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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 18 Antworten
und wurde 1.462 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Robert Z.

Beiträge: 146

30.03.2010 13:29
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Antworten

Zitat von Gorgasal
Der Filibuster wird ja nicht alle naslang eingesetzt.



Genau darüber, ob dies noch stimmt, ob sich genau dies momentan ändert oder schon in den letzten Jahren geändert hat, gibt es jedenfalls geteilte Meinungen: Filibuster laut Wikipedia.

Aus der Ferne traue ich mir kein Urteil zu, ob die gestiegenen Zahlen ihre Gründe in republikanischer Obstruktion (wie die Demokraten behaupten) oder in demokratischer Übereile haben (wie die Republikaner behaupten). Einen Filibuster zu überstimmen scheint mir allerdings grundsätzlich nicht nur legal (das sind schließlich die Regeln, und 60:40 ist schon eine sehr dicke Mehrheit, man stelle sich vor mit unseren rot-rot-grünen bräuchte man sowas in unseren Parlamenten), sondern, zumindest in diesem Fall, sogar legitim. Schließlich hat Obama mit einer umfassenden Gesundheitsreform Wahlkampf gemacht und das amerikanische Volk hat den Demokraten daraufhin beide Kammern des Kongresses und das Weiße Haus gegeben, den Senat zwischenzeitlich sogar Filibuster-fest.

Zitat von Gorgasal
Er stellt hohe Anforderungen an die beteiligten Politiker, die im Falle einer Abstimmung zuverlässig und vollzählig vor Ort sein müssen.



Für einen Filibuster muß nur ein Senator vor Ort sein. Man braucht 60 Stimmen um die Endlosrede zu stoppen. Ein Abstimmungsergebnis wie z.B. 59:1 (für die Beendigung der Debatte) würde heißen, daß die Debatte weitergeht.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Zettel22.03.2010 14:51
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Dagny22.03.2010 18:14
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Zettel22.03.2010 18:27
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Dagny22.03.2010 18:36
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Marriex22.03.2010 19:39
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Zettel22.03.2010 22:15
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal25.03.2010 12:06
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Reader25.03.2010 12:54
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal25.03.2010 15:28
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Zettel25.03.2010 20:02
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Robert Z.26.03.2010 11:56
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal26.03.2010 12:49
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Zettel26.03.2010 13:07
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal26.03.2010 13:20
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal26.03.2010 21:15
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform karstenduerotin30.03.2010 09:25
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal30.03.2010 12:48
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Robert Z.30.03.2010 13:29
RE: Marginalie: Obamas Gesundheitsreform Gorgasal09.04.2010 20:17
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