Zitat von Llarian

---

Die Idee der Kolonie klingt auf den ersten Blick ganz gut, sie ist nur nicht mit der derzeitigen, deutschen Justiz vereinbar. Wie man es auch dreht und wendet ist eine solche Kolonie ein Gefängnis. Ein großes Gefängnis vielleicht, ein sehr angenehmes, ein humanes, aber immernoch ein Gefängnis. Das Verfassungsgericht hat aber in seiner unendlichen Weisheit bestimmt, dass eine Strafe, die ein ewiges Einsperren vorsieht, gegen die Menschenwürde verstösst (völlig ungeachtet, dass das weltweit gänzlich anders gesehen wird). Und mit diesem Urteil sitzen wir erst einmal fest.

Zunächst mal muss die deutsche Justiz feststellen, dass das ein Fehlurteil war (das wird sie vermutlich leider schon nicht schaffen). Wenn es aufgehoben wäre, dann könnte man über solche Modelle nachdenken. Das Problem ist, dass das einer Revolution der Justiz gleichkommt, die sich ja selber offensichtlich gar nicht bewusst darüber ist, wie sie wahrgenommen wird, und wie sehr sie den Staat gefährdet.

---

In dem angesprochenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts verweist dieses auf §2 des Strafvollzugsgesetzes:

Zitat

---

§ 2 Aufgaben des Vollzuges

Im Vollzug der Freiheitsstrafe soll der Gefangene fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel). Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

---

Jetzt frage ich mich, wird die Erfüllung der Aufgabe des Stafvollzuges auch von Zeit zu Zeit evaluiert? Ab welcher Rückfallquote gilt diese Aufgabe als erfüllbar? Ist der Weg das Ziel?
Wie lange hat die Judikative bei der Erfüllung dieser Aufgabe Zeit, und wann ist es theoretisch möglich festzustellen, dass die Aufgabe, unter Angabe der Gründe, nicht erfüllbar ist.
Ich beziehe mich mit diesen Fragen ausschließlich auf den 1.Satz des §2. Das Vollzugsziel muss m.E. erreichbar sein.