Zitat von Meister PetzDas legt für mich nahe, dass bei der Wahl des Bundespräsidenten vieles an der Tagesordnung ist, aber nicht demokratische Spielregeln!
Ich würde, lieber Petz und lieber R.A., schon von demokratischen Spielregeln sprechen wollen. Nur ist eben das Amt des Staatsoberhaupts kein parteipolitisches Amt.
Also gelten andere, nicht weniger demokratische Spielregeln als, sagen wir, beim Kanzler. Der Präsident übt sein Amt überparteilich aus. Ich weiß nicht, wie es Köhler handhabt, aber ich meine mich zu erinnern, daß frühere Bundespräsidenten ihre Parteimitgliedschaft während ihrer Amtszeit haben ruhen lassen.
Aus dieser Sachlage heraus hat es sich eingebürgert, daß man einen Präsidenten nicht abwählt. Entweder unterstützt ihn die Opposition, oder sie signalisiert schon frühzeitig, daß sie das nicht tun wird; und wenn dieser dann keine sichere Mehrheit erwarten kann, kandidiert er nicht erneut.
So war es bisher. Die SPD aber hat Köhler erst signalisiert, daß sie ihn unterstützen wird, und dann unversehens eine Gegenkandidatin aus dem Hut gezogen.
"Demokratische Spielregeln" wurden dabei nicht verletzt. Es war nur schlechter Stil.
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