Zitat von Zettel Es sollte eine Instanz geben, die das operative Geschäft führt; und eine andere, die diese Instanz beruft und die großen Linien vorgibt.
Was nichts weiter ist als ihre Meinung. In anderen Worten. Aber selbst diese Meinung, so man sie teilte, wird von der deutschen Demokratie nicht erfüllt. Denn die großen Linien werden EBEN NICHT vom Souverän getroffen, sondern von einer machtbesessenen Politikerin, die mit "alternativlos" die Zukunft der Nation ruiniert. Die Vorgabe einer Linie ist eben mehr als alle vier Jahre ein Kreuz bei einer Partei zu machen, die sich ohnehin als alternativlos geriert und verhält.
Zitat So hat es sich bewährt.
Nein, lieber Zettel, es hat sich überhaupt nicht bewährt. Gemessen an den üblichen Zeiten für Regierungssysteme ist die BRD noch sehr, sehr jung. Selbst pharaonische Dynastien, Monarchien und Diktaturen hat es deutlich länger gegeben als die BRD. Und in den letzten 40 Jahren hat die BRD sich gleich an mehreren Fronten ins Abseits begeben, wo man ganz uns gar nicht von Bewährung sprechen kann. Was in Deutschland im Wesentlichen funktioniert ist Wirtschaft und Wissenschaft. Das täuscht aber schnell darüber hinweg wie kurzsichtig unsere eigentliche Gesellschaft aufgestellt ist. Nimmt man den wirtschaftlichen und technischen Erfolg weg ist an unserer Gesellschaft nicht mehr viel übrig, denn die gesellschaftlichen Ideale, vonwegen Freiheit, Rechtsstaat und Bürgerrechte, sind in den letzten 40 Jahren massiv erodiert worden, so sehr, dass ich es zumindest als absurd emfinde hier von Bewährung zu sprechen. Dazu kommt eine nicht weniger kurzsichtige Gesellschaftsstruktur, die in ihrer Dekadenz nicht einmal in der Lage ist ihren eigenen Bestand zu sichern und sich als Konsequenz dieser Dekadenz eine wachsende, agressive Minderheit hinzuzieht, die die gesellschaftlichen Spannungen noch gezielt verstärken. Bewährt hat sich daran gar nichts, lieber Zettel. Wir werden seit Jahrzehnten weitestgehend unter aller Kanone regiert, lieber Zettel. Und die jetzige Regierung ist allenfalls die Steigerung dessen, was bereits vorher schlecht lief. Kernentscheidungen werden seit Jahrzehnten nicht vom Volk sondern von einer selbsternannten politischen bestimmt. Und die Resultate sind mies.
Als Randbemerkung sei mir erlaubt, dass die DDR auch der Meinung war, sie habe sich bewährt. Und hinweggefegt wurde. Sie war im übrigen auch gesellschaftlich erodiert, nur hatte sie nicht den wirtschaftlichen Erfolg um das zu überdecken.
Zitat Direkte Demokratie führt - ich habe das zu erläutern versucht - unweigerleich zur Herrschaft einer Minderheit; nämlich der Minderheit derer, die motiviert sind und die Möglichkeit haben, sich ständig an politischen Entscheidungen zu beteiligen.
Sie können nicht erklären, was falsch ist. Denn das Gegenteil ist richtig. Deutschland wird faktisch seit einigen Jahrzehnten durch eine Minderheit regiert, nämlich die der Parteien. Und inzwischen sind selbst diese gegen die Berufspolitiker recht machtlos geworden. Und im Rahmen der EU ist es noch schlimmer geworden, wo faktisch vollkommen unlegitimierte Beamte Entscheidung gigantischer Tragweite nach gusto treffen können. Es ist gerade diese Minderheit, die uns die Probleme eingebrockt hat. Direkte Elemente finden wir vor allem in der Wirtschaft, wenn nämlich der Bürger das kauft, was er für richtig hält. Funktioniert hervorragend, weil das nämlich die Abstimmung mit den Füssen ist. Ich sehe keinen Grund, warum das nicht auch in Wahlen stattfinden kann. In der Schweiz funktioniert es durchaus. Und das wesentlich besser als in der BRD. In einer direkten Demokratie kann sich ein jeder an politischen Entscheidungen beteiligen. Wer das nicht will, muss das nicht. Aber in dieser Farce von Parteindemokratie wie wir sie in Deutschland haben, KANN sich der kleine Bürger gar nicht beteiligen. Er darf allenfalls alle vier Jahre ein Kreuz machen, das nichts bewirkt. Und dann wundern sich die Leute noch über Poltikverdrossenheit. Ich kenne inzwischen diverse Leute, die PRO oder auch die SED wählen. Nicht weil sie von denen auch nur irgendetwas halten. Sondern weil sie von unserem "normalen" politischen Betrieb so enttäuscht sind, dass sie keine Chance mehr sehen dort repräsentiert zu werden. Und das nimmt nicht ab, es nimmt zu. Auch die Piraten sind ein Resultat davon. Sie treten völlig ohne jedes ernstzunehmende Konzept an. Und machen aus dem Stand mehr als 10 Prozent. Das sind zehn Prozent Bürger, die eben nicht mit Ihnen übereinstimmen, lieber Zettel, sie finden nicht das es "sich bewährt hat".
Zitat Der anonyme Wähler (oder Liquide bei den Piraten) entscheidet hingegen anonym; also ohne für die Folgen seiner Entscheidung verantwortlich gemacht werden zu können.
Jeder ist für seine Stimme verantwortlich, egal ob er diese anonym (wie wir ohnehin traditionell wählen) oder per Namen abgibt. Und jeder lebt auch mit der Konsequenz. Das ist nur fair. Das schlimme ist eher, in Deutschland leben mehr und mehr Menschen in dem Gefühl (und ich meine es ist eher ein Bewusstsein), dass sie eben keine Verantwortung dafür tragen, weil es ohnehin nichts bewirkt.
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