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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 10 Antworten
und wurde 996 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Kallias

Beiträge: 2.266


11.04.2009 14:06
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Antworten

Zitat von Zettel
Hier ist das Bemerkenswerte, daß sich der Minister Steinmeier (wieder einmal) über die Kabinettsdisziplin und die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin hinwegsetzt. Ohne einen entsprechenden Kabinettsbeschluß prescht er in einer so wichtigen Frage vor; so als sei er der Oppositionsführer und nicht der Vizekanzler dieser Regierung.

In keinem ordentlich regierten Staat gibt es so etwas.
So ordentlich muß es gar nicht zugehen. Steinmeier kann und soll selbstverständlich ankündigen, was er im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler alles anders machen würde. Und liegt überhaupt schon eine Richtlinie der Kanzlerin in dieser Sache vor? Oder wird ihr von der SZ nur eine andere Meinung zugeschrieben? Aber selbst wenn es bereits eine Richtlinie gibt, würde sich Steinmeier nicht schon dadurch darüber hinwegsetzen, daß er in der Presse, also nicht einmal vor dem Bundestag, seine Meinung dazu kundtut. (Anders wäre es, wenn Steinmeier trotz einer anderslautenden Richtlinie der Kanzlerin jetzt bereits Gespräche mit den USA über den Abzug der Kernwaffen führen würde.)

Auch sein "anbiedernder Brief" war durch die Selbständigkeit des Außenministers in seinem Geschäftsbereich gedeckt. Da ging es nur um eine Gratulation, was braucht man hierfür diplomatische Kanäle und Abstimmung in der Regierung? Am Ende gar ein Ministerium für Gratulations- und Kondolenzfragen?
Zitat von Zettel
Die Bewegung "Kampf dem Atomtod", die Bewegung der jetzt von Steinmeier gerühmten Ostermarschierer also, wurde teils von diesem DKP-nahen Flügel der SPD getragen, teils von der DKP selbst sowie von sogenannten "undogmatischen Linken". An solche Leute ist Steinmeiers jetzige Erklärung offensichtlich adressiert.
Da laufen Pazifisten jeder Couleur herum. Ich sehe hier keinen Hinweis auf einen "Linken" namens Steinmeier.
Zitat von Zettel
Den Kommunisten soll das Wasser abgegraben werden
Na hoffentlich! Das ist ja wohl die Aufgabe der SPD, den linken Rand so gut es geht zu integrieren, nicht wahr?

Gruß,
Kallias


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Zettel11.04.2009 10:41
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Llarian11.04.2009 11:52
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Zettel11.04.2009 12:40
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Kallias11.04.2009 14:06
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Zettel11.04.2009 15:58
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Kallias11.04.2009 18:16
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Zettel11.04.2009 21:25
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Kallias12.04.2009 11:08
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Zettel12.04.2009 13:45
RE: Zitat des Tages: Der dreifache Steinmeier Kallias12.04.2009 23:40
Gewaltenteilung; Zügelung der Exekutive Zettel13.04.2009 11:31
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