Ein Seilbahngesetz für das Land Berlin ist natürlich überflüssig.

Die Berliner sind hier nicht die Schildbürger, sondern eher Bauernschlaue, die ein Problem einfach gelöst haben: ein Gesetz zu kopieren ist ja auch wirklich einfach und kostengünstig.

Den Föderalismus als das Übel hinzustellen ist nicht nur verfassungsfeindlich nervig (wenn auch symptomatisch). Normalerweise hört man das beim Schulsystem - immer wollen Kommentatoren den Zentralismus in Bereichen einführen, die ihnen wichtig sind, den Ländern nur noch unwichtiges belassen.

Aber die EU-Kommission zum Sündenbock zu stempeln geht doch zu weit: Sie sagen, sie kümmere sich um Dinge, die sie nichts angehen. Wer sagt denn, daß sie das nichts angeht? Wer hat ihr denn die Kompetenz in dieser Sache gegeben? Es waren die EU-Regierungen! Eine eindeutige Kompetenzabgrenzung gibt es leider noch immer nicht, auch da diverse Verträge ja abgelehnt wurden (was in diesem Blog bejubelt wurde).

(Das mit der Gurkenverordnung, die es zuvor in zwölfacher Ausführung gab, stimmt übrigens.)

Gruß,
str1977

Faschismus und Antifaschismus sind nicht dasselbe, genausowenig wie Libanon und Antilibanon.

Aber beide sind aus Stein gemacht.

Laissez faire, laissez aller, laissez abimer.