Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 31 Antworten
und wurde 3.007 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Emulgator

Beiträge: 2.629

26.07.2012 10:58
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #10
Das komplizierte Wahlsystem ist übrigens vom GG nicht geboten. Art 38 Abs 1 GG trifft keine Aussage darüber, ob es ein Verhältnis- oder ein Mehrheitswahlrecht oder eine Kombination daraus sein muss. So auch das BVerfG in seinem heutigen Urteil, Rn. 56.

Das sehe ich ein. Dann widerspricht sich das BVerfG aber selber, wenn es in der zweiten Entscheidung die Zahl der Überhangmandate auf höchstens 1/2 Fraktionsstärke begrenzen will. Man kann ein reines Mehrheitswahlrecht ja auch als ein Wahlrecht beschreiben, in dem alle Abgeordnetenmandate Überhangmandate sind. Wieso soll in den Extremfällen die "Chancengleichheit der politischen Parteien" gewahrt sein, im Mischsystem aber nicht?

Meiner Meinung versagen alle Politiker einschließlich der BVerf-Richter beim Phänomen der negativen Stimmengewichte, dessen Relevanz letzere so lange negiert haben, bis es durch den Tod des Dresdner NPD-Kandidaten und der Nachwahl nicht mehr zu leugnen war. Eine Lösung ohne die grundsätzliche Diskussion über Überhangmandate wäre eine Kleinigkeit, weil man nur an der Entstehung interner Überhangmandate etwas ändern muß. Lösungsvorschlag 4.2 würde außerdem Gerechtigkeit unter den Landesverbänden insofern schaffen, als daß parteiintern die Aufstellung beliebter Erstkandidaten belohnt würde.


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 16:10
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Techniknörgler25.07.2012 16:20
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Fluminist25.07.2012 18:52
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 19:05
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Blub25.07.2012 21:49
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Dagny25.07.2012 17:08
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht AldiOn25.07.2012 17:51
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Dagny25.07.2012 19:33
RE: Marginalie: Das IUrteil zum Wahlrecht Loki26.07.2012 04:48
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 19:31
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 19:42
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Ulrich Elkmann25.07.2012 20:34
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Blub25.07.2012 21:58
Ende der Diskussion Zettel25.07.2012 22:31
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 22:32
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Rayson25.07.2012 23:46
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst25.07.2012 22:07
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Kallias25.07.2012 23:01
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 23:43
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Ulrich Elkmann26.07.2012 00:19
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst26.07.2012 02:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel26.07.2012 04:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Solus26.07.2012 06:47
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Fluminist26.07.2012 09:07
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht jchorst26.07.2012 10:15
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Noricus25.07.2012 20:01
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Emulgator26.07.2012 10:58
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Erling Plaethe26.07.2012 16:09
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel25.07.2012 20:37
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Politur25.07.2012 21:35
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Zettel26.07.2012 00:08
RE: Marginalie: Das Urteil zum Wahlrecht Nobster26.07.2012 00:34
Sprung



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz