Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 50 Antworten
und wurde 6.502 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Florian

Beiträge: 3.082

28.02.2012 19:05
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Antworten

Zitat
Erstens gibt es weitere Fälle, in denen der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder zu einer Entscheidung kommen muss, darunter der nicht unwichtige Fall der Zurückweisung eines Einspruchs durch den Bundesrat. Zweitens ist die Vertrauensfrage nicht geheim.



Richtig.
Da war ich ungenau.
(Was allerdings nicht das Argument berührt, dass für die Definition des Begriffs "Kanzlermehrheit" nicht entscheidend sein kann, ob die Stimmen von der eigenen Partei kommen - denn gerade bei der Abstimmung über den Kanzler weiß man das eben gar nicht).

Zitat
Ich denke, an dieser Fähigkeit, die eigene Mehrheit "kommandieren" zu können, wenn es ums Eingemachte geht, macht man in parlamentarischen Systemen die Handlungsfähigkeit einer Regierung aus



Auch hier: Richtig.
Das ist ja gerade mein Punkt:
Man kann die Frage, ob Merkels Regierung noch handlungsfähig ist, juristisch formal beurteilen oder politisch faktisch.
- Juristisch formal wäre dies, das was man als "Kanzlermehrheit" bezeichnet. Also eine absolute Mehrheit im Parlament. Und die hatte Merkel bei der ESM-Abstimmung.
- Politisch faktisch ist allerdings entscheidend, woher die Stimmen kommen. D.h. ein Kanzler muss seine eigenen Leute hinter sich haben. Aber auch dies hatte Merkel: ihre eigenen Leute haben genug Ja-Stimmen abgegeben für eine Mehrheit im Bundestag.
Politisch ist das regelmäßig ausreichend um einer Regierung Stabilität zu attestieren.
Und seien sie versichert:
Wäre die "Kanzlermehrheit" juristisch notwendig geweseen, dann hätte Merkel diese auch aus den eigenen Reihen heraus mobilisiert. Es fehlte ihr ja nur eine Stimme - und mindestens 20 Abgeordnete waren abwesend. Im "Ernstfall" hätte man die schon noch herangekarrt.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel27.02.2012 20:23
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Blub27.02.2012 21:08
Stratfor Zettel27.02.2012 22:11
RE: Stratfor Thomas S.27.02.2012 23:25
RE: Stratfor C.K.28.02.2012 11:03
Unglaubliche Enthüllungen C.K.28.02.2012 13:51
RE: Stratfor Ulrich Elkmann28.02.2012 00:17
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Martin27.02.2012 21:29
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal27.02.2012 21:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist notquite28.02.2012 05:32
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Juno27.02.2012 21:47
NDR Trittbrettfreuden Calimero28.02.2012 06:19
RE: NDR Trittbrettfreuden Vogelfrei28.02.2012 06:30
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist C.27.02.2012 23:07
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel27.02.2012 23:33
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist McCluskey28.02.2012 00:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson28.02.2012 00:17
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Ulrich Elkmann28.02.2012 00:45
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 10:03
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Ulrich Elkmann28.02.2012 15:10
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Moro28.02.2012 15:38
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 15:49
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 11:03
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Einervonvielen29.02.2012 20:36
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel29.02.2012 21:55
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 22:45
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel29.02.2012 22:57
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Rayson29.02.2012 23:12
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli01.03.2012 13:08
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 03:27
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:44
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Meister Petz28.02.2012 07:50
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:53
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Thomas Pauli28.02.2012 07:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist notquite28.02.2012 05:27
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Morgan28.02.2012 07:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Fluminist28.02.2012 09:58
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist energist28.02.2012 11:01
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Gorgasal28.02.2012 11:48
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 14:11
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist FAB.28.02.2012 11:55
Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 10:32
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! FTT_2.028.02.2012 14:30
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 16:06
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Schäl28.02.2012 17:45
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! FTT_2.028.02.2012 18:31
RE: Es ist ja noch viel schlimmer! Florian28.02.2012 19:05
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Llarian28.02.2012 20:48
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Zettel28.02.2012 21:42
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Blub29.02.2012 18:06
RE: Zettels Meckerecke: Dummdeutsch, dreist Llarian29.02.2012 19:40
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz