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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 19 Antworten
und wurde 2.013 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Moro

Beiträge: 21

17.01.2012 19:01
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Antworten

Für mich ein guter Präsident jemand der sein Amt ähnlich ausfüllt, wie es der isländische Präsident macht. Als Beispiel die zweimalige Ablehnung der Parlamentsentscheide über die Pleitebank Icesave, bzw. die Entschädigung der Gläubiger. Ich finde die Möglichkeit solche Gesetze nicht zu unterschreiben und sie dafür dem Volk vorzulegen extrem klasse und natürlich sehr demokratisch. Bei und hat der Präsident leider nicht die Kompetenz einen Volksentscheid zu veranlassen, allerdings könnte er nach Art. 82 Abs. 1 Satz 1 GG eine Unterschrift zu einem Gesetz verweigern, was laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsident_(Deutschland)) bisher acht mal passiert ist.

Horst Köhler hätte zum Beispiel die Unterschrift unter das erste Gesetz zur Eurorettung verweigern können. Es wäre sehr spannend gewesen, zu beobachten, wie die Bundesregierung damit umgegangen wäre. Für mich ist das auch der wahrscheinlichste Grund für seinen Rücktritt gewesen, war er doch massgeblich an der Ausarbeitung der Stabilitätskriterien für den Euro beteiligt und musste nun ein Gesetz unterschreiben, welches wohl mit diesen Kriterien nicht vereinbar war.

Der Präsident der BRD hat für mich nicht ausschliesslich repräsentative Aufgaben, er sollte auch eine (letzte) moralische Instanz sein. Wulff ist da wohl der falsche Mann, was hauptsächlich damit zusammenhängt, dass der Präsident meistens aus parteipolitischen Interessen ins Amt gebracht wird. Er ist also nicht ein Mann des Volkes, sondern ein Mann der amtierenden Bundesregierung. Schade eigentlich.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Wulff zum Letzten - hoffentlich Zettel16.01.2012 11:37
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich McCluskey16.01.2012 12:07
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Moro17.01.2012 19:01
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Ulrich Elkmann16.01.2012 14:45
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Dagny16.01.2012 14:54
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Zettel16.01.2012 17:46
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich R.A.16.01.2012 17:53
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Dagny16.01.2012 18:09
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Calimero16.01.2012 18:39
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Zettel16.01.2012 18:25
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Martin17.01.2012 08:42
Ein bißchen Küchenpsychologie ;-) Zettel17.01.2012 13:32
RE: Ein bißchen Küchenpsychologie ;-) Erling Plaethe17.01.2012 14:44
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich C.16.01.2012 18:38
Warum BILD Dagny16.01.2012 17:25
RE: Warum BILD Zettel16.01.2012 17:39
RE: Warum BILD Dagny17.01.2012 09:45
RE: Warum BILD Zettel17.01.2012 13:19
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Jenninger16.01.2012 21:38
RE: Wulff zum Letzten - hoffentlich Zettel18.01.2012 22:34
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