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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 31 Antworten
und wurde 2.477 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Bernd314

Beiträge: 133

16.11.2008 16:08
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Antworten

In Antwort auf:

Wenn Juristen von „Verhältnismäßigkeit“ einer staatlichen Maßnahme sprechen heißt das, dass ein legitimer Zweck verfolgt werden muss, die Maßnahme zur Zweckverfolgung geeignet ist, erforderlich ist, das heißt, dass es keine ebenso wirksame Maßnahme gibt, die genauso effektiv ist und schließlich die Angemessenheit, es muss also der staatliche Eingriff in einem vernünftigen Verhältnis zu den erstrebten Vorteilen stehen. Hier wird von diesen vier Kriterien nur die Erforderlichkeit geprüft, es fragt sich also, ob nicht die Sperrung seiner Seite gereicht hätte.



Sehr gut auf den Punkt gebracht

Und wenn sich die aus Gründen der Verhältnismäßigkeit gebotene Maßnahme (Einzelsperre) aus welchen Gründen auch immer als nicht durchführbar erweist, kann dies dann plötzlich den Einsatz einer solch eklatant unverhältnismäßigen Maßnahme "Gesamtsperre" legitimieren ?
Dann wären wir ja doch wieder beim Grundsatz "Der Zweck heiligt die Mittel" und gerade das soll ja durch den rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz überwunden werden.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel15.11.2008 20:29
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? C.15.11.2008 21:12
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel15.11.2008 21:14
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Llarian15.11.2008 23:00
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel15.11.2008 23:19
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Elmar16.11.2008 10:54
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel16.11.2008 11:43
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel16.11.2008 12:43
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? C.16.11.2008 12:57
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel16.11.2008 13:07
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? FAB.16.11.2008 15:48
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel16.11.2008 16:11
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Llarian16.11.2008 19:57
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? FAB.16.11.2008 21:21
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? R.A.17.11.2008 14:26
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Dagny17.11.2008 14:30
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel17.11.2008 21:55
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? FAB.16.11.2008 16:12
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Llarian16.11.2008 12:53
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Elmar16.11.2008 15:07
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Llarian16.11.2008 12:51
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Bernd31416.11.2008 00:03
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Zettel16.11.2008 00:34
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Bernd31416.11.2008 11:28
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Pentas16.11.2008 09:02
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Chripa16.11.2008 15:17
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Bernd31416.11.2008 16:08
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? str197716.11.2008 20:55
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? str197716.11.2008 20:36
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Bernd31416.11.2008 20:56
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? Dagny16.11.2008 21:01
RE: Zettels Meckerecke: Wikipedia gesperrt? C.17.11.2008 22:03
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