Zitat von FlorianIch finde es absolut nicht problematisch, wenn man einen amtierenden Präsidenten nicht wiederwählt. Das ist nun einmal Demokratie.
Natürlich ist das Demokratie, lieber Florian. Aber wenn ein Präsident sein Amt gut ausübt, wenn er signalisiert, daß er wiedergewählt werden möchte - dann ist es schwer zu begründen, warum die Opposition sich ihm verweigert.
Zitat von FlorianAuch in der Vergangenheit wurde Präsidenten eine zweite Amtszeit verweigert. Zum Beispiel hätte Herzog sicher gerne eine zweite Periode gemacht, wenn ihn die SPD gelassen hätte.
Möglich. Meiner Erinnerung nach hat er den Verzicht anders begründet - seine Lebensplanung sehe noch eine Periode wissenschaftlichen Arbeitens vor, so ungefähr. Aber vielleicht habe ich das falsch in Erinnerung.
Zitat von FlorianDass die SPD Köhler keine zweite Amtszeit gönnte, ist daher nicht nur formaljuristisch in Ordnung sondern auch in der bundesdeutschen Geschichte nicht ungewöhnlich.
Es ist bisher nicht vorgekommen, lieber Florian, daß ein Präsident um seine Wiederwahl gekämpft hat. Die Vorgeschichte hat Kurt Biedenkopf vor zwei Wochen in der "Welt am Sonntag" geschildert: Signale aus der SPD-Führung an Köhler, daß man ihn mitwählen werde. Und dann die abrupte Wende, nachdem Köhler sich offenbar schon entschieden hatte.
Zitat von FlorianProblematisch ist allerdings die Art, wie man Köhler "in die Falle" laufen lassen wollte. Korrekt wäre es gewesen, Köhler klar zu signalisieren, man wolle ihm nicht mehr haben und ihm damit die Möglichkeit zu einem stillen Amtsverzicht zu geben (wie seinerzeit bei Herzog praktiziert). Dies versäumt zu haben, das ist der eigentliche unfeine Aspekt des SPD-Manövers.
Exakt.
Zitat von FlorianUnabhängig davon:
Die politisch spannendste Frage bei der Besetzung des Präsidentenamts wurde öffentlich bislang kaum diskutiert. Der Bundespräsident ist ja nicht nur "Grußonkel", sonder er hat sehr reale Macht. Und zwar immer dann, wenn die Machtverhältnisse unklar werden.
Ich freue mich, daß Sie darauf hinweisen. Denn das wird oft übersehen.
Das GG hat den Präsidenten mit mehr Machtbefugnissen ausgestattet, als es sich in der Praxis entwickelt hat; daran hat Theodor Heuß den Hauptanteil, der das Amt geprägt hat.
Das beginnt schon bei einer ganz normalen Regierungsbildung. Der Bundestag wählt den Kanzler "auf Vorschlag des Bundespräsidenten". Warum wohl? Warum werden nicht einfach Kandidaten nominiert, über die dann abgestimmt wird?
Weil den Vätern des Grundgesetzes das vorschwebte, was zB auch in Österreich praktiziert wird (und was natürlich in der Weimarer Republik praktiziert wurde, ebenso in der französischen Vierten Republik und der italienischen Nachkriegsrepublik): Daß der Präsident sich aktiv in die Regierungsbildung einschaltet. Er also Gespräche mit den Führern der Parteien führt, Koalitionsmöglichkeiten auslotet und dann eben einen Vorschlag macht.
Ich habe mich gewundert, daß Köhler das 2005 nicht getan hat, als ja ganz offen war, auf welche Koalition es herauslaufen würde.
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