Warn das noch Zeiten, als der Strom einfach aus der Steckdose kam.
Das das Nabucco-Projekt seit Jahren Höhen und Tiefen erfahren hat, man also in der EU die wirkliche Notwendigkeit noch nicht so recht sah, änderte sich mit der Jahreswende 2006 schlagartig, als Putin erstmals den Gashahn abdrehte. Dieses Schreckensszenario wollte der EU-Energiekommissar Andris Piebalgs, so abwenden: Zum einen sollte die Lieferabhängigkeit gegenüber Russland sinken. Zum anderen soll die Energiebranche in der EU als Folge seiner Gesetzesvorschläge wettbewerbsfähiger werden.
Bis zu diesem Zeitpunkt, war das Ressort Energie usw. in der EU noch nicht ein wirklich großes Thema. Piebalgs, gebürtiger Lette und Lehrer von Beruf, hat ein gutes Gespür für politische Machtverhältnisse und als ehemaliger EU-Botschafter seines Landes kennt er die Wege durch das Brüsseler Politiklabyrinth, (zumal er perfekt deutsch, englisch, russisch spricht).
Am 6. September 2007 verschreckte er die EU-Energiemärkte mit seinem Plan, weit reichende neue Transparenz- und Berichtspflichten für den Handel auf den Energiegroßmärkten sowie mit Strom- und Gasderivaten einzuführen. Zu dieser Zeit wurden die Energiekartelle der EU ganz gründlich "angeschaut" und die Bundesregierung drängte, dass die EU-Kommission vom Zwang zur Zerschlagung der Energiekonzerne abrückt. Doch selbst die gegenwärtigen Pläne der EU gehen Deutschland noch zu weit. Am 14. September 2007 hören wir vom Vorstandsvorsitzenden von Eon, Wulf Bernotat, das die Verbraucherpreise für Energie nach seiner Einschätzung weiter steigen. Aber nur 3 Tage später ist zu lesen, das Eon mit 4,6 Milliarden die Mehrheit am russischen Stromversorger OGK-4 kaufen will. Der Preis ist angemessen ließ Bernotat verlauten.
Bis das Thema Energie, Öl, Gas, Flüssiggas und deren Förderung und Beförderung wie und wo stattfindet, und wirklich ins Bewußtsein der Öffentlichkeit gedrungen ist, war eigentlich schon fast alles vorbei. Die restlichen Ressourcen, die Putin jetzt noch eingesammelt hat, bilden nur ein ganzes. Zuvor sind sie alle zu Gasprom übergelaufen, die treuen "EU Mitglieder". Griechenland, Bulgarien, Ungarn, Slowenien - von europäischer Einheit ist bei Nabucco keine Spur mehr. Österreich macht nun auch bei South Stream mit. Und Italiens Energiemulti Eni ist Projektpartner. Solana ist bitter enttäuscht. "Solche fragmentierten bilateralen Verhandlungen stellen uns am Ende alle schlechter", sagt er. Da hatte Putin schon weltweit aufgekauft, was nur zu haben war und den Europäern blieb kaum eine Auswahl der Lieferanten.
Die ftd.de schrieb: Der "Führer der Großen Revolution des Ersten September der Sozialistischen Libysch-Arabischen Volksmassenrepublik" hat einiges erlebt in seinen 39 Amtsjahren. Doch so ein Angebot wie jetzt hatte Muammar al-Gaddafi noch nie auf seinem Tisch: Alexej Miller, Chef des russischen Energiemonopolisten Gazprom, will Libyens gesamte Erdgas- und Erdölexporte aufkaufen. Zu aktuellen Marktpreisen. Ohne Nachlass.
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Dmitri Medwedew der Ende Januar ausdrücklich betonte, daß sein Land auf die Realisierung der Ostsee-Pipeline und des Southstream-Projekts trotz der Weltwirtschaftskrise, die Rußland bereits fest im Griff hat, nicht verzichten werde.
Die Erfolge von Russland bei dem Ausbau der Blue-Stream-Pipeline und der South-Stream-Pipeline zeigen, dass Europa zumindest bei der Nabucco-Pipeline keine wirkliche Strategie oder aber zu spät verfolgten, die energiepolitischen Fragezeichen zeigen, daß wir von einer gemeinsamen EU-Energie-Regelung noch weit entfernt sind.
Die jetzige Entscheidung beruhte offenbar auf dem Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die betonte, dass keine öffentlichen Gelder in ein Projekt investiert werden sollte, an dem Berlin nur wenig Interesse habe. Im Rahmen einer überarbeiteten Fassung des Plans wurde Nabucco entschärft und unter den allgemeinen Titel „Süd-Gas-Korridor" gestellt.
EU-Regierungen, voran Deutschland sowie Frankreich und Italien, die „enge Beziehungen“ zum Kreml und langfristige Gasverträge mit der Gazprom haben, haben plötzlich Zweifel an der Notwendigkeit einer neuen Pipeline.
Vielleicht gibt es nach dem morgigen EU Gipfel (am 19. und 20. März) auch mehr öffentliche EU-Entscheidungen und informiert das tumbe Volk. Wenn man es überhaupt dann für notwendig erachtet.
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Vielleicht hat auch jemand einen guten Tip für ein Europa-Portal in deutscher Sprache, einige der bekannten Portale enden in 2008 oder schreiben nur ungenügend fortfolgend.
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