Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 50 Antworten
und wurde 6.494 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
FTT_2.0

Beiträge: 537

28.02.2012 14:30
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Antworten

Zitat von Florian


Definition "Kanzlermehrheit" laut Wikipedia:
"Kanzlermehrheit ist eine informelle Bezeichnung für eine bestimmte Mehrheit der Mitglieder des deutschen Bundestags. Sie wird in den Medien und in der politischen Diskussion verwendet. In der Verfassung wird diese Mehrheit als „Mehrheit der Mitglieder des Bundestages“ umschrieben und im Artikel 121[1] als „die Mehrheit ihrer gesetzlichen Mitgliederzahl“ definiert."

Und wie war es bei der Abstimmung?
496 Abgeordnete stimmten mit Ja
90 Abgeordnete stimmten mit Nein
5 Abgeordnete enthielten sich
20 Abgeordnete waren nicht anwesend.

Die "Kanzlermehrheit" von 311 Abgeordneten wurde also locker erreicht.
Die zahlreichen anderslautenden Überschriften sind schlicht falsch.

(...)

1. Eine so definierte "Kanzlermehrheit" gibt es im Grundgesetz schlicht nicht.
2. In der Praxist wird eine so definierte "Kanzlermehrheit" regelmäßig verpasst.
Man schaue sich bei den vielen Abstimmungen im Bundestag einfach einmal die Präsenz an. Da ist schon durch Augenschein offensichtlich, dass eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestags nicht zu erreichen sein wird.
Und ganz praktisch hat die Regierung auch bei der ESM-Abstimmung nur deshalb eine "eigene" Kanzlermehrheit verpasst, weil nicht alle ihre Abgeordneten anwesend waren.
Das ist also ein Vorgang, wie er in jeder Legislaturperiode hunderte Male vorkommt.



Um ehrlich zu sein, ist für mich "Kanzlermehrheit" in meinem Sprachgebrauch ebenfalls eine Mehrheit, die
a) eine Mehrheit der MdBs umfasst,
b) die sich aus den Mitgliedern der Koalitionsfraktionen rekrutieren.

Nach meinen Verständnis möchte ja "Kanzlermehrheit" eine Gruppe beschreiben, die die Regierung allgemein stützt und nicht irgendeine sachpolitische "Zufallsmehrheit". Ob das GG von solch einer Mehrheit spricht, ist ja vollkommen egal. Es handelt sich um eben um ein politisches Konzept und darüber hinaus sind (absichtlich) so viele Dinge in der Verfassung unerwähnt, die aber politisch bedeutsam sind, z.B. die "Opposition" als solche und ihre Rechte. (Ich glaube, in Deutschland gibt es nur eine oder wenige Landesverfassung, die eine Opposition erwähnen.)


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel27.02.2012 20:23
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Blub27.02.2012 21:08
Stratfor Zettel27.02.2012 22:11
RE: Stratfor Thomas S.27.02.2012 23:25
RE: Stratfor C.K.28.02.2012 11:03
Unglaubliche Enthüllungen C.K.28.02.2012 13:51
RE: Stratfor Ulrich Elkmann28.02.2012 00:17
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Martin27.02.2012 21:29
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal27.02.2012 21:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist notquite28.02.2012 05:32
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Juno27.02.2012 21:47
NDR Trittbrettfreuden Calimero28.02.2012 06:19
RE: NDR Trittbrettfreuden Vogelfrei28.02.2012 06:30
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist C.27.02.2012 23:07
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel27.02.2012 23:33
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist McCluskey28.02.2012 00:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson28.02.2012 00:17
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Ulrich Elkmann28.02.2012 00:45
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 10:03
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Ulrich Elkmann28.02.2012 15:10
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Moro28.02.2012 15:38
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 15:49
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 11:03
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Einervonvielen29.02.2012 20:36
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel29.02.2012 21:55
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 22:45
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel29.02.2012 22:57
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 23:12
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli01.03.2012 13:08
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 03:27
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:44
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Meister Petz28.02.2012 07:50
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:53
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist notquite28.02.2012 05:27
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Morgan28.02.2012 07:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Fluminist28.02.2012 09:58
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist energist28.02.2012 11:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 11:48
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 14:11
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist FAB.28.02.2012 11:55
Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 10:32
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! FTT_2.028.02.2012 14:30
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 16:06
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Schäl28.02.2012 17:45
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! FTT_2.028.02.2012 18:31
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 19:05
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Llarian28.02.2012 20:48
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 21:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Blub29.02.2012 18:06
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Llarian29.02.2012 19:40
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz