Zitat von Karl im Beitrag #11Er befürchtet, daß sich unser demokratischer Rechtsstaat schleichend zu einer totalitären Diktatur entwickeln könnte; und dazu könnte der, nennen wir es: "Meinungsblock" der etablierten Parteien wesentlich beitragen. Diese Befürchtung ist angesichts der Euro-Rettungspolitik, des Demokratiedefizits der EU und der immer weitergehenden Zentralisierung m.E. nicht unbegründet.
Ich kann dazu nur feststellen, dass in den für unser Land aus meiner Sicht wesentlichen Zukunftsfragen von der Energiepolitik über die Immigration bis zur Währungsunion offensichtlich ein Block sämtlicher im Bundestag vertretenen Parteien besteht, die dazu im wesentlichen gleiche Positionen vertreten. Das halte ich für ziemlich bedenklich. Natürlich ist mir bewusst, dass hier (noch) niemand frühmorgens von der Stasi abgeholt wird. Insofern besteht freilich ein Unterschied zur DDR: Das ist aber eine recht triviale Feststellung, die mir natürlich sehr wohl bewusst ist.
Andererseits drohen Abweichlern auch hier schon nicht unempfindliche extralegale Sanktionen, gegen die regelmäßig ein Rechtsweg nicht gegeben ist. Irgendeinen Grund wird es ja wohl auch haben, dass in diesem Blog fast alle Gäste die Anonymität vorziehen.
Andererseits: Wenn der Ausdruck "Blockparteien" hier nicht erlaubt ist, ist das natürlich zu respektieren. Der Hausherr kann das bestimmen.
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