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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 7 Antworten
und wurde 1.502 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
FAB.

Beiträge: 522

01.10.2010 09:22
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw Antworten

Bemerkenswert, wie der Schreiber der WELT gleich im ersten Satz offenbart, daß er zwar vielleicht schreiben, jedenfalls aber nicht lesen kann, in diesem Fall nicht einmal eine kurze Pressemitteilung:

Zitat von Kellerhoff
Eine staatliche Einrichtung wie die Bundeszentrale für politische Bildung darf sich von fragwürdigen und falschen Äußerungen inhaltlich nicht distanzieren. Das ist jedenfalls die Ansicht der Ersten Kammer des Bundesverfassungsgerichts.

Zitat von BVerfG
Die Bundeszentrale [ist] nicht gehalten, alle grundrechtlich geschützten Meinungen formal gleich zu behandeln; vielmehr kann sie insoweit auch wertende Unterscheidungen treffen... Da zu den Grundlagen ihrer eigenen Tätigkeit auch das öffentliche Vertrauen in die eigene Glaubwürdigkeit und Integrität gehört, kann es ein legitimes Interesse darstellen, sich von ihr zuzurechnenden Beiträgen, die von dem Anspruch einer ausgewogenen Informationstätigkeit auffällig abweichen, weil sie etwa extreme oder extremistische Meinungen vertreten, zu distanzieren, um so die eigene Reputation wiederherzustellen.


Wenn er dann im folgenden den Text des Anstoßes recht redundant als "Unfug ... schlicht falsch ... völlig falsch" bezeichnet, fragt man sich natürlich. Ob es sich bei dem Löwschen Aufsatz nicht etwa doch um einen Text handelt, der nicht mehr diskursiv erörtert, sondern nur noch makuliert werden kann, ist hier überprüfbar.

Der Kommentar von Herrn Prantl in der SZ wiederum geht schon mit einer boshaften Insinuation los:

Zitat von Prantl
Antisemitismus-Urteil - Dr. jur. absurd: Angeblich [sic!] im Interesse der Meinungsfreiheit fällen die Karlsruher Richter ein hanebüchenes Urteil.

... was will er mit "angeblich" sagen - daß die Richter das Grundrecht der Meinungsfreiheit nur vorschöben, um ... ja, was? Nebenbei auch schon sachlich falsch: der rechtliche Anknüpfungspunkt der Begründung des Beschlusses ist nicht die Meinungsfreiheit, sondern explizit das Persönlichkeitsrecht.

Und er endet mit einer doch sehr bezeichnenden Unverschämtheit:

Zitat von Prantl
Die drei Bundesverfassungsrichter, die diese Entscheidung gefällt haben, bedürfen der politischen Bildung.

Wie hat sich der geneigte SZ-Leser das vorzustellen, wenn der "engagierte Verteidiger eines liberalen und weltoffenen Rechtsstaats" (Wikipedia) Prantl die Herren Prof. Kirchhof, Prof. Eichberger und Prof. Masing politisch bildet? Mit Stacheldraht drumherum? Nein, das wäre jetzt auch wieder eine bösartige Unterstellung. Hoffentlich. Der Dr. jur. absurd allerdings war wohl doch eher als Selbstbezeichnung des Autors gemeint.

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"I want my republic back!"


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Der Fall Konrad Löw Zettel01.10.2010 03:51
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw notquite01.10.2010 05:05
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw Leibniz01.10.2010 19:08
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw Zettel01.10.2010 21:17
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw FAB.01.10.2010 09:22
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw R.A.01.10.2010 16:08
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw Zettel01.10.2010 16:25
RE: Marginalie: Der Fall Konrad Löw R.A.01.10.2010 17:03
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