Zitat von Zettel

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Leider scheinen manche Leser von ZR meine Kritik an dem gegenwärtigen gesellschaftlichen Trend mit einer Kritik an unserem demokratischen Rechtsstaat zu verwechseln.

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Genau so ist ja leider nicht, lieber Zettel!

Sie kritisieren völlig zu Recht den gesellschaftlichen Trend, aber den Weg den das Staastwesen genau wegen dieses Trends nimmt, kritisieren Sie nicht.

Wie Yossarian weiter oben schrieb, das was Sie als Kritik am Rechtsstaat bezeichnen, ist keine. Es ist Kritik an der heutigen Entwicklung, in der Hoffnung, durch Benennnung von Fehlentwicklungen den Rechtsstaat zu stärken.

Linksgrüne Spinnereien könnten gerne so weit verbreitet sein, wie sie wollen. Aber leider beeinträchtigen sie inzwischen durchaus den Rechtsstaat.
Nehmen Sie das Glühbirnenverbot, nehmen Sie den WärmedämmZWANG. Da haben diese Spinnereien inzwischen Gesetzeskraft. Diese Gesetze sind zwar formal korrekt zustandegekommen, aber deshalb sind sie noch lange nicht Recht oder richtig.

Und noch eine kleine Spitzfindigkeit:
Sie schrieben, Vergleiche die beiden *sozialistischen Diktaturen in Deutschland dürften nicht mit dem heutigen Staat verglichen werden.
Falsch! Glücklicherweise gibt es da Unterschiede, so daß man Vergleichen kann. Schlimm wäre es, wenn alles tatsächlich eins, wäre, so daß es gar nichts zu vergleichen gäbe,

Kritiker des heutigen Systems werden glücklichweise nicht ermordet oder von den Schergen des Staates verschleppt. Früher war das anders.
So, das ist jetzt ein Vergleich, und unser heutiger Staat schneidet dabei besser ab.

Aber perfekt ist dieser Staat sicher nicht, da gibt es durchaus noch Verbesserungsbedarf.
Wenn die "Antifa" Hausbesuche macht, oder vereinzelte Nazischläger Gewalt anwenden, ist das zweifellos ein Verbrechen. Aber werden all diese Verbrechen auch wirklich vom heutigen Staat nach den geltenden Gesetzen verfolgt und bestraft?
Ich habe die Befürchtung, ein kleiner Ladenbesitzer, der noch Glühbirnen anbietet, bekommt erheblich mehr Ärger als die Schläger. Das ist eines Rechtsstaates nicht würdig! Und das darf man nicht durch Schweigen indirekt mit unterstützen.

Vor einigen Monaten gab es mal die Anregung, Sie mögen doch einmal einen Artikel zum Thema "Rechtspositivismus" verfassen. Diesen Vorschlag unterstütze ich. Das gibt sicherlich hochinteressante Diskussionen hier.

Gruß, H_W

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Woran erkennt man ein linksgrünes Märchen?
Es beginnt mit: Es wird einmal sein.
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