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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 26 Antworten
und wurde 2.267 mal aufgerufen
Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"  
Zettel

Beiträge: 20.200


14.08.2012 10:57
RE: Marginalie: Morsis Putsch Antworten

Zitat von AldiOn im Beitrag #9
Zitat von Zettel im Beitrag #5
Morsi ist damit jetzt zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Gesetzgeber Ägyptens. Er kann jedes Gesetz erlassen, das er erlassen will. Er hat sich in Artikel 4 sogar das Recht angeeignet, die Mitglieder einer Verfassungsgebenden Versammlung persönlich zu ernennen.

Was soll daran falsch sein?
Er ist immerhin gewählter Staatspräsident in einem Land ohne gültige Verfassung und wird von Parteien gestützt, die im Parlament 50-75% der Abgeordneten stellen. Damit hat er deutlich mehr Legitimität als jeder andere und vor allem das Militär.

Ich habe, lieber AldiOn, kürzlich in einer anderen Diskussion geschrieben, daß ich mit dem verschwommenen Begriff der Legitimität wenig anfangen kann.

Was meinen Sie hier damit? Der Kandidat Ahmed Shafiq, letzter Ministerpräsident Mubaraks und Kandidat des Militärs, hat bekanntlich fast ebenso viele Stimmen bekommen wie Morsi. Es kann also keine Rede davon sein, daß eine große Mehrheit der Ägypter hinter Morsi steht.

Wer ihn gewählt hat, der hat ihn aufgrund der geltenden Verfassung gewählt, die seinen jetzigen Putsch selbstverständlich nicht erlaubt. Er hat vor dem Obersten Gericht auf diese Verfassung einen Eid abgelegt und ihn jetzt gebrochen. Das ist jedenfalls die Meinung ägyptischer Juristen:

http://english.ahram.org.eg/NewsContent/...Tarek-ElBi.aspx

http://english.ahram.org.eg/NewsContent/...rsis-consti.asp

Zitat von AldiOn im Beitrag #9
Es ist ja nicht weiter merkwürdig und sogar zweckmäßig wenn der Staatspräsident eine (auch objektiv vorhandene) Verfassungskrise sieht und zu deren Überwindung die Macht an sich zieht.

Ich bin mir nicht sicher, lieber AldiOn, ob Sie das alles vielleicht sarkastisch meinen und eigentlich der gegenteiligen Auffassung sind.

Es gab nicht die Spur einer Verfassungskrise. Es haben vielmehr Parlamentswahlen stattgefunden, und ein Komitee arbeitet an einer neuen Verfassung. Der Putsch war allein dadurch motiviert, daß der Sinai-Zwischenfall das Militär schlecht hatte aussehen lassen und Morsi diese Chance nutzte.
Zitat von AldiOn im Beitrag #9
Natürlich wird Morsi eine Verfassung für eine Scheindemokratie errichten, in dem die Führung der Muslimbrüderschaft für alle Zeit die Macht hat. Dies allerdings entspricht auch dem aktuellen Willen der überwiegenden Mehrheit der ägyptischen Wähler.

In keiner Weise. Ich habe nun wirklich diesen Wahlkampf verfolgt; Sie können es in ZR nachlesen. Im ersten Wahlgang gab es gemäßigte Kandidaten, die es aber nicht in den zweiten Wahlgang schafften. In diesem hatten die Ägypter nur noch die Wahl zwischen dem radikalen Moslembruder Morsi und einem Mann des alten Regimes.

Das war - auf die Spitze getrieben - so, als wäre nach 1945 in Deutschland gewählt worden, und zur Wahl hätten Walter Ulbricht und Karl Dönitz gestanden.

Ich habe damals täglich Al Ahram gelesen. Es gab x Artikel, in denen man von Ägyptern erfuhr, die sich zähneknirschend für den einen oder den anderen entschieden, weil er in ihren Augen das jeweils geringere Übel war.

Noch ist Al Ahram relativ frei und deshalb eine etwas bessere Quelle als irgendein Blogger, lieber AldiOn. Kann sein, daß sich das bald ändert.



Skandalös ist die Berichterstattung in deutschen öffentlich-rechtlichen Medien. Die gestrige heute-Sendung um 19 Uhr war ein Beispiel. Offenbar gibt es inzwischen auch in solchen Sendern Sympathisanten der Moslem-Brüder.

Herzlich, Zettel


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Marginalie: Morsis Putsch Zettel13.08.2012 08:41
RE: Marginalie: Morsis Putsch C.13.08.2012 09:22
RE: Marginalie: Morsis Putsch Thomas Pauli13.08.2012 09:31
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn13.08.2012 14:09
RE: Marginalie: Morsis Putsch Zettel13.08.2012 14:29
RE: Marginalie: Morsis Putsch Calimero13.08.2012 15:01
RE: Marginalie: Morsis Putsch Erling Plaethe13.08.2012 19:11
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 04:04
RE: Marginalie: Morsis Putsch Zettel14.08.2012 10:57
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 13:46
RE: Marginalie: Morsis Putsch Zettel14.08.2012 14:14
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 15:34
RE: Marginalie: Morsis Putsch Jorge Arprin14.08.2012 17:42
RE: Marginalie: Morsis Putsch Erling Plaethe14.08.2012 18:00
RE: Marginalie: Morsis Putsch Rayson14.08.2012 19:52
RE: Marginalie: Morsis Putsch Erling Plaethe14.08.2012 20:53
RE: Marginalie: Morsis Putsch Rayson14.08.2012 21:14
RE: Marginalie: Morsis Putsch Erling Plaethe14.08.2012 21:37
RE: Marginalie: Morsis Putsch Noricus14.08.2012 21:45
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 21:48
RE: Marginalie: Morsis Putsch Zettel14.08.2012 22:34
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 22:56
RE: Marginalie: Morsis Putsch Zettel14.08.2012 23:05
RE: Marginalie: Morsis Putsch AldiOn14.08.2012 23:38
RE: Marginalie: Morsis Putsch C.15.08.2012 00:15
RE: Marginalie: Morsis Putsch R.A.14.08.2012 14:23
RE: Marginalie: Morsis Putsch augustin13.08.2012 21:40
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