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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 38 Antworten
und wurde 2.011 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
dirk

Beiträge: 1.538

14.07.2008 21:16
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Antworten

Wenn ich es richtig sehe, dann rechtfertigt beruht die Richtlinie auf der EU Kompetenz für einen gemeinsamen Binnenmarkt (Artikel 95 EG Vertrag) und auf der Harmonisierung des "Rechts und Verwaltungsvorschriften zum Ausüben selbstständiger Tätigkeit" (Artikel 47 Abs 2 EG-Vertrag). Ich zitiere Artikel 47 (2):

In Antwort auf:
(1) Um die Aufnahme und Ausübung selbstständiger Tätigkeiten zu erleichtern, erlässt der Rat nach
dem Verfahren des Artikels 251 Richtlinien für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse
und sonstigen Befähigungsnachweise.
(2) Zu dem gleichen Zweck erlässt der Rat gemäß dem Verfahren des Artikels 251 Richtlinien zur
Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Aufnahme und
Ausübung selbstständiger Tätigkeiten. Der Rat beschließt im Rahmen des Verfahrens des Artikels 251
einstimmig über Richtlinien, deren Durchführung in mindestens einem Mitgliedstaat eine Änderung
bestehender gesetzlicher Grundsätze der Berufsordnung hinsichtlich der Ausbildung und der Bedingungen
für den Zugang na


Das interpretiere ich als "die EU ermächtigt sich dieser Kompetenz selbst", denn für einen gemeinsamen Binnenmarkt ist die Regelung nicht erforderlich (genauer: nonsense) und mit der Ausübung selbstständiger Tätigkeit hat sie rein gar nichts zu tun.

Sie enthält aber auch gewisse Schmankerl, z.B. die Definition einer Seilbahn:

In Antwort auf:
Im Sinne dieser Richtlinie sind Seilbahnen für den Personenverkehr Anlagen aus mehreren Bauteilen, die geplant, gebaut, montiert und in Betrieb genommen werden, um Personen zu befördern


Wenn Sie also morgen zur Arbeit fahren und bisher dachten, sie stiegen in ein Auto, ab heute wissen sie es: Es ist eine Seilbahn.


Richtlinie:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexU...021:0048:DE:PDF

EG Vertrag

http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/dat...f/12002E_DE.pdf


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Zettel14.07.2008 19:27
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? dirk14.07.2008 20:37
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? dirk14.07.2008 21:16
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? vivendi14.07.2008 22:05
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? vivendi14.07.2008 22:01
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Kallias14.07.2008 22:13
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? dirk14.07.2008 22:46
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? str197715.07.2008 10:18
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? str197715.07.2008 10:14
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? str197715.07.2008 10:03
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? str197715.07.2008 09:58
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? RexCramer15.07.2008 11:41
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Thomas Pauli15.07.2008 12:04
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Nola15.07.2008 15:01
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Nola15.07.2008 15:53
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Zettel15.07.2008 11:49
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? freiburgerthesen15.07.2008 16:36
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Zettel15.07.2008 18:18
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Meister Petz15.07.2008 19:08
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? RexCramer15.07.2008 21:58
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Meister Petz15.07.2008 22:17
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? RexCramer16.07.2008 09:57
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Kallias15.07.2008 22:03
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Zettel15.07.2008 22:55
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? califax15.07.2008 23:03
RE: Zettels Meckerecke: Wo sind denn die Schildbürger? Kallias16.07.2008 09:12
Lieber Kallias! Zettel16.07.2008 10:04
RE: Lieber Kallias! R.A.16.07.2008 10:58
RE: Lieber Kallias! Thomas Pauli16.07.2008 12:13
Kleinstaaterei Zettel16.07.2008 14:52
RE: Lieber Kallias! Kallias16.07.2008 12:31
RE: Lieber Kallias! Zettel16.07.2008 14:18
RE: Lieber Kallias! Nola16.07.2008 15:04
RE: Lieber Kallias! Kallias17.07.2008 00:03
RE: Lieber Kallias! califax16.07.2008 13:16
RE: Lieber Kallias! Nola16.07.2008 13:52
RE: Lieber Kallias! Zettel16.07.2008 14:12
RE: Lieber Kallias! freiburgerthesen16.07.2008 13:57
Föderalismus, Zentralismus Zettel16.07.2008 15:13
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