Zitat von Zettel im Beitrag #19

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Zitat von ratloser im Beitrag #18

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Zitat

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Zum Kapitalismus gibt es derzeit keine Alternative. Zum demokratischen Rechtsstaat erst recht nicht; welches andere politische System sollte denn eine vergleichbare Dynamik und Fähigkeit zur ständigen Veränderung entwickeln?

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Warum gibt es zum demokratischen Rechtsstaat keine Alternative? Demokratie und Rechtsstaat bilden kein Junktim...das ist der springende Punkt.

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Zitat:Nur zusammen sind sie stabil, lieber Ratloser.

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Wie lange gibts denn die Kombination und wie sieht es denn mit der Stabilität derzeit aus, werter Zettel?

Zitat

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Eine Demokratie ohne Rechtsstaat kippt in die Diktatur, wie die Geschichte der französischen Revolution zeigt; wie alle diese Versuche einer zügellosen Demokratie à la Savonarola, Wiedertäufer, Räterepubliken zeigen.

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Eine egalitäre Demokratie kippt früher oder später auch mit "Rechtsstaat", weil das Recht gebogen werden kann, wie man es braucht.

Das Recht ist nicht "Gott gegeben", es ist Ausdruck des zum Zeitpunkt der Rechtsschaffung gegebenen Zeitgeistes. Wir erleben gerade, wie durch nur zum Teil formelle Repressionen die in Deutschland sowieso schon arg eingeschränkte Meinungsfreiheit weiter beschnitten wird.
Die Grundgesetzkonformität wird von durch die parteipolitische Kaste bestellten, mittels Prestige und Geld korrumpierten Juristen "geprüft".
In Deutschland gibt es keine Gewaltenteilung, lieber Zettel. Die Judikative ist politisiert.

Zitat

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Ein Rechtsstaat ohne Demokratie ist nicht stabil, weil nur eine freie Opposition, die jederzeit die Regierung übernehmen kann, den Übermut der Macht zähmen kann. Kennen Sie ein Beispiel eines auf Dauer existierenden nichtdemokratischen Rechstsstaats?

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Eine schöne Idee...leider realitätsfern. Angesichts der gleichgeschalteten Medien, der zunehmenden Uninformiertheit der noch dazu egoistischen und mit niedriger Zeitpräferenz ausgestatteten Masse, der parteipolitischen Manipulation mittels mittelfristig nicht haltbarer Versprechen gibt es für einen offenen Diskurs nicht die Voraussetzungen. Unter diesen Umständen ist Demokratie nichts anderes als die Diktatur der Majorität. Und die Struktur der Majorität hat sich in den letzten vierzig Jahren drastisch verändert.

Zitat

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Die Kombination von Kapitalismus, Demokratie und Rechtsstaat ist das Modell - die Realität gewordene Aufklärung -, das 1776 geschaffen wurde und das sich seither als einziges bewährt hat. Alle anderen sind gescheitert. Ich sehe kein anderes Modell, das dieser Kombination auch nur entfernt gewachsen wäre.

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Die Aufklärung, die sich in dem Ersatzglauben des Egalitarismus, des Neuen Menschen, der kathartischen Hexenjagden auf imaginierte "Rechte" und "Rassisten", des fürsorglichen Staatspaternalismus äußert?


freundliche Grüße

ratloser