Zitat von H_W im Beitrag #32 Sie kritisieren völlig zu Recht den gesellschaftlichen Trend, aber den Weg den das Staastwesen genau wegen dieses Trends nimmt, kritisieren Sie nicht.
Der gesellschaftliche Trend wird geprägt durch Meinungen und Ansichten. Wie diese variieren, ist mit der Pendel-Analogie von Zettel, m.E., sehr treffend beschrieben, oder mit dem Zeitgeist. Für den Bestand einer Demokratie sind diese Ausschläge, auch wenn sie extrem erscheinen, was natürlich viel mit dem Blickwinkel zu tun hat, von untergeordneter Bedeutung. Die Bürger einer Demokratie, oder auch ihre politische Klasse, mögen ihre Vertreter und ihre Repräsentanten sein. Gesichert wird sie durch ihre Institutionen und deren Funktionsfähigkeit. In einem früheren Thread ist die Ausprägung der Gewaltenteilung in Deutschland ja schon kritisiert worden, zu Recht wie ich finde. Nur ist Deutschland auch ohne optimale Gewaltenteilung seit 64 Jahren ein stabiler demokratischer Rechtsstaat. Ganz unabhängig vom Zeitgeist und der politisch agierenden Personen. Deshalb sollte meiner Ansicht nach eine Kritik nicht Protagonisten und Institutionen vermischen; weil sonst die fundamentalen Unterschiede zwischen einer Diktatur und einer Demokratie ebenfalls nivelliert werden. Diese bestehen eben nicht in dem Maß der Aufgeklärtheit ihrer Bürger, wie das deutsche Bildungsbeauftragte vielleicht sehen, sondern in ihrer konstitutionellen Struktur. In Karl Poppers "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" schreibt er:
Zitat "Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. [...] Gewöhnlich nennt man die erste Form "Demokratie" und die zweite Form "Diktatur"
Auch genannt, die Theorie der Entlassungsgewalt der Majorität. Ein Kulturpessimismus der bei Dominanz des politischen Gegners die Gefahr des Abgleitens des Staates in die Tyrannei oder der Diktatur sieht, im Unterschied zum Zeitgeist, muss sich die Frage gefallen lassen, wie es bei ihm selbst um sein demokratisches Grundverständnis bestellt ist. Denn eine Regierung loszuwerden, ist natürlich genauso der Demokratie zuträglich, wenn es sich um eine liberal-konservative handelt.
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