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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 20 Antworten
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Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
str1977

23.05.2009 20:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Antworten

Zitat von Florian
Ich finde es absolut nicht problematisch, wenn man einen amtierenden Präsidenten nicht wiederwählt. Das ist nun einmal Demokratie.

Zitat von Zettel
Natürlich ist das Demokratie, lieber Florian. Aber wenn ein Präsident sein Amt gut ausübt, wenn er signalisiert, daß er wiedergewählt werden möchte - dann ist es schwer zu begründen, warum die Opposition sich ihm verweigert.


Das zu begründen ist nicht schwer sondern sogar sehr leicht. Weil man meint, jemand besseren zu haben. Das ist sowieso der einzige Grund, einen Kandidaten aufzustellen, denn eine Wahl ist ja keine Belohnung für Vergangenes sondern primär die Beauftragung für Kommendes.

Zitat von Florian
Auch in der Vergangenheit wurde Präsidenten eine zweite Amtszeit verweigert. Zum Beispiel hätte Herzog sicher gerne eine zweite Periode gemacht, wenn ihn die SPD gelassen hätte.

Dass die SPD Köhler keine zweite Amtszeit gönnte, ist daher nicht nur formaljuristisch in Ordnung sondern auch in der bundesdeutschen Geschichte nicht ungewöhnlich.


Zitat von Zettel
Es ist bisher nicht vorgekommen, lieber Florian, daß ein Präsident um seine Wiederwahl gekämpft hat.


Was aber etwas anderes ist. Es ist sehr wohl vorgekommen, daß eine Partei ihren Unwillen zur Wiederwahl signalisiert hat, worauf dann der Amtsinhaber gar nicht erst antrat: daß hat Scheel so gemacht, daß hat Herzog so gemacht und bei Rau hat es auch eine Rolle gespielt.

Zitat von Zettel
Zitat von Florian
Problematisch ist allerdings die Art, wie man Köhler "in die Falle" laufen lassen wollte. Korrekt wäre es gewesen, Köhler klar zu signalisieren, man wolle ihm nicht mehr haben und ihm damit die Möglichkeit zu einem stillen Amtsverzicht zu geben (wie seinerzeit bei Herzog praktiziert). Dies versäumt zu haben, das ist der eigentliche unfeine Aspekt des SPD-Manövers.

Exakt.


Genau aus den gleichen Gründen halte ich das Vorgehen der SPD für sehr fruchtbar und zukunftsweisend. Endlich ist es mal ohne das übliche Gemauschel abgegangen: weder hat eine Partei den nichtgewollten Amtsinhaber in den Verzicht gepresst, noch hat der Amtsinhaber bzw. ihm nahestehende Kreise die unwillige Partei durch Drohung mit einer erneuten Kandidatur zur Zustimmung gepresst, wie man daß bei Herzog und Rau machen wollte.

Herzog hat es damals nicht durchgehalten und Rau wollte den Erpressungsversuch (auch angesichts seiner Gesundheit) nicht mitmachen. Aber damals gab es sehr wohl Kreise in CDU bzw. SPD die dergleichen vorhatte.

Zur blamablen Präsidentschaftswahl 1989 schweige ich besser.

Nein, endlich haben sich alle politisch reif verhalten: die einen haben offen eine Gegenkandidatin präsentiert und der Amtsinhaber hat sich ergebnisoffen der Wiederwahl gestellt.

Zitat von Zettel
Zitat von Florian
Unabhängig davon:

Die politisch spannendste Frage bei der Besetzung des Präsidentenamts wurde öffentlich bislang kaum diskutiert. Der Bundespräsident ist ja nicht nur "Grußonkel", sonder er hat sehr reale Macht. Und zwar immer dann, wenn die Machtverhältnisse unklar werden.

Ich freue mich, daß Sie darauf hinweisen. Denn das wird oft übersehen.

Das GG hat den Präsidenten mit mehr Machtbefugnissen ausgestattet, als es sich in der Praxis entwickelt hat; daran hat Theodor Heuß den Hauptanteil, der das Amt geprägt hat.


Dem und Zettels Ausführungen stimme ich zu.

Allerdings glaube ich nicht, daß Frau Schwan so gehandelt hätte, wie Florian es ihr unterstellt.

Gruß,
str1977

Faschismus und Antifaschismus sind nicht dasselbe, genausowenig wie Libanon und Antilibanon. Aber beide sind aus Stein gemacht.

Liberalismus ist die Ideologie, die, wenn etwas zu verderben droht, nicht nur nichts unternimmt, sondern auch anderen von Gegenmaßnahmen abrät, um anschließend das verfaulte Resultat zum Ideal zu erklären.

The business of Progressives is to go on making mistakes. The business of the Conservatives is to prevent the mistakes from being corrected. (G.K. Chesterton)

Verfassungsfeinde ... in den Tschad!!!


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Wahl des Bundespräsidenten Zettel22.05.2009 23:02
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 08:33
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 10:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian23.05.2009 10:30
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 14:53
RE: Wahl des Bundespräsidenten Nola23.05.2009 15:21
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 15:59
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel23.05.2009 16:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 20:00
RE: Wahl des Bundespräsidenten Florian24.05.2009 20:23
RE: Wahl des Bundespräsidenten R.A.23.05.2009 16:08
RE: Wahl des Bundespräsidenten Meister Petz23.05.2009 21:01
Demokratische Spielregeln Zettel24.05.2009 00:36
RE: Wahl des Bundespräsidenten hubersn23.05.2009 18:16
RE: Wahl des Bundespräsidenten Zettel24.05.2009 00:39
RE: Wahl des Bundespräsidenten str197723.05.2009 19:39
Marginalie: Das Ergebnis Zettel24.05.2009 00:44
"Spam im Kommentartext" Zettel24.05.2009 01:54
Bundespraesident... Dagny24.05.2009 12:35
Bundespraesident Adenauer? Zettel24.05.2009 12:50
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