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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 47 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
M.Schneider

Beiträge: 672

09.07.2008 13:46
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Antworten

Lieber Zettel

Ich will mal versuchen die Frage zu klären, sind Soldaten Mörder, beziehungsweise wann sind sie es.

Dabei muss man sich zuerst einmal mit der Frage auseinander setzen, was ist denn überhaupt ein Mord?
Die Definitionen finden wir im Strafgesetzbuch, dort steht

§211 des Strafgesetzbuches (StGB) lautet:

(2) Mörder ist, wer
aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,
heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder
um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,
einen Menschen tötet.


Wenn man dies liest, dann merkt man schon, dass die Definitionen auf Soldaten nicht richtig passt. Die Definition geht außerdem vom schuldhaften Verhalten einer Einzelperson aus. Soldaten kämpfen jedoch immer in Gruppen.

Gründe wie Mordlust, Befriedigung des Geschlechtstriebes oder Habgier passen ebenfalls nicht zu militärischen Aktionen. Soldaten handeln auch nicht heimtückisch, weil ihr Einsatz die Kriegserklärung voraussetzt. Ihr Handeln ist auch nicht bestimmt von der Verdeckung anderer Straftaten.

Das heißt also, dieses innerstaatliche Recht bringt uns nicht weiter, wir müssen ein übergeordnetes Recht durchleuchten.
Hierbei kommt das Völkerrecht ins Spiel.

Das Völkerrecht, auch internationales Recht,
ist eine überstaatliche Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Staaten auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt wird.

Wichtigste Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte Allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.

Strittig hierbei ist jedoch, in wieweit ein Angriffskrieg zur Abwehr von Gefahren erlaubt ist.

In Deutschland sind übrigens gem. Artikel 25 S. 1 Grundgesetz Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsprinzipien unmittelbar anwendbar und stehen über den Bundesgesetzen.

Zu unterscheiden ist zwischen dem Friedens- und dem Kriegsvölkerrecht, wobei das Friedensvölkerrecht auch die Normen umfasst, die den rechtmäßigen Einsatz von militärischer Gewalt regeln (ius ad bellum), während als Kriegsvölkerrecht das im Krieg geltende Recht bezeichnet wird.

Als Kriegsvölkerrecht werden zusammenfassend zwei verschiedene Aspekte des internationalen öffentlichen Rechts bezeichnet. Zum einen zählt zu diesem Bereich des Völkerrechts das Recht zum Krieg (ius ad bellum), also Fragen der Legalität des Führen eines Krieges. Zum anderen gehört zum Kriegsvölkerrecht auch das Recht im Krieg (ius in bello), also Regeln zum Umgang mit Kombattanten, Nichtkombattanten, Kulturgut und andere Vorschriften, welche die mit einem Krieg verbundenen Leiden und Schäden vermindern oder auf ein unvermeidbares Maß beschränken sollen. Dieser Teil wird zusammenfassend auch als humanitäres Völkerrecht bezeichnet.

Während des Krieges hatten insbesondere die deutsche Besatzungsmacht unter dem Vorwand der Repressalie zahllose Massenmorde an Zivilisten begangen. Im Rahmen der Nachkriegsjustiz wurden diese Morde als grundsätzlich völkerrechtswidrig eingestuft, lediglich als äußerstes Mittel zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wurden sogenannte „Sühnemaßnahmen“ als unter bestimmten, sehr eng gefassten Bedingungen als theoretisch zulässig erachtet. Zu einer einheitlichen Rechtsprechung kam es jedoch nicht mehr, bevor der Schutz von Zivilpersonen durch die Genfer Konvention zur Rechtsnorm erhoben wurde. Dieser Schutz wurde 1977 in den Zusatzprotokollen erweitert, so dass Repressalien gegen Personen heute weitestgehend ausgeschlossen sind.

