Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 64 Antworten
und wurde 3.775 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Zettel

Beiträge: 20.200


08.02.2009 20:02
RE: Die Anmaßung der Parteien Antworten

Zitat von FTT_2.0
ich glaube, Sie schießen hier deutlich über das Ziel hinaus bzw. daran vorbei, wie man will.
Vielleicht untersuchen Sie die Schießscheibe noch mal, lieber FTT, ob Sie nicht vielleicht doch das Einschußloch finden?
Zitat von FTT_2.0
Zitat von Zettel
Zitat von Dagny
Ich sehe das anders: Über die Besetzung von Ministerien in einer Koalition kann durchaus zunächst der Parteivorsitzende (vor)entscheiden.

Mit welchem Recht, liebe Dagny? Die Kanzlerin kann und sollte ihn natürlich konsultieren, bevor sie ihre Entscheidung trifft. Aber es ist am Ende ihre eigene, freie Entscheidung.

So wie es die freie Entscheidung der anderen Koalitionspartner ist zu sagen: "Du hast nicht unseren Personalvorschlag akzeptiert. Dann verlassen wir eben die Regierung. Ciao!" Das war schon immer so und ist auch nur schlimm, wenn man irgendwelchen wahrscheinlich utopischen Vorstellungen einer reinen Lehre anhängen sollte.

Nein, es war nicht immer so. Vielleicht hat das ja schon mal jemand untersucht; sonst wäre es, wie gesagt, ein schönes Dissertationsthema: Wie aus der Selbstverständlichkeit, daß der Kanzler bei der Regierungsbildung mit allen Parteien redet und ihre Wünsche entgegennimmt, eine de-fact-Recht der Parteien wurde, "ihre" Ministerien zu besetzen, ohne daß der Kanzler auch nur ein Vetorecht hat.

Wenn man den heutigen Abendnachrichten glauben kann, dann möchte die Kanzlerin durchaus Glos gehen lassen. Aber wenn ein Mann, der in Bayern einer Regionalpartei vorsitzt, das nicht will, dann kann sie das nicht. Eine Kanzlerin, die ihr Kabinett gar nicht "bildet", sondern die nehmen muß, wen man ihr schickt.

Und Sie meinen allen Ernstes, lieber FTT, das sei "schon immer so gewesen"?
Zitat von FTT_2.0
Ich glaube übrigens kaum, dass Kohl damals gesagt hat: "Bitte bitte, holt mir Möllemann und Leutheusser-Schnarrenberger ins Kabinett!"

Möllemann ist ein gutes Stichwort. Er trat im Januar 1993 als Wirtschaftsminister wegen der Briefbogen-Affäre zurück. Können Sie sich auch nur vorstellen, daß er das tat, indem er Otto Graf Lambsdorff, den damaligen FDP-Vorsitzenden, schrieb: "Ich bitte Sie, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden"?

Ob Möllemann Lambsdorff auch nur zuvor informiert hat, daß er zurücktreten werde, weiß ich nicht. Daß er sich an diesen mit der Bitte gewendet hätte, ihn von seinen Pflichten zu entbinden, hätte man damals für einen schlechten Witz gehalten.
Zitat von FTT_2.0
Zitat von Zettel
Die Praxis, die jetzt eingerissen ist, führt übrigens auch dazu, daß es kaum noch die klassische Kabinettsumbildung gibt, wie sie zB in GB üblich ist und wie sie auch in Deutschland bis zu Kohl die Regel war: Oft nach der Hälfte der Legislaturperiode bildet der Prime Minister bzw der Kanzler sein Kabinett um. Erfolglose Minister fliegen raus; es wird zwischen Ressorts getauscht. Das bringt frisches Leben in die Regierung.

... und ist normalerweise die Reaktion auf einen Fehltritt, einen Skandal oder eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierung.

Keineswegs. Kabinettsumbildungen sind in GB etwas völlig Normales, ohne Skandal. Unzufrieden sind die Leute natürlich immer mehr oder weniger. Adenauer hat seine Kabinette wiederholt umgebildet, Schmidt und Kohl haben es getan.

Meines Wissens - korrigieren Sie mich, wenn ich mich da irre - war Schröder der erste Kanzler, der zwar ständig Minister verlor, die er ersetzen mußte (die Verkehrsminister in geradezu atemberaubendem Tempo), der aber nie aktiv eine Kabinettsumbildung herbeigeführt hat.
Zitat von FTT_2.0
Zitat von Zettel
Hätten wir normale Bedingungen, dann hätte die Kanzlerin sie längst ausgetauscht. Aber sie sitzt ja im Kabinett als "Vertreterin" des linken Flügels der SPD.

Wir haben aber keine "normale", sondern "deutsche Bedingungen" und hier ist das schon immer so. Herr Genscher war auch tausend Jahre Außenminister.

