Zitat von LlarianDie Idee Liberalismus mit dieser Regierung zu assoziieren ist mit einem Wort gesagt, grotesk. Das ist eine massive Abwertung der Idee der Freiheit, mit der diese Regierung nichts, aber auch gar nichts, zu schaffen hat. Ich wills aber nicht nur sagen, ich wills auch wirklich wissen: Wie kann man diese Regierung liberal nennen ? Weswegen ? Wegen welcher Handlung ? Welchem Gesetz ? Und wie kann man all das angesichts des oben aufgezählten Murkses noch tun ?
Sie haben, lieber Llarian, die Antwort in Ihrem zweiten heutigen Beitrag selbst gegeben:
Zitat von LlarianWenn wir die Volksfront bekommen, würde ich durchaus eine Wette eingehen, dass wir ein entsprechendes Gesetz bekommen werden. Mauern müssen ja nicht immer aus Beton sein.
Es ging mir bei der Beurteilung der Regierung Merkel ja darum, sie in Relation zu Rotgrün zuvor und einer möglichen rotgrünen (mit der FDP garnierten) Regierung danach zu setzen.
Leider hatten Sie die Passage, aus meinem Beitrag, die Sie so in Rage gebracht hat, nicht vollständig zitiert. Sie lautete (ich hebe jetzt das hervor, was Sie weggelassen haben):
Zitat von ZettelIch fürchte in pessimistischen Augenblicken, lieber Gorgasal, die Zeit der Regierung Merkel wird einmal als eine der glücklichen, der liberalen Epochen der Bundesrepublik in die Geschichte eingehen - so, wie die Adenauerzeit, wie die ersten acht Jahre Helmut Kohl. Als ein Zwischenhoch zwischen Sozialismus I (rotgrün) und Sozialismus II (rotgrün mit liberaler Unterstützung).
Ich glaube, lieber Llarian, Sie haben außerdem das "in pessimistischen Augenblicken" überlesen.
Ich bejuble ja nicht die vergangenen dreieinhalb Jahre, sondern ich setze sie eben in Relation zu dem, was zuvor war - erinnern Sie sich noch an den Ausstieg aus der Atomenergie, die Erweiterung des Betriebsverfassungsgesetzes, das Verbot von "Ich-AGs", die Besteuerung und Versicherungspflicht geringfügiger Beschäftigung, die Rücknahme fast aller zaghaften Kohl'schen Reformen?
Und ich setze sie in Relation zu dem, was zu erwarten ist, wenn es eine Neuauflage von Rotgrün gibt, mit liberalen Hand- und Spanndiensten. Oder die Volksfront; ich sehe da keinen großen Unterschied. Es wird Rotgrün sein; mit einer Helferpartei.
In Relation dazu wird man die vier Jahre Merkel dann als eine glückliche, eine liberale Epoche sehen. Davon bin ich überzeugt.
Auch in den beiden anderen Epochen, die ich genannt habe - die Adenauerzeit und die ersten acht Jahre Kohl - wurde ja keine lupenrein liberale Poltik gemacht. Aber wir wurden nicht durch einen Staat bedroht, der "seine Bürger" als sein Eigentum betrachtet, so wie das in der DDR gehandhabt wurde und wie es das Lafontaine-Zitat sehr schön zeigt. Wir hatten Regierungen, die ihre Aufgabe im Regieren sahen und nicht darin, die Gesellschaft zu verändern.
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