Zitat von Erling Plaethe

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Zitat von Martin

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Volksabstimmungen auf Bundesebene mit niedrigen Hürden, was die Beteiligung und die Initiierung betrifft, leiden unter einem Mangel an Repräsentativität und sind manipulierbar; sie sind schlicht undemokratisch. Referendumsfähige Gruppen wären, anders als Parlamentarier, keinem Bürger verpflichtet. Was auch immer für Kosten auf den Staat zukommen, durch ein anstrengungs- und bedingungsloses Grundeinkommen bspw. - den Aktivisten kann es egal sein. In der Schweiz sind sie in die parlamentarische Arbeit eingebunden.

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M.W. kann auch eine außerparlamentarische Initiative Volksentscheide initiieren. Was die Hürdenfrage angeht, gibt es in der Schweiz eine Abstufung. Hürden sind aber Parameter, über die man diskutieren kann.

Zitat:Eine Volksabstimmung auf Bundesebene ist eine sehr aufwendige Aktion und bei schwerwiegenden Fragen sicher auch angezeigt. Es ist aber völlig untauglich für das politische Tagesgeschäft. Hier ist erst mal eine Dezentralisierung der Politik nötig, damit die Bürger den Zugang bekommen und, tut mir leid das so zu sagen, die Mitarbeit wieder erlernen, nachdem sie es bisher dem Staat überlassen haben, sich ihren Kopf zu machen.
Gewählte Parteien werden sonst ersetzt durch selbsternannte, ungewählte Aktivisten, oder von Piraten-Projektanten ernannte. Auch ich habe so meine kritischen Punkte was die sogenannte Parteiendemokratie anbelangt, aber mit einer demokratische Alternative haben die Piraten gar nichts am Hut. Bei denen werden übrigens in diesem Zusammenhang auch Räterepublik-Modelle diskutiert…
Nachtrag: *(Föderalismusreform)

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Was die Piraten am Hut haben weiß ich auch nicht so genau, sie scheinen ja heftig daran (was sie am Hut haben) zu arbeiten. Wenn das richtige Ergebnis herauskommt sind sie für mich wählbar (no risk no fun). Aber etwas Grudsätzliches zur Volksabstimmung und dem Aufwand: Die Piraten müssen m.E. keine Volksabstimmung im heutigen Sinne durchführen. Sie können eine Abstimmung zu bestimmten Themen ins Netz stellen und sich verpflichten, das Ergebnis 1:1 ins Parlament zu tragen. Sie können Hürden festlegen (%Beteiligung, annähernde regionale Gleichverteilung, o.a.) und das als Programm präsentieren. Nach dem Motto: Wähle uns, kapere uns.

Gruß, Martin