Große Teile des Rechts im Krieg werden heute unter der Bezeichnung Humanitäres Völkerrecht zusammengefasst. Kriegshandlungen sind nur zulässig in den Grenzen der völ-kerrechtlichen Vereinbarungen der Haager Abkommen, insbesondere der Haager Landkriegsordnung, und der Genfer Abkommen über die Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte, über die Behandlung der Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Insbesondere ist ein Angriff auf diese geschützten Personenkreise unzulässig und stellt ein Kriegsverbrechen dar.

Zur Überprüfung völkerrechtlicher Streitigkeiten ist in Den Haag der Internationale Gerichtshof eingerichtet worden, der auch in Fragen des Kriegsvölkerrechts Recht spricht. Mit dem Römischen Statut zum Internationalen Strafgerichtshof ist ein internationaler Gerichtshof zur Ahndung von Straftaten gegen das Kriegsvölkerrecht geschaffen worden. Das deutsche Recht hat diese Entwicklung des Völkerstrafrechts in der Form eines Völkerstrafgesetzbuches übernommen.

Heute versteht man unter Kriegsverbrechen
im Allgemeinen Verstöße gegen die Genfer Konventionen oder die Haager Landkriegsordnung. Als solche Verstöße gelten seit Ende des Zweiten Weltkrieges aufgrund neuerer weltweiter Übereinkünfte dazu zum Beispiel die gezielte Tötung von Zivilisten, Zerstörung von Wasser- und Elektrizitätswerken, Aushungern der Zivilbevölkerung, Behinderung humanitärer Hilfe, Flächenbombardements, Angriff und Bombardierung unverteidigter Städte, Wohnungen oder Gebäude, Einsatz biologischer oder chemischer Waffen, die Tötung von Gefangenen, Geiselerschießungen, die Ausplünderung besetzter Gebiete oder der systematische Raub von Kulturgütern sowie Völkermord oder andere Massentötungen (Demozide).

Das heißt also, die Bombardierung deutscher Städte durch die Alliierten Truppen im Zweiten Weltkrieg wären nach heutiger Rechtsdefinition ein Kriegsverbrechen.

Die von Soldaten vorgenommenen Tötungen gegnerischer Soldaten werden hingegen vom Kriegs-Völkerrecht nicht als Mord angesehen.

Damit haben wir uns meiner Ansicht nach der Sache recht gut genähert, und im Grunde genommen kann man damit das Verständnis dafür, was auch bei einem Soldaten als Mord angesehen wird, wieder zurückführen auf das persönliche Verständnis eines jeden Bürgers nach innerstaatlichem Recht.

Einzige Unterscheidung die noch vorgenommen werden muss, ist die Unterteilung in Fern- und Nahwaffen.

Unter Fernwaffen versteht man Raketen, schwere Geschütze, Artillerie, Marschflugkörper, Torpedos aber natürlich auch Bomben.

Unter Nahwaffen zähle ich in diesem Fall Gewehre, Pistolen und Handgranaten.

Tötet ein Soldat wissentlich normale Zivilisten (unbewaffnete) und zwar mit Nahwaffen, dann ist es in jedem Fall ein Mord. Die Nahwaffen erlaubt ihm zu sehen wen er tötet und in diesem Falle hat er die klarer Handlungsfreiheit es nicht zu tun.

Das gleiche gilt für die Tötung von Kriegsgefangenen und sonstiger nicht an den Kriegshandlungen beteiligter Personen (also unbewaffnete Personen).

Tötet der Soldat hingegen einen Zivilisten, von dem er annimmt, dass er von diesem mit einer Waffe oder Sprengstoff angegriffen wird, dann handelt er in Selbstverteidigung, und somit ist er im Recht, genauso wie ihm dies auch das Landesrecht zusprechen würde.

Soweit ist der Fall klar.

Schwierig wird es beim Einsatz von Fernwaffen. Beim Einsatz dieser Waffen entfällt in aller Regel für die einsetzenden Soldaten die Möglichkeit den Gegner zu sehen und somit zu wissen, ob es sich eventuell um Zivilisten handelt.

