Zitat von Llarian im Beitrag #16Der Niedergang der FDP kann eigentlich recht simpel auf einen Nenner gebracht werden: Sie hats nicht gebracht. Ist simpel wie einfach. Die FDP ist zur letzten Bundestagswahl mit einem wirklich liberalen Programm angetreten. Und sie ist glaubwürdig angetreten, man erinnere nur an die vorhergehende Wahl in Hessen, als die FDP sich standhaft (!) den Sirenengesängen der Linken verweigert hat. Gerade der Nachgang dieser Wahl hat mit Sicherheit der FDP eine Glaubwürdigkeit beschert, die sie in 20 Jahren nicht aufgewiesen hat. Der Wähler hat das honoriert und der FDP ein Ergebnis von nahezu 15% verschafft. Ohne irgendwelchen Leihstimmenmumpitz und Blabla. (Und nebenbei gesprochen, ohne irgendeinen Auftrag ein "Junior"-Partner zu sein. Das deutsche Parlament kennt Koalitionen, den Begriff des Juniors oder Seniors gibt es dabei nicht, der vermeintliche Senior kann ohne den Junior nix beschliessen.)
Ich schließe mich Ihren Ausführungen vorbehaltlos an. Jede Partei braucht "heilige Kühe" die nicht geschlachtet werden dürfen. Dieser Kern an politischen Zielen darf nicht angetastet werden. Wenn man die Chance hat eine Koalition einzugehen und dabei aber diesen Kern antasten muss, so darf man eben nicht diesen Preis zahlen. Man kann dann eben nicht mitregieren. Man darf dann keine Koalition eingehen bzw man muss eben aus der Koalition austreten. Die FDP hat aber immer wieder einen solchen Kern aus politischen Zielen definiert und diesen aber dann doch angetastet. Schlicht sie hat die heilige Kuh geschlachtet und dies nicht nur einmal. Dieses Verhalten wurde mit den Worten, man muss doch Regierungsfähig bleiben, schön geredet. So ein Quatsch.
Der Kern einer liberalen Poltik muss aus meiner Sicht erstens die Senkung der Staatsquote sein, und zweitens den Bürger vor Bevormundung durch den Staat schützen. Ja, in einigen Punkten hat die FDP sich bemüht diesen Zielen nach zu kommen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum Dank. Aber dies war zu wenig, viel zu wenig. Diese beiden Primärziele einer liberalen Politik konnte die FDP nicht ansatzweise gegen die Kräfte in der CDU/CSU durchsetzen. Eine Partei muss aber zu ihren Werten stehen. Dies gutieren die Wähler. Es ist ja in Ordnung wenn man Kompromisse eingeht, das erfordert eine Demokratie. Und es ist auch richtig, wenn dann einige seiner Positionen dem Mitregieren opfert. Die FDP hat aber diesen Kern zum wiederholten Mal geopfert. Damit ist die FDP nicht mehr glaubwürdig. Das ist der wahre Grund warum die FDP keine Wähler mehr findet. Die Presse ist es nicht, welche die Politik macht sondern immer noch die Partein.
Im übrigen glaube ich dass es durchaus sogar mehr als 15% Wähler für eine liberale Partei gäbe, wenn sie beweisen würde, dass sie standhaft für eine liberale Politik steht und sich nicht durch das Geschenk des Mitregierens korrumpieren lässt. Denn schon bei der letzten Bundsatagswahl hatten weder die links-liberalen noch die konservativ-liberalen Wähler eine Heimat. Die CDU und auch die SPD hatten schon damals sehr erfolgreich ihre liberalen Flügel abgeschafft. Dennoch haben viele Wähler nicht die FDP gewählt, da sie immer noch, trotz der von Llarian aufgeführten Gründe, an der Aufrichtigkeit der FDP gezweifelten. Und recht hatten sie. Im Gegenteil schon direkt bei der Regierungsbildung hat die FDP mit der Beibehaltung des Entwicklungsministeriums bewiesen, dass man der FDP nicht trauen darf. Und in diesem Sinne ging es weiter.
Die FDP hat in dieser Regierungszeit die großartige, vieleicht einmalige Chance vertan zu Beweisen, dass sie tatsächlich und nicht nur auf den Wahlplakaten für liberale Werte steht, dass sie den Kern einer liberalen Politik für keinen Preis opfert.
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