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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 31 Antworten
und wurde 3.007 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Politur

Beiträge: 49

25.07.2012 21:35
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Antworten

Dieses Kapitel fällt unter die Rubrik "Demokratie durch Justiz gefährdet". Ich habe zunehmend den Eindruck, dass die Justiz den Spielraum der Politik einengt. Politiker brauchen auch Spielräume ohne sofort das in der Öffentlichkeit als vernichtenste Urteil "verfassungswidrig" zu erhalten.

Wer sich einmal mit dem Thema Wahlrecht beschäftigt hat, weiß, dass es das perfekte und uneingeschränkt faire und gerechte Wahlrecht nicht gibt. Man muss immer abwägen und einen sinnvollen Kompromiss finden. Meines Erachtens hat dieses Wahlrecht dies getan. Es hätte zu ähnlichen Ergebnissen wie bei den letzten Bundestagswahlen geführt. Sind diese dann auch alle verfassungswidrig zustande gekommen?

Wenn man sich in Europa umschaut, dann erscheint mir das deutsche Wahlrecht durchaus sehr ausgewogen. Zukünftig können die von Zettel aufgetretenen Probleme in der Tat auftreten. Wir haben bisher gute Erfahrung mit diesem Wahlsystem gesammelt. Warum ändern? Aber solange sich nicht eine 3er Koalition auf Bundesebene zerstritten hat, sehe ich keinen Anlass ein komplett neues Wahlsystem anzustreben.

Ich würde mir vom Verfassungsgericht eine weniger enge Auslegung des Grundgesetzes wünschen. Ich sehe dieses Streben, dass alles immer detaillierter in Gesetze gefasst werden muss, mit Sorge. Die Justiz scheint mir nicht nur den Rahmen zu setzen, sondern auch direkt mitspielen zu wollen.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 16:10
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Techniknörgler25.07.2012 16:20
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Fluminist25.07.2012 18:52
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 19:05
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Blub25.07.2012 21:49
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Dagny25.07.2012 17:08
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht AldiOn25.07.2012 17:51
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Dagny25.07.2012 19:33
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Loki26.07.2012 04:48
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 19:31
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 19:42
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Ulrich Elkmann25.07.2012 20:34
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Blub25.07.2012 21:58
Ende der Diskussion Zettel25.07.2012 22:31
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 22:32
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Rayson25.07.2012 23:46
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 22:07
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Kallias25.07.2012 23:01
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 23:43
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Ulrich Elkmann26.07.2012 00:19
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst26.07.2012 02:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel26.07.2012 04:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Solus26.07.2012 06:47
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Fluminist26.07.2012 09:07
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst26.07.2012 10:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Noricus25.07.2012 20:01
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Emulgator26.07.2012 10:58
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Erling Plaethe26.07.2012 16:09
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 20:37
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Politur25.07.2012 21:35
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel26.07.2012 00:08
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Nobster26.07.2012 00:34
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