Zitat von karstenduerotinEs mag in den USA üblich sein, aber den Beschluss einer Mehrheit zu verhindern, indem man einfach die ganze Zeit redet, und redet, und redet... ist das wirklich viel weniger dubios als die Methoden der Demokraten?
Der Filibuster wird ja nicht alle naslang eingesetzt. Er stellt hohe Anforderungen an die beteiligten Politiker, die im Falle einer Abstimmung zuverlässig und vollzählig vor Ort sein müssen. Gerade im US-System mit einer deutlich weniger stark ausgeprägten Parteidisziplin als in Deutschland (Zettel erläutert das ja regelmäßig) ist das ein Aufwand, den man nicht mal eben so treibt, wenn man mit einem Passus nicht einverstanden ist. Damit ein Filibuster auch nur in Erwägung gezogen wird, muss die Minderheit also ein wirklich großes Interesse daran haben, dass die betreffende Vorlage nicht durchkommt.
Ich persönlich halte es für viel dubioser, wenn eine Vorlage Gesetz wird, die dermaßen tief in die Wirtschaft einschneidet, aber gleichzeitig 40% der Senatoren so weit gegen sich hat, dass sie sich notfalls mit Windeln in den Senat setzen. In so einem Fall halte ich Minderheitenschutz für denkbar wichtig.
-- La sabiduría se reduce a no olvidar jamás, ni la nada que es el hombre, ni la belleza que nace a veces en sus manos. - Nicolás Gómez Dávila, Escolios a un Texto Implícito
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