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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 26 Antworten
und wurde 4.787 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Pirx

Beiträge: 92

01.07.2011 17:22
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Antworten

Zitat von Meister Petz
Naja, in Österreich ist das der Fall, und trotzdem scheint mir das Land weniger ökodiktatorisch regiert als Deutschland...

Gruß Petz

edit: das ging sogar von einer FPÖ-Initiative aus!



Ach, hierzulande ist alles mögliche verfassungsgesetzlich geregelt, zum Beispiel das Schulunterrichtsgesetz (das aber mittlerweile meines Wissens zum einfachen Bundesgesetz "heruntergestuft" wurde)

Das benötigt lediglich eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat (die die vergangenen großen Koalitionen aus SPÖ und ÖVP immer besaßen) und wird einerseits gemacht, um kontroverse Gesetze "einzubetonieren" (damit die der Koalitionspartner nicht später ohne die eigene Zustimmung ändern kann) und andererseits, um problematische Regelungen dem Zugriff des Verfassungsgerichtshof zu entziehen. Das kann auch einfach so aussehen, dass der VfGH einen Paragraphen als verfassungswidrig kippt, und um den verfassungskonformen Zustand wiederherzustellen, wird jener Paragraph einfach als Verfassungsbestimmung beschlossen und gut ist.

Den Zustand der österreichischen Verfassung sollte man sich also vielleicht nicht zum Vorbild nehmen ...


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zitat des Tages: Der Volkswille Zettel30.06.2011 14:07
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille strubbi7730.06.2011 14:45
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Friedrich30.06.2011 14:48
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Zettel30.06.2011 14:51
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille R.A.30.06.2011 14:57
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Meister Petz30.06.2011 15:17
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille DrNick30.06.2011 15:56
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Tim30.06.2011 16:07
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille DrNick30.06.2011 16:17
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Calimero30.06.2011 16:24
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Meister Petz30.06.2011 17:25
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Friedrich30.06.2011 17:56
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Rayson01.07.2011 00:40
RE: Zitat des Tages: Der Volkswille Pirx01.07.2011 17:22
RE: Aufflackern der Vernunft patzer30.06.2011 14:52
RE: Aufflackern der Vernunft Meister Petz30.06.2011 15:14
Persönliche Erklärung von Frank Schäffler Zettel30.06.2011 18:07
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler Friedrich30.06.2011 18:13
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler Blub30.06.2011 19:17
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler strubbi7730.06.2011 19:50
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler isildur30.06.2011 21:54
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler Friedrich01.07.2011 06:16
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler H_W01.07.2011 06:54
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler F.Alfonzo01.07.2011 00:14
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler hubersn01.07.2011 00:47
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler strubbi7730.06.2011 18:28
RE: Persönliche Erklärung von Frank Schäffler Frode01.07.2011 07:20
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