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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 64 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Florian

Beiträge: 3.028

09.02.2009 14:53
RE: Die Anmaßung der Parteien Antworten

In Antwort auf:
Nur von der CSU ist er. Und dort aus der richtigen Region. Also für das Amt qualifiziert


Sie haben ja absolut recht, dass diese Methode ein Unding ist.
Nur - und das ist meine These - war es von Anbeginn der Republik so, dass Ministerposten an Parteipolitiker und nicht an Fachleute vergeben wurden.
Vermutlich MUSS das in einer parlamentarischen Demokratie (in der die Regierung von der ständigen Zustimmung des Parlaments und somit der Parteien) abhängig ist, so sein.
Nur in einer Präsidialdemokratie (wie die USA) kann es sich der Präsident leisten, bei der Postenvergabe unabhängig von Parteiinteressen zu verfahren. Entsprechend kann es dann eben auch passieren, dass Präsident Obama den Verteidigungsminister seines Vorgängers (aus der gegnerischen Partei!) behält. In Deutschland wäre das natürlich unvorstellbar.
Aus einem einfachen Grund:
Ein Minister hat in unserem System nicht nur die (verfassungsgemäße) Aufgabe, ein Ressort zu leiten.
Er hat darüber auch die (inoffizielle, aber deshalb nicht zwingend verfassungswidrige) Aufgabe, die Zustimmung zur Regierung im Bereich seiner eigenen Hausmacht abzusichern.
Es ist daher faktisch ZWINGEND, dass die Regierungsmitglieder die Basis bzw. die Entscheidungsträger der die Regierung tragenden Parteien ausreichend abbildet.

Natürlich kann man (zu Recht!) darüber spotten, dass die Eigenschaft Franke und CSU-Mitglied zu sein, für die Vergabe eines Ministerpostens entscheidend sein soll.
Sie IST aber entscheidend, weil sonst die Machtbasis der Regierung erodiert.
Weil eine Regierung gezwungen ist, alle (parteiinternen) Flanken personell abzudecken, können zwangsläufig nur sehr wenige Posten an parteilose Experten vergeben werden.
Im konkreten Fall war es für die CSU eben nicht möglich, ihrer fränkischen Basis zu verkaufen, dass sie nach dem Sturz des fränkischen Ministerpräsidenten und nach dem Fall Hohlmeier gleich noch einmal eine Kröte schlucken soll. Dies hätte die Machtbasis der CSU-Führung erodiert - und dass kann man sich in einem indirket-demokratischen System nicht leisten.

Auch zu Adenauers Zeiten war das schon wichtig.
Ich kann mich z.B. daran erinnern, dass für die Frage, wer neuer Präsident wird, wichtig war, einen Protestanten zu nehmen (damit die CDU-innerparteiliche Balance der Konfessionen gewahrt blieb).

Man mag es bedauern, dass solche fachfremden Überlegungen bei der Posten-Besetzung dominieren.
Denn nur so ist es ja z.B. zu erklären, dass ein Hans Eichel (gelernter Englisch-Lehrer) Finanzminister werden kann.
Aber man muss sich schon im klaren darüber sein, dass dieser Mechanismus im Kern einer parlamentarischen Demokratie angelegt ist.
Ähnliche Mechanismen gibt es auch in anderen parlamentarischen Demokratien. (Auch in der Schweiz wäre es unvorstellbar, eine Regierung zu bilden ohne französischsprachige Minister. Großbirtannien kann nicht nur Minister aus London haben. In Italien muss der Süden berücksichtigt werden, etc.etc.).
Wenn einem das nicht gefällt (und um ehrlich zu sein: auch mir gefällt das nicht besonders), dann bleibt als Ausweg eben nur ein kompletter Systemwechsel, z.B. hin zum US-System.



Themen Überblick
Betreff Absender Datum
KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Zettel07.02.2009 18:02
Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 19:39
RE: Eine Bayern-Posse? Gorgasal07.02.2009 20:06
RE: Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 20:21
RE: Eine Bayern-Posse? dirk07.02.2009 20:30
RE: Eine Bayern-Posse? Thomas Pauli07.02.2009 20:43
RE: Eine Bayern-Posse? Zettel07.02.2009 20:50
RE: Eine Bayern-Posse? Gorgasal07.02.2009 21:29
RE: Eine Bayern-Posse? Meister Petz07.02.2009 21:57
RE: Eine Bayern-Posse? C.07.02.2009 22:14
RE: Eine Bayern-Posse? Kaa07.02.2009 22:28
RE: Eine Bayern-Posse? dirk07.02.2009 22:53
RE: Eine Bayern-Posse? Florian08.02.2009 04:07
RE: Eine Bayern-Posse? C.08.02.2009 08:43
RE: Eine Bayern-Posse? Dagny08.02.2009 12:55
Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 13:41
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.008.02.2009 15:20
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 20:02
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.008.02.2009 20:39
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 21:20
RE: Die Anmaßung der Parteien str197709.02.2009 00:04
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 00:16
RE: Die Anmaßung der Parteien str197709.02.2009 09:42
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 10:19
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 11:29
NACHTRAG Florian09.02.2009 11:56
Die Nebel lichten sich :) Zettel09.02.2009 14:47
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 13:18
RE: Die Anmaßung der Parteien Gorgasal09.02.2009 13:32
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 13:34
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 14:26
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:56
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 14:53
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 15:18
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 21:26
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel09.02.2009 21:35
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 21:40
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 10:06
RE: Die Anmaßung der Parteien Florian09.02.2009 22:23
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 23:03
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 10:08
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:51
RE: Die Anmaßung der Parteien str197710.02.2009 09:40
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel10.02.2009 12:56
RE: Die Anmaßung der Parteien str197711.02.2009 08:49
RE: Die Anmaßung der Parteien FTT_2.009.02.2009 12:07
RE: Die Anmaßung der Parteien Dagny08.02.2009 20:39
RE: Die Anmaßung der Parteien Zettel08.02.2009 21:26
RE: Die Anmaßung der Parteien Dagny08.02.2009 23:02
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:54
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:48
RE: Die Anmaßung der Parteien str197708.02.2009 23:30
RE: Eine Bayern-Posse? str197708.02.2009 23:15
RE: Eine Bayern-Posse? Colombia07.02.2009 22:41
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Florian08.02.2009 04:21
Das Spiel wird immer absurder Zettel08.02.2009 13:25
RE: Das Spiel wird immer absurder Dagny08.02.2009 13:41
RE: Das Spiel wird immer absurder Zettel08.02.2009 14:01
RE: Das Spiel wird immer absurder john j08.02.2009 17:31
RE: Das Spiel wird immer absurder str197708.02.2009 23:27
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) str197708.02.2009 23:08
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) RexCramer09.02.2009 12:50
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Libero15.02.2009 11:01
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Zettel15.02.2009 11:42
RE: KKK: Glos bittet Seehofer um Entlassung ;-) Libero15.02.2009 12:31
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