Zitat von FAB.Medienprofis haben wir m.E. schon mehr als genug. Genau genommen ist die öffentliche Sphäre ständig so von einem weitgehend inhaltslosen Grundrauschen aus Medienprofigewäsch erfüllt, daß jede klare und verständliche Aussage allein aus diesem Grund angenehm heraussticht.
Und erbarmungslos bestraft wird. Ich lese gerade Martin Walses "Der Augenblick der Liebe". Erschienen 2005; da arbeitet er immer noch den Paulskirchen-Eklat auf. Er hatte eine klare und verständliche Aussage gemacht.
Das darf man nicht. Es sei denn, es kommt von links. Ich habe gestern Abend Sarah Wagenknecht bei "Report" sagen hören, sie trete für den Kommunismus im Sinn von Karl Marx ein; das sei freilich ein Fernziel, zunächst gehe es um den Aufbau des Sozialismus.
Also eindeutig verfassungswidrig. Kein Hahn wird danach krähen, und sie wird stellvertretende Vorsitzende ihrer Partei werden.
Zitat von FAB.Der zitierte Beschluß des BVerfG erging übrigens 5:3, hing also nur an einer Stimme. Das ändert nichts an der verfahrensordnungsmäßigen Wirksamkeit der Entscheidung. Aber auch ein Senat des BVerfG ist kein Orakel, sondern am Ende bloß eine Gruppe von Menschen, die über einen Gegenstand abstimmt.
Gewiß. Es gibt genug merkwürdige Entscheidungen; ich habe zum Beispiel nie verstanden, wie man die Wehrpflicht nur für Männer mit dem Artikel 3 des GG in Einklang bringen kann.
Aber wie auch immer: Als Medienprofi hätte die Juristin Özkan auf eine entsprechende Frage gesagt, sie sei völlig mit der Rechtsprechung des BVerfG zum Kruzifix in Schulen einverstanden. Niemand hätte das kritisieren können.
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