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ZETTELS KLEINES ZIMMER

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Dieses Thema hat 71 Antworten
und wurde 7.760 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Erling Plaethe

Beiträge: 4.660


03.11.2011 21:40
RE: Europas Krise Antworten

Die Financial Times Deutschland meldet am 03.11.11 "Euro-Retter zwingen Papandreou zum Verzicht auf Volksentscheid". Dem ging das praktische Ende der Regierung Papandreou voraus und die Ankündigung der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter dem Dach einer großen Koalition.
Am 11.10.11 zerbrach in der Slowakei die Regierung, weil der kleinere Koalitionspartner nicht bereit war, dem EFSF zuzustimmen. Es gab eine zweite Abstimmung - und eine große Koalition.

Keine Frage, die Lage ist ernst. Nahezu alle Wirtschaftsjournalisten und Experten sind sich einig über die Gefahr einer großen Depression.
Aber nach und nach wird klar, was mit Durchgriffsrechten gemeint sein kann wenn Regierungen derart massiv unter Druck gesetzt werden, dass sie sich notfalls auflösen müssen, um Abstimmungsergebnisse im Sinne der EU-Institutionen zu erzielen oder vom Regierungschef angekündigte Abstimmungen wieder abgesagt werden.

Es sind die ersten Schritte eines neuen Europa dass durch Zwang zusammengehalten wird. Sollte ein Land ausscheren wollen, hat es derart einschneidende ökonomische Konsequenzen zu fürchten, dass sich immer ordnungs- und sozialpolitisch begründete Loyalitäten finden, die dem interventionistischen Obrigkeitsstaat EU zum Durchbruch verhelfen. Da alle Mitglieder dieser Schicksalsgemeinschaft viel zu verlieren haben, entsteht auch noch ein Gruppenzwang dessen beherrschendes Grundgefühl die Angst um das Wohl eines jeden Staates ist. Der sich auftürmende Schuldenberg wird dieses Gefühl tragen und der für Prosperität und Kreativität nötigen Freiheit den Raum nehmen, den die Angst für sich beansprucht und dem Ausweg aus der Krise den Weg verbaut.

Betrachtet man die Entscheidungsfindungen in der Euro-Krise, fällt auf, dass vom europäischen Parlament wenig bis nichts zu vernehmen ist. Die Exekutive handelt, die Zeit drängt und allenthalben bestimmt der Konsens das vermittelte Bild. Nächtelange Sitzungen wie man sie hierzulande von Tarifverhandlungen kennt, werden geprägt von zwei Personen. Den Regierungsschefs von Frankreich und Deutschland. Diese beiden Länder dominieren die EU, nichts geht ohne sie und alles wenn sie sich einig sind. Das hat zwar den Vorteil einer relativ zügigen Entscheidungsfindung aber es ändert nichts an der Tatsache, dass Nicolas Sarkozy und Angela Merkel von ihren nationalen Parlamenten gewählt wurden, aber Politik für ganz Europa gestalten. Ihnen fehlt hierfür die Legitimation.

Und einem immer zentralistischeren Europa fehlen Institutionen die eigenständig und im Wettbewerb mit den nationalen Regierungen entscheiden.
Diese demokratischen Defizite in der Gewaltenteilung der EU müssen abgebaut werden und es stellt sich die Frage, wieso das Interesse sie von Beginn an billigend in Kauf genommen zu haben, so groß war und nach wie vor ist.
Wenn Europa scheitert, dann an seinem Demokratiedefizit.

