Zitat von FlorianIch finde es absolut nicht problematisch, wenn man einen amtierenden Präsidenten nicht wiederwählt. Das ist nun einmal Demokratie.
Sehe ich auch so. Letztlich ist eben auch das Bundespräsidentenamt ein politisches Amt und unterliegt den normalen Spielregeln.
In Antwort auf:Auch in der Vergangenheit wurde Präsidenten eine zweite Amtszeit verweigert.
Eben. Nicht nur bei Herzog, sondern vorher auch schon bei Scheel. Wenn die politische Mehrheit sich ändert, wird das halt nichts mit der Wiederwahl.
Die Besonderheit dieses Mal war eigentlich nur, daß so lange nicht absehbar war, wie die Mehrheit aussehen würde.
In Antwort auf:Problematisch ist allerdings die Art, wie man Köhler "in die Falle" laufen lassen wollte. Korrekt wäre es gewesen, Köhler klar zu signalisieren, man wolle ihm nicht mehr haben und ihm damit die Möglichkeit zu einem stillen Amtsverzicht zu geben (wie seinerzeit bei Herzog praktiziert). Dies versäumt zu haben, das ist der eigentliche unfeine Aspekt des SPD-Manövers.
Richtig. Wobei das m. E. im wesentlichen Folge des Führungschaos in der SPD-Spitze war. Beck wollte nicht unfein sein, war aber unfähig. Am schlauesten wäre es ohnehin gewesen, wenn die SPD sich als erste Partei FÜR Köhler ausgesprochen hätte (gerade die Union hat ja lange gezögert, weil sie mit ihm nicht im Reinen war). Dann hätten die Genossen sich viel Ärger gespart, und wären jetzt bei den Siegern.
In Antwort auf:Und nun die spannende Frage: Was macht in so einem Fall der Präsident?
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