Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #55

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Cora Stephan ist brillant wie immer, nur eines versteh ich nicht - und hab es auch in einem älteren Beitrag von Rayson nicht verstanden:

Zitat von NZZ

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Wichtiger als die Demokratie ist ihm [dem Liberalen] deshalb die Rule of Law, Rechtsstaatlichkeit, also verlässliche Institutionen und ein klares Regelwerk.

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Ohne Demokratie werden die anderen Dinge nicht zu haben sein; was hat dann die unterschiedliche Gewichtung für eine Aussagekraft?
Sie sind nachgerade kennzeichnende Bestandteile des modernen Demokratiebegriffs mit den Vorsilben parlamentarisch- und repräsentativ-.

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Das ist recht einfach:

1. Demokratie heißt das die Regierung (die Legislative aber v.a. die Exekutive) in irgendeiner Form aus einer Willensäußerung des Volkes hervorgeht. Daher: Volksherrschaft.

2. Rechtstaat heißt das der Staat eben nicht willkürlich handelt sondern an Recht und Gesetz gebunden ist.

Das 1. ohne 2. zu haben ist, dürfte leicht einsichtig sein. Den der Wille des Volks muß nicht unbedingt rechtens sein, kann genauso Kapriolen schlagen wie der Fürstenwille. Weshalb ein Rechtstaat sich nicht auf bloß positivrechtliche Gesetzlichkeit beschränken, sondern sich an naturrechtlichen Grundlagen orientieren sollte. (Auch wenn dies grade im heutigen Liberalismus nicht gerne akzeptiert wird.)

Das 2. ohne 1. machbar ist, zeigt die Geschichte: so war etwa das Deutsche Kaiserreich sehr wohl - zumindest weitgehend - ein Rechtsstaat, keinesfalls aber eine Demokratie).

Ein Widerspruch zwischen 1. und 2. ist daher nicht nur denkbar. Und diesem Fall ist (nicht nur) einem Liberalen der Rechtsstaat wichtiger, sagt zumindest Cora Stephan.

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande!"
Und nimm den Staat weg, dann bleiben unorganisierte Räuber zurück!