Viele Grüße, Erling Plaethe


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Europas Krise Zettel03.11.2011 15:55
RE: Europas Krise isildur03.11.2011 17:42
RE: Europas Krise Gansguoter03.11.2011 18:14
RE: Europas Krise Erling Plaethe03.11.2011 21:40
RE: Europas Krise Urlauber03.11.2011 22:35
RE: Europas Krise Calimero03.11.2011 22:48
RE: Europas Krise Erling Plaethe04.11.2011 14:27
RE: Europas Krise Calimero04.11.2011 14:56
RE: Europas Krise Erling Plaethe04.11.2011 15:16
RE: Europas Krise R.A.04.11.2011 12:23
RE: Europas Krise JeffDavis04.11.2011 20:08
RE: Europas Krise Florian04.11.2011 22:34
RE: Europas Krise JeffDavis04.11.2011 23:07
RE: Europas Krise Florian05.11.2011 00:23
RE: Europas Krise JeffDavis05.11.2011 10:05
Integration Zettel05.11.2011 11:15
RE: Integration Erling Plaethe05.11.2011 13:07
RE: Europas Krise Gorgasal05.11.2011 12:08
RE: Europas Krise Rapsack04.11.2011 13:35
RE: Europas Krise R.A.04.11.2011 14:36
RE: Europas Krise Zettel05.11.2011 10:47
RE: Europas Krise Gorgasal05.11.2011 12:12
RE: Europas Krise Zettel05.11.2011 14:31
RE: Europas Krise Gorgasal05.11.2011 17:31
RE: Europas Krise PPQ05.11.2011 17:41
RE: Europas Krise Zettel05.11.2011 17:52
RE: Europas Krise Florian05.11.2011 18:39
RE: Europas Krise Blub05.11.2011 14:05
Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Zettel05.11.2011 12:47
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Herr05.11.2011 13:23
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei C.05.11.2011 14:03
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Zettel05.11.2011 14:21
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Erling Plaethe05.11.2011 15:05
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Michel05.11.2011 23:45
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei C.09.11.2011 14:45
RE: Zitat des Tages: Habermas' Mahnung; Papandreous Trickserei Juno11.11.2011 18:52
RE: Europas Krise R.A.08.11.2011 19:26
RE: Europas Krise Techniknörgler08.11.2011 20:45
RE: Europas Krise Gorgasal08.11.2011 23:43
RE: Europas Krise PPQ09.11.2011 09:24
RE: Europas Krise Rayson08.11.2011 23:52
RE: Europas Krise Gorgasal08.11.2011 23:56
RE: Europas Krise Rayson09.11.2011 00:04
RE: Europas Krise Erling Plaethe09.11.2011 10:21
RE: Europas Krise SG09.11.2011 16:31
RE: Europas Krise Erling Plaethe10.11.2011 00:41
RE: Europas Krise WasIstLiberal?10.11.2011 09:59
America and China must crush Germany into submission Reader10.11.2011 12:34
RE: America and China must crush Germany into submission Erling Plaethe10.11.2011 13:09
RE: America and China must crush Germany into submission Michel12.11.2011 15:00
RE: America and China must crush Germany into submission Erling Plaethe12.11.2011 16:24
RE: Europas Krise WasIstLiberal?10.11.2011 12:36
Europas Krise (3): Europa von unten R.A.09.11.2011 12:35
RE: Europas Krise Gorgasal10.11.2011 08:40
RE: Europas Krise Martin10.11.2011 10:32
Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Zettel11.11.2011 14:59
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Calimero11.11.2011 15:11
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Dagny11.11.2011 16:05
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes R.A.11.11.2011 16:25
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Juno11.11.2011 19:33
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes R.A.11.11.2011 20:36
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes DrNick11.11.2011 21:48
Der Aufstieg des Abendlandes Zettel12.11.2011 05:58
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Erling Plaethe12.11.2011 09:38
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Gorgasal11.11.2011 21:58
RE: Europas Krise (4): Der Niedergang des Abendlandes Florian12.11.2011 11:54
Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt R.A.11.11.2011 18:13
RE: Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt Calimero11.11.2011 20:20
RE: Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt R.A.11.11.2011 20:45
RE: Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt Calimero11.11.2011 20:59
RE: Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt Gorgasal11.11.2011 20:46
RE: Europas Krise (5): Der echte Tiefpunkt JeffDavis11.11.2011 20:58
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