Engagement schon vor der Blüte erstickt.
Einen weiteren bedenklichen Faktor für unser parlamentarische Demokratie sehe ich in der Eitelkeit der vierten lediglich durch Auflagenhöhe und Einschaltquoten legitimierten vierten Gewalt, die aktiv Machtmissbrauch betreibt, zum Teil aus ideologischem Interesse, zum teil aus Faulheit oder Dummheit. Die Medien haben ohne dazu legitimiert zu sein sich der politischen Willensbildung des Volkes verschrieben, was allerdings 1. die Aufgabe der Parteien wäre und darüberhinaus Volkserziehungscharakter hat.
Zurück zur SPD. Nein, sie befindet sich in keiner Krise, sie findet lediglich derzeit nur wenig Zuspruch und hat das Problem ihr in Hamburg verabschiedetes Programm des demokratischen Sozialismus durchzusetzen.
Dieses Problem würde nicht existieren, wenn sich die SPD in der Opposition befinden würde, die derzeitige Regierungsbeteiligung ist Gift für sie. Die SPD braucht eine regierungsfreie Phase zur sozialistischen Regenerierung. Diese wird ihr aller voraussicht nach bei der nächsten Bundestagswahl gewährt werden, vor allem wenn sie mit Kurt Beck in den Wahlkampf ziehen wird. wa zur zeit verwirrend oder gar idiotisch wirkt, ist Bestandteil einer Strategie, die dem Hamburger Programm entspringt.
Der Wähler ist jetzt informiert, dass es in den Ländern zu rot-roten Koalitionen kommen wird, zur Not werden auch noch die Grünen miteingebunden, aber auch nur wenn es unbedingt notwendig sein sollte. Die SPD wird sich mit der Linkspartei nur in soweit auseinandersetzen, dass diese koalitionsfähig wird, der politische Gegner wird die CDU und im besonderen die Person von Angela Merkel sein.
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