Zitat von Sollten Sie also den Satz »Die Forumsregeln verbieten Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat« tatsächlich in dem Sinne verstehen, daß es in diesem Forum verboten ist zu fragen, ob der Staat XY (beispielsweise Deutschland) ein demokratischer Rechtsstaat ist, oder Gefahr läuft, diesen Charakter zu verlieren (oder ihn teilweise schon verloren hat), dann ist dies zwar als Betreiber dieses Forum Ihr selbstverständliches (und von mir als Libertär-Konservativem fraglos anerkanntes) Recht — aber es wäre für Sie diesfalls völlig überflüssig, meine Mitgliedschaft beenden zu wollen: ich wüßte nämlich beim besten Willen nicht, warum ich in einem »Forum mit Maulkorb« noch etwas schreiben soll.
Die Bundesrepublik Deutschland ist selbstverständlich ein demokratischer Rechtsstaat; jeder kann sich durch einen Blick in das Grundgesetz davon überzeugen. Auch die Verfassungswirklichkeit ist die eines demokratischen Rechtsstaats.
Ich habe mich durch diesen und den vorausgehenden Beitrag davon überzeugt, daß LePenseur dem nicht zustimmt. Das ist sein gutes Recht, denn die Meinungsfreiheit auch seiner Gegner gehört zum Wesen des demokratischen Rechtsstaats. Aber es ist nicht mit der Mitgliedschaft in diesem Forum vereinbar. Ich habe deshalb die Mitgliedschaft von LePenseur beendet.
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