Zitat von ZettelAber ich habe halt, wie gesagt, die Befürchtung, daß in dieser Krise der hessischen SPD der Virus für eine Krise der SPD überhaupt und damit eine Krise unseres Parteiensystems steckt. ... Denn letzten Endes müssen wir alle es ja ausbaden, wenn unser Parteiensystem nicht mehr funktioniert.
zu diesem Thema wollte ich schon lange antworten. Tut mir leid, daß ich das erst jetzt mache. An Aktualität hat es ja "zum Glück" nichts eingebüßt.
Ich schließe mich Ihrer treffenden Analyse an - bis auf einen Punkt bzgl. dieses Zitates: Sie empfinden diese Krise (ob es nun schon eine ist oder erst noch wird) offenbar als bedrohlich, ich nicht.
Reformen innerhalb des politischen Systems, bspw. die des Wahlrechtes, wurden hier im Forum ja schon reichlich angesprochen. Daß wir uns hier Änderungen wünschen, dürfte unstreitig sein. Doch wie erreichen wir diese? Dieser angeblich so grandiose Aufschwung am Arbeitsmarkt wird im wesentlichen dadurch gespeist, daß Geringqualifizierte mittels Druck in schlechtbezahlte Jobs gezwungen werden, durch massive Statistikfälschungen und konjunkturelle Komponenten. Vom Abbau der hohen strukturellen Arbeitslosigkeit ist weit und breit nichts zu sehen. Man hält sich auch hier mit Trickserei und Täuschung über Wasser - echte Arbeitsmarktreformen: Fehlanzeige. Was muß im "Steuersystem" noch passieren, das ein einziges Chaos ist, damit es endlich reformiert wird? Statt das Gesundsheitssystem zu entrümpeln, wird mit dem unsäglichen Fonds sogar noch eine weitere bürokratische Ebene zusätzlich geschaffen, als ob das irgendwas bringen könnte. Mir fällt es schwer zu sehen, wie echte Reformen überhaupt möglich sein sollen, ohne deutlichen Protest aus der Bevölkerung. Man sieht es ja, daß das Erstarken von extremistischen Parteien immer noch kein Grund für die demokratischen ist, endlich Sachfragen und Probleme zu erörtern und zu lösen. Worauf warten sie eigentlich? In diesem Sinne ist in meinen Augen eine handfeste Krise in unserem Parteiensystem eine Voraussetzung dafür, ohne die ich mir nicht vorstellen kann, wie es sonst überhaupt zu Reformbemühungen kommen könnte.
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