Zitat von Zettel im Beitrag #19Ein Rechtsstaat ohne Demokratie ist nicht stabil, weil nur eine freie Opposition, die jederzeit die Regierung übernehmen kann, den Übermut der Macht zähmen kann. Kennen Sie ein Beispiel eines auf Dauer existierenden nichtdemokratischen Rechstsstaats?
Nuja, Monaco und Liechtenstein geht's ja soweit ganz gut. Dieser Artikel zeigt ganz hübsch, wie z.B. die Liechtensteiner ihre "Mischform aus Monarchie und Demokratie" sehen. Ich denke, das System hat was:
Zitat von Schwäbische ZeitungWer sollte also auf revolutionäre Gedanken kommen? Auf eine neue Verfassungsdebatte verspüren auch deswegen wenige Bürger Lust, weil die letzte noch keine zehn Jahre zurückliegt. Das Vetorecht des Fürsten wurde nämlich erst 2003 nach heftigem Streit in einer Verfassungsnovelle bestätigt. Initiant der Novelle war niemand Geringeres als das Fürstenhaus selbst. Schon damals drohte Hans Adam mit Abwanderung nach Wien, sollten die Stimmbürger seine Vorschläge abschmettern; eine alternative Fassung mit weniger fürstlichen Rechten bezeichnete er als „Totgeburt“. Die Liechtensteiner verstanden, und votierten mit 64,3 Prozent für den fürstlichen Entwurf.
Der Fürst sagt ich gehe, wenn ihr das wollt. Will man aber dann lieber doch nicht.
Zitat von Schwäbische Zeitung „Die Welt ist schon verrückt genug an allen Ecken und Enden. Seid einmal dankbar für das Positive in unserem Heimatland und unsere hochfürstliche Familie, unsere Monarchie.“ Als Fürstentum ist Liechtenstein zu Wohlstand gekommen: Beim Pro-Kopf-Einkommen rangiert das Land weltweit im Spitzenbereich, die Arbeitslosigkeit liegt bei 2,6 Prozent.
Das passt auch zu Hans-Herrmann Hoppes These, dass eine Erbmonarchie vom Herrschaftssystem her das geringere Übel ist. Sinngemäß: Jede Herrschaftsform bringt eine herrschende Klasse mit sich, die sich parasitär vom Nationaleinkommen nährt. In einer Monarchie halt der jeweilige Fürst mit seiner Familie. In einer Demokratie gibt es diese herrschende Schicht auch, nur ist diese viel kopfstärker und außerdem noch von hoher Zeitpräferenz geprägt. Sie denkt nicht langfristig und muss ständig Geschenke versprechen um gewählt zu werden.
Der Monarch wird die Kuh nicht schlachten, weil seine Familie auch nach ihm noch Milch zapfen will. Dem Demokraten ist die nächste Wahl wichtiger, denn "auf lange Sicht sind wir alle tot". Der Monarch denkt an seine Sippe, die temporär an die Macht gekommenenen Demokraten auch an ihre Buddys (Ich lese gerade Alys Unser Kampf, da geht einem das Messer in der Tasche auf, wenn man liest wie sich die 68-er gegenseitig auf Posten und Pöstchen geholfen haben. Das Frauenquotending für Vorstände und Aufsichtsräte ist m.E. auch nur eine ABM für höhere Töchter der herrschenden Klasse.)
Fazit: Rechtsstaat ja, unbedingt! Aber Demokratie ist nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss. Wobei in der Demokratie ja auch noch die "unabhängigen Richter" z.B. des BVerfG nach Parteipräferenz berufen werden. Da werden dann auch sehr grenzwertige ZeitgenossInnen in die rote Robe berufen.
Beste Grüße, Calimero
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