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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 20 Antworten
und wurde 1.732 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Zettel

Beiträge: 20.200


21.05.2008 18:02
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Antworten

Zitat von R.A.
Eines der skandalösen Urteile eines einzelnen Richters, der unter heftiger Ausnutzung von Gesetzeslücken die Meinungsfreiheit in ganz Deutschland in heftigster Weise gefährdet.
Und die Justizministerin tut wie üblich bei echten Problemen nichts - außerhalb ihrer ideologischen Agenda interessiert sie unser Rechtsstaat offenbar nicht.

Ich habe, lieber R.A., gerade eine Liste der einschlägigen Urteile in einer Antwort an FAB. gepostet und dort auch geschrieben, was nach meiner Kenntnis die momentane Rechtslage ist.

Wenn ich Zeit habe, kümmere ich mich noch genauer darum.

Was die Ministerin angeht - wie hätte sie, falls sie das gewollt hätte, in die unabhängige Justiz eingreifen sollen?

Ich kann auch, jedenfalls bisher, gar nicht beurteilen, ob das Urteil fehlerhaft ist. Es könnte ja sein, daß die nun einmal gültigen Kriterien für Tatsachenbehauptungen in diesem Fall nicht hinreichend erfüllt sind. Ich weiß das nicht.

Herzlich, Zettel


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel21.05.2008 02:55
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Dagny21.05.2008 11:30
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker R.A.21.05.2008 11:36
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Dagny21.05.2008 11:41
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel21.05.2008 17:03
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Dagny21.05.2008 13:35
Vera Lengsfelds Erfahrungen mit dem Rechtsanwalt Gysi Zettel21.05.2008 17:14
RE: Vera Lengsfelds Erfahrungen mit dem Rechtsanwalt Gysi califax21.05.2008 19:08
RE: Vera Lengsfelds Erfahrungen mit dem Rechtsanwalt Gysi Zettel21.05.2008 20:05
RE: Vera Lengsfelds Erfahrungen mit dem Rechtsanwalt Gysi F.Alfonzo23.05.2008 03:32
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel21.05.2008 18:02
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel21.05.2008 18:34
Warum wurde eigentlich die SED nicht verboten? Zettel21.05.2008 16:40
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker FAB.21.05.2008 11:33
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel21.05.2008 17:37
AKTUELLE ERGÄNZUNG: Was Pfarrer Eppelmann dazu sagt Zettel23.05.2008 22:26
RE: AKTUELLE ERGÄNZUNG: Was Pfarrer Eppelmann dazu sagt califax29.05.2008 01:25
Warum gerade Gysi? Zettel29.05.2008 07:34
AKTUELLE ERGÄNZUNG: Heute Debatte im Bundestag Zettel28.05.2008 03:45
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker califax28.05.2008 16:07
RE: Zitat des Tages: Ein Gruß des Genossen Honecker Zettel28.05.2008 16:57
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