Hier kann die Beurteilung nur von Fall zu Fall erfolgen. Im Falle des Einsatzes solcher Waffen gegen Ziele, wohl wissend, dass es sich um Zivilisten oder Verwundeten- und Gefangenenlager handelt, wäre es genauso ein Mord.

Ist hingegen nicht bekannt, dass man nicht auf feindliche Soldaten schießt, kann es eben nicht als Mord gewertet werden, auch schon deshalb nicht, weil es im Krieg in aller Regel keine Möglichkeit gibt, vor Einsatz der Fernwaffen alles genau zu untersuchen.

Dazu kommen die Mischfälle. Bei Einsatz von Fernwaffen ist nie auszuschließen dass auch Zivilisten ums Leben kommen, obwohl man auf feindliche Soldaten schießt. Auch dies fällt nicht unter den Begriff Mord, sondern das sind die unvermeidlichen Probleme im Kriegsfall, die aber nicht der einzelne Soldat verhindern kann.

So gesehen ist die Beurteilung wann ein Soldat zum Mörder wird verhältnismäßig übersichtlich.

Viel schwieriger ist die Definition bei den Kriegsverbrechen und zwar nicht gemünzt auf den Soldaten, sondern auf die militärische Strategie.

Zum Beispiel ist in der Verbotsliste die Zerstörung von Elektrizitätswerken aufgeführt. Genau die Zerstörung von Elektrizitätswerken macht aber großen militärischen Sinn. Es geht dabei weniger darum die Zivilbevölkerung zu schädigen, als vielmehr die militärische Logistik und Flugabwehr zu unterbinden.

Ein genauso ungeklärter Fall ist der prophylaktische Angriff eines Staates auf einen anderen Staat.

Herzlich
M.Schneider


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel04.07.2008 09:19
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider04.07.2008 14:52
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel04.07.2008 16:37
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Omni05.07.2008 19:58
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel06.07.2008 01:10
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Omni06.07.2008 01:31
Über "Nationale Befreiungsbewegungen" Zettel06.07.2008 02:21
RE: Über "Nationale Befreiungsbewegungen" Omni06.07.2008 04:31
RE: Über "Nationale Befreiungsbewegungen" Zettel06.07.2008 12:04
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider06.07.2008 13:19
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Omni06.07.2008 22:19
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel07.07.2008 01:14
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Omni07.07.2008 13:25
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Feynman07.07.2008 13:58
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel07.07.2008 14:01
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Omni07.07.2008 20:15
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel07.07.2008 21:34
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Feynman08.07.2008 09:20
Helden, Mörder Zettel08.07.2008 12:24
RE: Helden, Mörder Feynman08.07.2008 13:31
RE: Helden, Mörder Feynman08.07.2008 13:51
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit str197710.07.2008 10:23
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit str197710.07.2008 09:48
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Rayson08.07.2008 00:01
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel08.07.2008 01:33
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit str197710.07.2008 10:32
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel10.07.2008 12:07
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Nola10.07.2008 14:05
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Rayson07.07.2008 23:53
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel08.07.2008 12:18
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider09.07.2008 13:46
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel09.07.2008 15:06
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit str197710.07.2008 10:36
Ergänzung: Stimmen von jenseits des großen Teichs Meister Petz16.07.2008 22:52
RE: Ergänzung: Stimmen von jenseits des großen Teichs Zettel16.07.2008 23:28
RE: Ergänzung: Stimmen von jenseits des großen Teichs Meister Petz16.07.2008 23:55
RE: Ergänzung: Stimmen von jenseits des großen Teichs Zettel17.07.2008 22:05
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Frank200017.07.2008 00:11
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider17.07.2008 10:29
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Frank200017.07.2008 11:38
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider17.07.2008 14:38
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel17.07.2008 15:10
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Frank200017.07.2008 15:33
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider18.07.2008 09:16
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Nola18.07.2008 10:26
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel18.07.2008 15:33
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit M.Schneider18.07.2008 11:26
RE: Zitat zum Unabhängigkeitstag: Reagan über die Freiheit Zettel09.08.2008 19:29
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