Zitat von stefanolix im Beitrag #15Was sind Verkehrssteuern? Die Straßen werden aus dem allgemeinen Steueraufkommen bezahlt. Zweckgebundene Steuern gibt es nicht. Falls Sie auf die Mineralölsteuer und die Maut anspielen: Dafür zahlen auch der Radfahrer und der ÖPNV-Nutzer, so wie jeder Steuerzahler und Verbraucher. Wir bezahlen diese Abgaben, weil sie mit jedem transportierten Wirtschaftsgut und mit jeder Transportdienstleistung auf die Verbraucher bzw. Fahrgäste umgelegt werden.
KFZ-Steuer und Mineralölsteuer. Ob zweckgebunden oder nicht, spielt keine Rolle, das ist eine rein finanzpolitische Frage. Radfahrer bezahlen weder die eine noch die andere.
Die Mineralölsteuer heißt in Deutschland seit 2006 Energiesteuer. Sie ist nicht an das Fahrzeug, sondern an den jeweiligen Energieträger gebunden. Der Staat legt gegenüber dem Bürger fest: Wenn du als Bürger Energie verbrauchst, dann zahlst du. Wenn du unbedingt Auto fahren willst, dann zahlst du mehr Steuern, weil du mehr Energie verbrauchst. Mehr hier:
Niemand käme (hoffentlich) auf die Idee, einem Smart-Fahrer pauschal zu unterstellen, er trüge weniger zum Steueraufkommen bei, als ein SUV-Fahrer. Solange wir nicht viel mehr über die beiden wissen, dürfte der Vergleich wenig Sinn ergeben.
Davon abgesehen dürfte der Radfahrer sehr wohl auch von der Energiesteuer auf Diesel und Benzin betroffen sein: Wenn er ein Taxi nutzt, wenn er Bus fährt oder wenn er Produkte verbraucht, die transportiert werden … Niemand ist immer nur Radfahrer, viele wechseln die Rollen mehrmals täglich.
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