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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 20 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Florian

Beiträge: 3.045

23.05.2009 10:30
RE: Wahl des Bundespräsidenten Antworten

Ich glaube, bei der Bewertung des SPD-Verhaltens sind wir nicht allzu weit auseinander.

Ansonsten:
Es gibt halt einen Unterschied zwischen der offiziellen Begründung und der tatsächlichen.
Natürlich wird Herzog nicht sagen "ich trete nicht an, weil das die Mehrheitsverhältnisse nicht hergeben", sondern irgendwelche anderen Gründe vorschieben.
Das ändert aber nichts an den tatsächlichen Ursachen für einen Verzicht.

Herzog hat sich in seiner Amtsführung sicher keine großen Schnitzer geleistet.
Aber warum sollte deshalb eine (moralische) Pflicht für SPD und Grünen bestehen, ihm eine zweite Amtszeit zu verschaffen, wenn Rot-Grün eine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung hat?
Wie oben bereits ausgeführt: Der Bundespräsident hat ECHTE politische Macht, sobald die Machtverhältnisse im Bundestag unklar werden. Und warum sollte man diese Machtreserve einfach so dem politischen Gegner überlassen?

Wäre zum Beispiel der Machtübergang an Kohl 1982 so butterweich gelaufen, wenn es statt Carstens einen SPD-Bundespräsidenten gegeben hätte? (Der einer Auflösung des Bundestags nicht hätte zustimmen müssen und dadurch verhindert hätte, dass Kohl 1983 für ein Mandat für eine volle 4-Jahres-Periode erhält).

Und es kam eben auch schon oft vor, dass ein amtierender Präsident nicht mehr antrat, weil er in der Bundesversammlung keine Mehrheit hatte:
- Scheel trat deshalb 1979 nicht mehr an.
- dito Herzog 1999
- dito Rau 2004 (bei ihm mag auch sein Gesundheitszustand eine Rolle gespielt haben. Entscheidend war aber auch, dass Grüne und SPD keine Mehrheit in der Bundesversammlung hatten).


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Wahl des Bundespräsidenten Zettel22.05.2009 23:02
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 08:33
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 10:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 10:30
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 14:53
RE: Wahl des Bundespräsidenten Nola23.05.2009 15:21
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 15:59
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 16:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 20:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian24.05.2009 20:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:08
RE: Wahl des Bundespräsidenten Meister Petz23.05.2009 21:01
Demokratische Spielregeln Zettel24.05.2009 00:36
RE: Wahl des Bundespräsidenten hubersn23.05.2009 18:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel24.05.2009 00:39
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 19:39
Marginalie: Das Ergebnis Zettel24.05.2009 00:44
"Spam im Kommentartext" Zettel24.05.2009 01:54
Bundespraesident... Dagny24.05.2009 12:35
Bundespraesident Adenauer? Zettel24.05.2009 12:50
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