Zitat von ZettelDie Nichtbeteiligung war richtig; aber der Affront durch die Stimmenthaltung war überflüssig. Über seine Gründe kann man nur spekulieren (...)
Inzwischen hat "Spiegel-Online" das Thema sogar als Aufmacher.
Bei der Beurteilung der Mitteilung von Kanzlerin Merkel sollte man berücksichtigen, daß sie auf einer Botschafterkonferenz fiel, also vor außenpolitischen Fachleuten. Da redet ein Kanzler nicht "zum Fenster hinaus".
Aus meiner Sicht bestätigt sich damit: Weder hat Westerwelle allein entschieden, noch war dies eine irgendwie zu beanstandende Entscheidung. Bisher war ich der Meinung gewesen, man hätte im Sicherheitsrat zustimmen sollen, ohne die Bundeswehr nach Libyen zu schicken. Wenn Obama diesen Weg verbaut hat, dann war die Enthaltung das einzig Richtige.
Anders als Frankreich, England und die USA hat Deutschland keine Interessen in Libyen, die es gerechtfertigt hätten, das Geld des deutschen Steuerzahlers auszugeben und Leben und Gesundheit deutscher Soldaten zu riskieren, um in einem Bürgerkrieg die eine Seite zu unterstützen. Das zu tun wäre leichtfertig, ja unverantwortlich gewesen.
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