Nein, es war nicht immer so. Genscher war eben eine Ausnahme. Erbhöfe für mediokre Minister, die irgendeinen Parteiflügel repräsentierten, gab es nicht. Die Flügel mußten im Kabinett vertreten sein; natürlich. Aber über die Personen entschied der Kanzler. Und gewiß nicht der Vorsitzende einer Koalitionspartei.
Zitat von FTT_2.0
Zitat von Zettel
(Übrigens wären auch in Frankreich solche Verhältnisse völlig undenkbar).

Mit den französischen Verhältnissen sind nicht mal die Franzosen glücklich.

In diesem Punkt habe ich noch nix von einem Unglücklichsein bemerkt, lieber FTT. Sie meinen, daß man sich dort wünscht, daß z.B. ein Minister, der demissionieren möchte, das beim Vorsitzenden seiner Partei tut statt beim Ministerpräsidenten bzw. Staatspräsidenten?

Ich wette, wenn Sie einem Franzosen diese Idee vortragen, wird er Sie angucken, als kämen Sie ... aus Deutschland.

Zitat von FTT_2.0
Abgesehen davon verpflichtet der Koalitionsvertrag niemanden in dem Sinne, dass seine Einhaltung verpflichtet werden könnte. Es ist ja vielmehr eine politische Absichtserklärung zwischen den Koalitionspartnern und als solche meiner Meinung auch kein schlechtes Mittel, notorisch vergessliche Politiker an ihre Versprechungen zu erinnern.

Er ist eine Vorwegnahme der legislativen Arbeit durch ein Gremium, das dazu nicht legitimiert ist.

Wer sind denn "die Koalitionspartner" im Bundestag? Es sind die Fraktionen. Allenfalls deren gewählte Vorsitzende dürften Vereinbarungen über das treffen, was sie in der Legislaturperiode anstreben. Aber in den Verhandlungskommissionen sitzen ja oft Leute, die nicht mal im Bundestag sind.

Es sind die Parteien, die sie entsenden, nicht der Wähler. Damit verlagert sich die Willensbildung vom Souverän zu einer kleinen Gruppe, nämlich die Mitglieder der Parteien und deren Vertreter.

Herzlich, Zettel


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Zettel07.02.2009 18:02
Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 19:39
RE: Eine Bayern-Posse? Gorgasal07.02.2009 20:06
RE: Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 20:21
RE: Eine Bayern-Posse? dirk07.02.2009 20:30
RE: Eine Bayern-Posse? Thomas Pauli07.02.2009 20:43
RE: Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 20:50
RE: Eine Bayern-Posse? Gorgasal07.02.2009 21:29
RE: Eine Bayern-Posse? Meister Petz07.02.2009 21:57
RE: Eine Bayern-Posse? C.07.02.2009 22:14
RE: Eine Bayern-Posse? Kaa07.02.2009 22:28
RE: Eine Bayern-Posse? dirk07.02.2009 22:53
RE: Eine Bayern-Posse? Florian08.02.2009 04:07
RE: Eine Bayern-Posse? C.08.02.2009 08:43
RE: Eine Bayern-Posse? Dagny08.02.2009 12:55
Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 13:41
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.008.02.2009 15:20
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 20:02
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.008.02.2009 20:39
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 21:20
RE: Die Anmaßung der Parteien str197709.02.2009 00:04
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 00:16
RE: Die Anmaßung der Parteien str197709.02.2009 09:42
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 10:19
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 11:29
NACHTRAG Florian09.02.2009 11:56
Die Nebel lichten sich :) Zettel09.02.2009 14:47
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 13:18
RE: Die Anmaßung der Parteien Gorgasal09.02.2009 13:32
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 13:34
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 14:26
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:56
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 14:53
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 15:18
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 21:26
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 21:35
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 21:40
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 10:06
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 22:23
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 23:03
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 10:08
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:51
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:40
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel10.02.2009 12:56
RE: Die Anmaßung der Parteien str197711.02.2009 08:49
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 12:07
RE: Die Anmaßung der Parteien Dagny08.02.2009 20:39
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 21:26
RE: Die Anmaßung der Parteien Dagny08.02.2009 23:02
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:54
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:48
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:30
RE: Eine Bayern-Posse? str197708.02.2009 23:15
RE: Eine Bayern-Posse? Colombia07.02.2009 22:41
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Florian08.02.2009 04:21
Das Spiel wird immer absurder Zettel08.02.2009 13:25
RE: Das Spiel wird immer absurder Dagny08.02.2009 13:41
RE: Das Spiel wird immer absurder Zettel08.02.2009 14:01
RE: Das Spiel wird immer absurder john j08.02.2009 17:31
RE: Das Spiel wird immer absurder str197708.02.2009 23:27
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) str197708.02.2009 23:08
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) RexCramer09.02.2009 12:50
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Libero15.02.2009 11:01
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Zettel15.02.2009 11:42
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Libero15.02.2009 12:31
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz