Zitat Zitat -------------------------------------------------------------------------------- In FDP-Kreisen heißt es allerdings, dass die Parteiführung sich auch für einen Abstimmungserfolg Schäfflers gerüstet habe. Für diesen Fall sei ein Weg erdacht worden, den Mitgliederentscheid nicht als solchen zu werten. --------------------------------------------------------------------------------
Weiß jemand was es damit auf sich hat?
Weiß ich nicht.
Aber eins ist ja wohl ohnehin klar: Der Mitgliederentscheid kann so oder so nur ein unverbindliches Meinungsbild sein. Kein Mitgliederentscheid und kein Parteitag kann ein bestimmtes Abstimmungsverhalten der FDP-Abgeordneten erzwingen.
Diese sind nur ihrem Gewissen verantwortlich.
Natürlich würde ein FDP-Abgeordneter ein breites Votum der Basis bei seinen Abstimmungsüberlegungen als einen wesentlichen Faktor mit berücksichtigen. Aber wenn er wichtige Gründe sieht um anders abzustimmen als die Basis dies will, dann steht ihm dies natürlich frei. (Umgekehrt haben ja auch bislang die "Euro-Rebellen" bei den BT-Abstimmungen die Gewissensfreiheit für sich in Anspruch genommen und entgegen den bestehenden Parteitagsbeschlüssen gestimmt).
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