Zitat Ich kann dazu nur feststellen, dass in den für unser Land aus meiner Sicht wesentlichen Zukunftsfragen von der Energiepolitik über die Immigration bis zur Währungsunion offensichtlich ein Block sämtlicher im Bundestag vertretenen Parteien besteht, die dazu im wesentlichen gleiche Positionen vertreten. Das halte ich für ziemlich bedenklich. Natürlich ist mir bewusst, dass hier (noch) niemand frühmorgens von der Stasi abgeholt wird. Insofern besteht freilich ein Unterschied zur DDR: Das ist aber eine recht triviale Feststellung, die mir natürlich sehr wohl bewusst ist.
Ich kann die Gefühle von Skipper wohl nachvollziehen, ich lese auch nicht aus den Beiträgen, dass er an der Grundordnung der Bundesrepublik zweifelt. Das ein freiheitlich demokratisches System auch unguten Entwicklungen ausgesetzt sein kann, die genau dieses in Frage stellen, ist mMn erwiesen. Eine Demokratie sollte auf einem gesundne Pluralismus fussen. Vielleicht sieht Skipper den Pluralismus in Gefahr, wenn es eben nur noch eine "geduldete" Meinungsfreiheit geben würde.
@Zettel: sehen Sie möglicherweise auch Anzeichen dafür, dass die Meinungsfreiheit, der Puralismus (wenn auch nur gefühlt) sich mit der Zeit geändert haben?
Ich stimme Zettel zu, dass ein Anzweiflung der demokratischen Rechtsordnung hier nichts zu suchen hat. Aber vielleicht treibt Skipper genau die Angst vor einem Verlust eben jener Grundordnung?
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