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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 20 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Florian

Beiträge: 3.045

23.05.2009 08:33
RE: Wahl des Bundespräsidenten Antworten

Ich finde es absolut nicht problematisch, wenn man einen amtierenden Präsidenten nicht wiederwählt. Das ist nun einmal Demokratie.
Auch in der Vergangenheit wurde Präsidenten eine zweite Amtszeit verweigert. Zum Beispiel hätte Herzog sicher gerne eine zweite Periode gemacht, wenn ihn die SPD gelassen hätte. Und an der Amtsführung von Herzog gab es eher weniger zu kritisieren als an der Köhlers. (Köhler war ein politisch sehr aktiver Präsident. Von der Bundestagsauflösung bis zur Nicht-Unterzeichnung mehrerer Gesetze. Ich persönlich finde zwar, dass alle seine Entscheidungen in Ordnung waren. Aber ich gestehe natürlich jedem zu, das anders zu sehen).

Dass die SPD Köhler keine zweite Amtszeit gönnte, ist daher nicht nur formaljuristisch in Ordnung sondern auch in der bundesdeutschen Geschichte nicht ungewöhnlich.
Problematisch ist allerdings die Art, wie man Köhler "in die Falle" laufen lassen wollte. Korrekt wäre es gewesen, Köhler klar zu signalisieren, man wolle ihm nicht mehr haben und ihm damit die Möglichkeit zu einem stillen Amtsverzicht zu geben (wie seinerzeit bei Herzog praktiziert). Dies versäumt zu haben, das ist der eigentliche unfeine Aspekt des SPD-Manövers.


Unabhängig davon:
Die politisch spannendste Frage bei der Besetzung des Präsidentenamts wurde öffentlich bislang kaum diskutiert.
Der Bundespräsident ist ja nicht nur "Grußonkel", sonder er hat sehr reale Macht. Und zwar immer dann, wenn die Machtverhältnisse unklar werden.

Hier einmal ein Szenario, bei dem der Bundespräsident auf einmal sehr bedeutsam wird:
Im Herbst 09 verfehlt schwarz-gelb die absolute Mehrheit und die große Koalition wird fortgesetzt.
Nach einem Jahr ist die Koalition dann am Ende. Die SPD beginnt Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linkspartei.
Merkel stellt die Vertrauensfrage - und verliert.
Daraufhin bittet sie den Präsidenten, den Bundestag aufzulösen.

Und nun die spannende Frage: Was macht in so einem Fall der Präsident?
- Köhler würde Merkels Bitte wohl entsprechen. In einer Situation, in der die SPD bereits Koalitionsverhandlungen mit den Kommunisten geführt hat, hätte Schwarz-Gelb vielleicht sogar recht gute Chancen auf eine Mehrheit bei den Neuwahlen.
- Schwan würde Merkels Bitte wahrscheinlich ablehnen. Sie könnte nämlich erst einmal ein paar Wochen warten und zusehen, ob rot-rot-grün eine Mehrheit für ein konstruktives Misstrauensvotum zusammen bekommen.

DIESE politisiche Frage ist relevant - und nicht die in den Medien diskutierten Fragen, etwa wer von beiden nun netter in die Kameras lächelt und die hübscheren Reden hält.





Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Wahl des Bundespräsidenten Zettel22.05.2009 23:02
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 08:33
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 10:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 10:30
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 14:53
RE: Wahl des Bundespräsidenten Nola23.05.2009 15:21
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 15:59
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 16:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 20:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian24.05.2009 20:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:08
RE: Wahl des Bundespräsidenten Meister Petz23.05.2009 21:01
Demokratische Spielregeln Zettel24.05.2009 00:36
RE: Wahl des Bundespräsidenten hubersn23.05.2009 18:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel24.05.2009 00:39
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 19:39
Marginalie: Das Ergebnis Zettel24.05.2009 00:44
"Spam im Kommentartext" Zettel24.05.2009 01:54
Bundespraesident... Dagny24.05.2009 12:35
Bundespraesident Adenauer? Zettel24.05.2009 12:50
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