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Martin
Beiträge: 4.129
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11.05.2012 23:24 |
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RE: Zitat des Tages: Protestpartei Piraten
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Zitat von stefanolix
Zitat von Martin [auf kommunaler Ebene macht man das (Abstimmung über Großprojekte) in der Schweiz m.W. noch mit Handheben, vielleicht auch bald im Internet. Auf kantonaler Ebene wird aber m.W. bereits das Internet benutzt, alternativ zu konventionellen Methoden (wir haben ja auch alternativ das Briefwahlverfahren). So gibt es auch keine Diskriminierung.
Moment: Dort geht es m.W. um die Genehmigung von Großprojekten und nicht um deren Finanzierung durch den Staat. Also z.B. um die Frage: Wollen wir mehr Moscheen oder nicht? Wollen wir die Atomkraftwerke bis 2032 laufen lassen? Oder: Wollen wir einen Flughafen ausbauen?
Bleiben wir bei meinem Beispiel. Es gibt in der Stadt X (525.000 Einwohner) fünf demokratische Parteien, die jeweils ein Projekt favorisieren. Nehmen wir an, dass die Projekte alle gleich teuer sind.
Mindestens drei Fraktionen müssen gemeinsam für ein Projekt stimmen, damit sie im Stadtrat die Mehrheit haben.
Das Geld reicht in den nächsten beiden Jahren nur für die Fertigstellung von zwei Projekten, die anderen können frühestens 2016 fertiggestellt werden. Höhere Steuern oder Abgaben kann der Stadtrat dafür nicht erheben.
So. Jetzt wüsste ich gern, wie Du das Problem mit »Liquid Democracy« lösen möchtest ;-)
Lieber Stefanolix,
ich verstehe das Problem nicht. Hat der Stadtrat andere Entscheidungskriterien als das 'Volk'? Die Randbedingungen sind ja bekannt, die Probleme und Chancen auch, alles ist kommuniziert, also bitte zur Abstimmung.
Die Schweiz stimmt gerade auch über einige Punkte ab, und es ist zur Abwechslung für einen Deutschen ganz gut sich in die Debatten oder Berichterstattung einzulesen: http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/sc...1.16857687.html
Solche lebendige Demokratie halte ich durchaus für wünschenswert.
Gruß, Martin
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